Laut der Satzung zur bürgerschaftlichen Beteiligung in der Stadt Görlitz wird im Rahmen der vorhabenbezogenen Bürgerbeteiligung eine Vorhabenliste erstellt und regelmäßig aktualisiert. In dieser können sich die Einwohnerinnen und Einwohner frühzeitig darüber informieren, welche Projekte durch die Stadt geplant und umgesetzt werden. Außerdem wird in der Vorhabenliste dargelegt, ob und in welcher Form die Beteiligung der Bürger geplant ist.
Die Vorhabenliste stellt eine Auswahl an aktuellen Projekten der Stadt Görlitz dar und wird laufend aktualisiert und ergänzt. Wenn Sie sich für ein Projekt genauer interessieren, finden Sie im Steckbrief detaillierte Informationen.
Vorhabenliste
| Nr | Projekt | Aktualisiert am | Beteiligungsraum | Thema | Kategorie | Status | Beteiligung |
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TRUST - „Auf dem Weg zur Görlitzer Klimaneutralität“
zum Steckbrief |
24.04.2025 |
Gesamtes Stadtgebiet
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Das Projekt TRUST "Transfer von Wissen zu urbanen Nachhaltigkeitstransformationen: Auf dem Weg zu klimaneutralen Städten 2030 - Görlitz als Pilotvorhaben" zielt darauf ab, in Görlitz Kapazitäten und ein aktives Netzwerk aus Partnern aufzubauen, die gemeinsam und mit neuen Ideen dazu beitragen, die Transformation zur klimaneutralen Stadt in Görlitz zu ermöglichen. Das bisherige Transformationsteam hat sich im Rahmen der kostenneutralen Projektverlängerung (01.04.2025-31.03.2026) neu formiert und besteht zukünftig nur noch aus vier Personen, die als Schnittstelle in die jeweiligen Sektoren fungieren sollen: - Wissenschaft: Annica Kögler/IZS (Interdisziplinäres Zentrum für transformativen Stadtumbau) - Stadtverwaltung und Politik: Gesa Zenner (Stadtverwaltung) - Zivilgesellschaft: Susanne Werner (AK Görlitz nachhaltig) - Wirtschaft: Marek Jaskólski/EGZ (Europastadt GörlitzZgorzelec) Unterstützt wird das Team durch eine erweiterte Steuerungsgruppe aus IZS, EGZ, Stadtverwaltung, Görlitz für Familie e.V., AK Görlitz nachhaltig, Second Attempt und den Stadtwerken. Im Fokus stehen: - Lösungsfindungen, die Aktivitäten und Prozesse zur Klimaneutralität und Nachhaltigkeit in der Stadt über den Projektzeitraum hinweg finanziell und personell zu sichern, - die sektorenübergreifenden Kooperationen und Synergien vor Ort weiter auszubauen, - aktuelle Themen und Bedarfe zu bearbeiten und voranzubringen - sowie Erfolge bzw. positive Entwicklungen in der Stadt sichtbar und spürbar zu machen In zehn "Transformationsarenen" wurden im Zeitraum von Januar 2023 bis Dezember 2024 gemeinsam mit weiteren Multiplikator*innen Analysen, Visionen, Pfade und Maßnahmen sowie einzelne Experimente für die städtische Klimaneutralität erarbeitet. In diesen aufeinander aufbauenden Austausch- und Diskussionsveranstaltungen wurden Akteur*innen vernetzt, Wissen integriert und Strategien aus dem öffentlichen Sektor, der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft aufeinander abgestimmt. Über die konkreten lokalen Ergebnisse hinaus soll das Görlitzer Pilotprojekt ein Referenzfall für andere kleine und mittelgroße Städte in peripheren Regionen in Deutschland und Europa sein. |
Stadtentwicklung Bau Verkehr/Mobilität Umwelt/Energie Soziales Bildung/Wissenschaft Wohnen |
Projekt in Umsetzung | ||
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VBP 45 - Erweiterung Nahversorger Promenadenstraße / Wiesenweg
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19.09.2024 |
Biesnitz Südstadt
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Stadtentwicklung Bau |
Projekt in Planung | |||
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VBP 39 - Wohnmobilhafen Lunitz
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19.09.2024 |
Klingewalde, Altstadt, Nikolaivorstadt
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Stadtentwicklung Bau |
Projekt in Umsetzung | |||
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Neugestaltung Wasserspiel Leipziger Platz
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09.01.2025 |
Innenstadt West
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Der kleine dreieckige Leipziger Platz wurde um das Jahr 2000 gestaltet. Während die Flächengliederung, eine einzelne Platane und die Beläge intakt sind, funktioniert das darin enthaltene Wasserspiel nicht mehr, das flache Becken ist baulich kaputt. Die vorhandene Infrastruktur (mit Pumpenstube und Technik) ist überwiegend funktionsfähig. Mit Hilfe von Fördermitteln (EFRE) soll nun ein funktionierendes Wasserspiel dem kleinen urbanen Freiraum neuen Inhalt und den Bürgerinnen und Bürgern Anreiz zum Aufenthalt geben. Dabei setzt die Stadt Görlitz auf die unvergleichliche Anziehungskraft von Wasser im öffentlichen Raum, insbesondere, wenn es in Hitzeperioden Möglichkeiten für Kinder zum Spiel bietet. | Stadtentwicklung Bau Wohnen Kinder/Jugend/Senioren/Familie |
Projekt in Umsetzung | ||
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Brückenpark II Görlitz-Zgorzelec
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23.01.2025 |
Südstadt
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Geplant ist die Sanierung von Wegen, Treppen, Geländern, Vegetation und Ausstattungen des Waldpark-Areals zwischen Obermühle und Weinberg, sowie die Neugestaltung der Spiellandschaft am Weinberg / Parkeisenbahn. | Stadtentwicklung | Projekt in Planung | ||
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Sportstättenleitplanung
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23.01.2025 |
Gesamtes Stadtgebiet
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Im Auftrag der Stadt Görlitz erarbeitet das Institut für kommunale Sportentwicklungsplanung (INSPO) eine Sportstättenleitplanung, die neben der grundlegenden Analyse der Bestandssituation im Bereich des Freizeit-, Vereins- und Schulsportes, die Ausarbeitung von möglichen Handlungs- und Maßnahmenempfehlungen für unsere Stadt und deren zukünftige Entwicklung beinhaltet. Dazu erfolgt nicht nur eine Besichtigung der Sportanlagen im Stadtgebiet, sondern auch die Befragung der Bevölkerung (als Stichprobe), Schulen und Sportvereine. | Stadtentwicklung Sport Gesundheit Bildung/Wissenschaft Kinder/Jugend/Senioren/Familie |
Projekt in Umsetzung | ||
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VBP42 "Kühlhaus, Am Bahnhof Weinhübel"
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27.02.2025 |
Weinhübel
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Stadtentwicklung | Projekt in Planung | |||
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BP 80 - Forschungsgelände Klingewalder Höhe
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24.04.2025 |
Klingewalde, Altstadt, Nikolaivorstadt
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Bau Bildung/Wissenschaft |
Projekt in Planung | |||
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Ergänzung und Anpassung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Görlitz
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24.04.2025 | Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat am 19.12.2024 die Ergänzung und Anpassung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes von 2021 auf den Weg gebracht. Das Einzelhandelskonzept enthält Leitlinien für eine zielgerichtete und nachhaltige Einzelhandelsentwicklung und beinhaltet unter anderem ein Standort- und Sortimentskonzept. Das bisherige Konzept soll in seinen Grundzügen beibehalten werden und um zwei neue Standorte ergänzt werden. Zum einen soll ein neuer zentraler Versorgungsbereich als Nahversorgungszentrum im Bereich der Christoph-Lüders-Straße mehr Entwicklungsspielraum für den Handel sowie für zentrale Funktionen bieten. Dies ermöglicht eine weitere funktionelle Stärkung der Innenstadt West als Wohn-, aber auch als Arbeitsstandort. Eine Ergänzung des Einzelhandelskonzeptes soll auch in Hagenwerder erfolgen. Im Hinblick auf aktuell sehr weite Entfernungen zu Versorgungsmöglichkeiten und im Zusammenhang mit den touristischen Entwicklungen am Berzdorfer See soll ein Nahversorgungsstandort im Bereich August-Bebel-Straße in das Nahversorgungsnetz aufgenommen werden. |
Stadtentwicklung | Projekt in Umsetzung |
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| 10 |
EFRE-Förderung gründerzeitliche Kernstadt
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24.04.2025 |
Innenstadt Ost Innenstadt West Südstadt
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Mit der Ausschreibung der neuen EFRE-Förderrichtlinie für die Nachhaltige Stadtentwicklung 2021 bis 2027 besteht die Chance, die bisherige Erfolgsgeschichte der EFRE-Förderung in Görlitz fortzuschreiben. Bezuschusst werden auch in dieser Runde stadtentwicklungsrelevante Vorhaben in einem abgegrenzten Stadtgebiet, welches in seiner Entwicklung erheblich vom Gemeinde- oder Landesdurchschnitt abweicht, also eine Benachteiligung aufweist. In dem vom Stadtrat beschlossenen Fördergebiet "Gründerzeitlichen Kernstadt" treffen verschiedene Problemlagen aufeinander: soziale Entmischung, Brachen, ein historisch wie aktuell schlechtes Image, Wohnstraßen mit hoher Verkehrsbelastung und fehlenden Grünflächen, Sanierungsstau und fehlende Investitionsbereitschaft. Ein Indikator dieser Entwicklung ist der Wohnungsleerstand, der im Gebiet 11% über dem gesamtstädtischen Durchschnitt liegt und eine zunehmende Welle an Notsicherungen und Sperrungen im öffentlichen Raum bedingen wird. Um diese Defizite auszugleichen und das Wohn- und Lebensumfeld attraktiver zu gestalten, beschloss der Görlitzer Stadtrat ein Handlungskonzept für das Fördergebiet „Gründerzeitliche Kernstadt“. Die in der zugehörigen Vorhabenplanung enthaltenen Maßnahmen werden aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), des Landes Sachsen und der Stadt Görlitz finanziert. |
Stadtentwicklung Bau Verkehr/Mobilität Umwelt/Energie Soziales Sport Wohnen Kinder/Jugend/Senioren/Familie Ordnung/Sicherheit |
Projekt in Umsetzung | |
| 12 |
VBP 38 - Einkaufsmarkt im ehemaligen Waggonbau Werk I
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19.09.2024 |
Innenstadt West
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Stadtentwicklung Bau |
Projekt in Umsetzung | ||
| 13 |
VBP 40 - Umbau Kaufhaus Görlitz
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29.04.2024 |
Innenstadt Ost
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Stadtentwicklung Bau |
Projekt in Planung | ||
| 16 |
5. Oberschule
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09.01.2025 |
Innenstadt West Gesamtes Stadtgebiet
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Im Jahr 2019 wurde durch den Stadtrat der Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer 5. Oberschule gefasst. Am 18.03.2020 erhielt die Stadt Görlitz vom Sächsischen Staatsministerium für Kultus (SMK) den zustimmenden Bescheid für die Einrichtung einer Oberschule unter dem Arbeitstitel „5. Oberschule Görlitz“ mit dem Schuljahresbeginn 2023/2024. Mit Beschluss vom 15.04.2021 wurde an den Plänen zum Bau einer neuen Oberschule auf dem Gelände des ehemaligen Schlachthofes festgehalten und der Oberbürgermeister beauftragt, die formelle Grundlage für die Fördermittelbeantragung zu schaffen. Der Bauablaufplan sieht nach derzeitiger Planung den Abschluss des Schulhausbaus für das Schuljahr 2026/2027 vor. | Stadtentwicklung Bau Bildung/Wissenschaft Kinder/Jugend/Senioren/Familie |
Projekt in Umsetzung | |
| 18 |
Wilhelms Wasserkraft
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23.01.2024 |
Innenstadt Ost
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Der Görlitzer Wilhelmsplatz soll erneuert werden. Dabei gilt es den zu pflanzenden Bäumen zukunftsfähige Standorte zu geben, was mit einer Machbarkeitsstudie vorbereitet wurde (gefördert im Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“). Das Gestaltungskonzept zu dem unter Denkmalschutz stehenden Platz folgt im Wesentlichen der heutigen Gestaltung, die nach den Entwürfen von Gartendirektor Brandes mit Veränderungen durch Henry Kraft (Gartendirektor ab 1939) umgesetzt wurde. Wichtige Elemente der Gestaltung sind eine Doppelreihe Bäume entlang des Randes, die großzügige Rasenfläche in der Platzmitte und ein neues Wasserspiel im westlichen Teil (nahe Jakobstr.). |
Stadtentwicklung Bau |
Projekt in Planung | |
| 19 |
ÖPNV-Modellstadt
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06.09.2023 |
Gesamtes Stadtgebiet
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Das Projekt „ÖPNV-Modellstadt Görlitz“ der Stadt Görlitz steht für innovative Lösungen und eine moderne Infrastruktur. Im Zusammenhang mit der Entwicklung einer neuen Generation Straßenbahnen wird der gesamte Nahverkehr der Neißestadt zukunftstauglich gemacht. Im Sinne eines Reallabors bietet die Straßenbahn die Basis für Forschungen mit Wasserstoffantrieb, Digitalisierung, Speicherung von Energie und autonomes Fahren. Dabei geht es auch um regionale Wertschöpfung und die aktive Vernetzung mit dem Umland. Durch das Projekt ergeben sich auch verschiedene Vorteile und Synergieeffekte für die gesamte Region. Neben Ausbildungs- und Arbeitsplätzen im Bereich des ÖPNV sind das im wirtschaftlichen Bereich vor allem der Ausbau der Forschungslandschaft in der Region und Aufträge im Bau- und Dienstleistungsgewerbe. So entstehen weitere Arbeitsplätze. Ein moderner, umweltfreundlicher und nachhaltiger Nahverkehr ist attraktiv für den Zuzug junger Menschen. Außerdem bietet das moderne ÖPNV-Netz die Chance, in diesem Zusammenhang die dringend notwendige Modernisierung des Eisenbahnnetzes für die Region voranzutreiben und einen entscheidenden Schritt in Richtung Klimaneutralität zu machen. Dem Projekt „ÖPNV-Modellstadt“ kommt bei der Zielstellung „Klimaneutralität Görlitz 2030“ eine Schlüsselrolle zu. Das Gesamtprojekt "ÖPNV-Modellstadt Görlitz“ besteht aus 7 Teilprojekten: TP 1 ÖPNV Modellstadt Görlitz - Teilprojekt 1 (000069-01) - Beschaffung von innovativen Fahrzeugen Beginn Planung 12/2021; Abschluss bis 12/2025 TP 2 ÖPNV Modellstadt Görlitz - Teilprojekt 2 – (000069-02) Gestaltung klimapositiver Betriebshof; Einsatz alternativer Antriebsenergien (Ladeinfrastruktur/Tankstelle Wasserstoff) Beginn Planung 1/2023; Abschluss bis 12/2026 TP 3 ÖPNV Modellstadt Görlitz - Teilprojekt 3 (000069-03) - Innovierung des Energieversorgungssystems Beginn Planung 9/2022; Abschluss bis 10/2026 TP 4 ÖPNV Modellstadt Görlitz - Teilprojekt 4 (000069-04) - Innovationspakete Tram Beginn Planung 7/2022; Aufnahme Probebetrieb in 2027 TP 5 ÖPNV Modellstadt Görlitz - Teilprojekt 5 (000069-05) - Infrastrukturprojekt Fahrgastlenkung Beginn Planung 10/2022; Beginn Umbau 8-11/2025 TP 6 ÖPNV Modellstadt Görlitz - Teilprojekt 6 (000069-06) - Infrastrukturprojekt Fahrwege Beginn Planung 2/2023; Abschluss bis 12/2025 TP 7 ÖPNV Modellstadt Görlitz - Teilprojekt 7 (000069-07) - Beschaffung autonome Fahreinheit für Quartierverkehr Beginn Planung 10/2023; Beginn Probebetrieb 7/2026 |
Verkehr/Mobilität | Projekt in Umsetzung | |
| 2 |
Sanierung der Stadthalle
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29.04.2024 |
Gesamtes Stadtgebiet
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Die Stadthalle Görlitz diente bis 2004 als Veranstaltungshalle für die Görlitzer und die regionale Bevölkerung. Nachdem sie aus baulichen und betriebswirtschaftlichen Gründen geschlossen werden musste, wurden nun von Bund und Land Sachsen Gelder für eine Sanierung und Modernisierung der Halle in Aussicht gestellt. Die Stadt Görlitz als Eigentümerin wird sich mit mindestens 4 Millionen Euro Eigenmitteln an dem Vorhaben beteiligen. Ende des Jahres 2028 soll die sanierte, und um einen modernen Anbau ergänzte Halle, als multifunktionales Veranstaltungszentrum der Görlitzer Stadtgesellschaft und regionalem sowie überregionalem Publikum zur Verfügung stehen. |
Bau Kultur |
Projekt in Umsetzung | |
| 21 |
(Fehlende) Fahrradstellplätze
zum Steckbrief |
30.07.2024 |
Gesamtes Stadtgebiet
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Die Stadt Görlitz sucht neue geeignete Standorte für solide, fest verbaute Fahrradständer im öffentlichen Raum, um das flächenhafte, zielnahe Angebot an Fahrradstellplätzen weiter auszubauen. Unter der Regie des Amtes für Stadtentwicklung sowie der Koordinatorinnen von Bürgerbeteiligung und des Kommunalen Präventionsrates wurde dazu eine Umfrage zur Bedarfsermittlung durchgeführt. Die Görlitzerinnen und Görlitzer waren bis Ende September 2023 aufgerufen, ihre Wunschstandorte für neue Fahrradstellplätze zu benennen. Die eingegangenen Vorschläge werden von der Verwaltung fachlich geprüft, bewertet und in einem Standortkonzept zusammengefasst. Anschließend wird dieses dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt, der dann auch über den zeitlichen Verlauf der Umsetzung befindet. Perspektivisch könnten erste Fahrradparker im Rahmen des Maßnahmenplans für das neuen EFRE-Fördergebiet „Gründerzeitliche Kernstadt“ realisiert werden. |
Stadtentwicklung Verkehr/Mobilität |
Projekt in Umsetzung |
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| 4 |
Gesamtverkehrskonzept
zum Steckbrief |
06.09.2023 |
Gesamtes Stadtgebiet
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Der Görlitzer Stadtrat hat im Juni 2011 ein Gesamtverkehrskonzept als Leitlinie für künftige verkehrsplanerische Entscheidungen und als Vorgabe der Handlungsprioritäten im Bereich Verkehrsplanung bis zum Jahr 2020 beschlossen. Das bestehende Gesamtverkehrskonzept soll nun fortgeschrieben werden. In diesem Kontext werden auch Bürgerbeteiligungsverfahren u.a. in Form von Informationsveranstaltungen und Workshops durchgeführt. |
Verkehr/Mobilität | Projekt in Umsetzung | |
| 5 |
Flächennutzungsplan
zum Steckbrief |
24.04.2025 |
Gesamtes Stadtgebiet
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Ein Flächennutzungsplan ist der vorbereitende Bauleitplan für das gesamte Gebiet einer Kommune. Er ist das Planungsinstrument der öffentlichen Verwaltung, mit dem städtebauliche Planungs- und Entwicklungsziele von Kommunen festgelegt und gesteuert werden. Der Flächennutzungsplan entspricht einer Landkarte, in der die langfristigen Entwicklungsvorhaben der Kommune kartografisch für einen Zeitraum von etwa 15 Jahren dargestellt werden. In diesem Zeitraum kann sich aus der Änderung eines Teilgebietes oder der Änderung der Nutzungserfordernisse in der städtebaulichen Entwicklung die Notwendigkeit der Anpassung des Flächennutzungsplanes ergeben. Nach § 5 Abs. 1 BauGB ist im Flächennutzungsplan für das gesamte Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den vorausseh-baren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen darzustellen. Der Inhalt des Flächennutzungs-planes orientiert sich am Baugesetzbuch (BauGB), hier § 5. Mit dem Flächennutzungsplan beschließt die Stadt Görlitz, wie sich die Bodennutzung auf dem gesamten Gebiet der Stadt entwickeln soll. Die verschiedenen Nutzungsarten sind unterschiedlich eingefärbt und mit verschiedenen Planzeichen gekennzeichnet. Derzeit existiert nur für das ehemalige Stadtgebiet von Görlitz ein gemäß Einigungsvertrag überge-leiteter Generalbebauungsplan vom 23.08.1990, der die Funktion eines Flächennutzungsplanes innehat. Für die zwischenzeitlich eingegliederten heutigen Ortsteile der Stadt Görlitz gibt es keine rechtskräftigen Flächennutzungspläne. Um im gesamten Gebiet der Stadt die geordnete städtebauliche Entwicklung zu sichern und mit Bebauungsplänen Baurecht schaffen zu können, ist ein neuer Flächennutzungsplan für das gesamte Stadtgebiet erforderlich. Am 30.08.2018 hat der Stadtrat einen Aufstellungsbeschluss für einen neuen Flächennutzungsplan. gefasst und anschließend ortsüblich bekannt gemacht. Damit ist es planungsrechtlich möglich, Bebauungspläne im Parallelverfahren bis zur Genehmigungsreife zu bearbeiten und für sie eine Genehmigung zu erlangen. |
Stadtentwicklung Bau |
Projekt in Umsetzung |
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| 6 |
Landschaftsplan
zum Steckbrief |
23.01.2024 |
Gesamtes Stadtgebiet
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Der Landschaftsplan ist die ökologische Grundlage für Flächennutzungsplan und weitere Bauleit- wie Objektplanungen und „hat die Aufgabe, die Ziele und die für ihre Verwirklichung erforderlichen Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege für den Planungsraum zu erarbeiten, zu begründen und in Text und Karten darzustellen“ (SächsNatSchG § 4 Abs.1). Aufgabe der Landschaftsplanung ist es, unsere Existenzgrundlagen, die natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen vor Beeinträchtigung und Zerstörung zu schützen. Diese Lebensgrundlagen, als „Schutzgüter“ im Gesetz verankert, sind: o Boden, o Wasser, o Luft, o Klima, o Tier- und Pflanzenwelt o Landschaftsbild o Fläche o biologische Vielfalt (mit in der Zeile „Tier- und Pflanzenwelt“ einordnen) Außerdem sind „Mensch und menschliche Gesundheit“ sowie „Kultur- und Sachgüter“ als Schutzgut gesetzlich verankert und werden im LP bearbeitet. Gesunde Nahrungsmittel können nur auf unbelasteten Böden wachsen und unbedenkliches Trinkwasser nur sauberen Gewässern / sauberem Grundwasser entnommen werden. Auch die Tier- und Pflanzenwelt vollbringt viele – oft unerkannte – Gratisleistungen für uns Menschen und verdient daher unseren Schutz. Innerhalb der Landschaftsplanung werden diese natürlichen Lebensgrundlagen untersucht hinsichtlich ihres aktuellen Zustandes, vorhandener oder potentieller Gefährdungen sowie ihrer komplexen Wechselwirkungen untereinander. Aus diesen Kenntnissen lassen sich Planungsaussagen für verträgliche Flächennutzungen ableiten. Görlitz besitzt seit 1992 einen Landschaftsplan für das damals deutliche kleinere Stadtgebiet, seit 2001 nach den Eingemeindungen für ihr auch jetzt noch aktuelles Stadtgebiet. Paragraph 11 BNatSchG legt fest, dass Landschaftspläne aufzustellen sind … sobald wesentliche Veränderungen von Natur und Landschaft im Planungsraum eingetreten, vorgesehen oder zu erwarten sind. Mindestens alle 10 Jahre ist zu prüfen, ob eine Fortschreibung erforderlich ist. Obwohl bisherige Aktualisierungen für einzelne Schutzgüter jeweils Eingang in weitere Planungen fanden, wie das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK), ist jetzt im Zusammenhang mit der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes eine völlige Überarbeitung erforderlich. Bislang wurde über dieses Erfordernis sowie Inhalt und Aufbau des Landschaftsplanes im Technischen Ausschuss am 07.09.2022 berichtet und ebenso im Umweltausschuss am 12.09.2022. Weitere Vorstellungen werden in den Ortschafts- und Bürgerräten erfolgen. |
Stadtentwicklung Umwelt/Energie Gesundheit |
Projekt in Umsetzung |
Beendete Projekte
| Nr | Projekt | Aktualisiert am | Beteiligungsraum | Thema | Kategorie | Status | Beteiligung |
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Lärmaktionsplan
zum Steckbrief |
04.07.2024 |
Gesamtes Stadtgebiet
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Die Stadt Görlitz hat auf der Grundlage der sog. EU-Umgebungslärmrichtlinie (Richtlinie 2002/49/EG) ihren Lärmaktionsplan unter Beteiligung der Öffentlichkeit und betroffener Träger öffentlicher Belange im Jahr 2024 fortgeschrieben. Ziel der Fortschreibung war es, die durch den Verkehr hervorgerufene Lärmsituation nach 2013 (und 2018) erneut zu bewerten sowie gegebenenfalls geeignete Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Minderung von Umgebungslärm zu identifizieren. Der Fokus lag dabei auf den Görlitzer Hauptverkehrsstraßen mit Belastungen von über drei Millionen Fahrzeugen im Jahr. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes wurde im Zusammenwirken der Stadtverwaltung und dem Ingenieurbüro IVAS aus Dresden erarbeitet. Dabei wurden auch die Hinweise aus der frühzeitigen Mitwirkungsstufe einbezogen. Im abschließenden Lärmaktionsplan wurden die Lärmsituation und Betroffenheit der Menschen in der Stadt Görlitz analysiert und Maßnahmen zur Verringerung der Lärmbelastungen detailliert beschrieben und begründet. |
Stadtentwicklung Verkehr/Mobilität Wohnen |
Projekt beendet | ||
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Umfrage städtebauliche Entwicklungskonzepte
zum Steckbrief |
13.12.2024 |
Gesamtes Stadtgebiet
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Obwohl die Städtebaulichen Entwicklungskonzepte auf einen Zeithorizont von ca. 15 Jahren in Umsetzung der Zielstellungen ausgelegt sind und das INSEK von 2012 und das SEKo von 2016 in ihren Grundaussagen weiterhin Bestand haben, ist es dennoch notwendig, aufgrund von neuen Förderkulissen und sich stark wandelnden Anforderungen an Klimaanpassung, Mobilität und Nachhaltigkeit, das SEKo „lebendige Mitte“ fortzuschreiben und in Teilbereichen differenzierter zu betrachten. Themen, die im SEKo zukünftig tiefgehender oder erstmals verankert werden sollen sind: - lokaler Klimaschutz und der Einsatz effizienter und erneuerbarer Energien - Klimaanpassung - Unterstützung der Nachhaltigkeit durch Fortsetzung der Sanierungsaktivitäten, Erhalt der „grauen Energie“ der Bestandsgebäude, Wege zur Beseitigung der Gefahren, die von maroder Bausubstanz ausgehen - Unterstützung der Mobilitätswende - Unterstützung der Digitalisierung - Unterstützung des Strukturwandels - Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und gleichwertiger Lebensverhältnisse, auch unter Berücksichtigung demografischer Tendenzen und einer inzwischen multikulturelleren Stadtgesellschaft - Empfehlungen zu Maßnahmen der planungsrechtlichen Steuerung und Absicherung der Ziele des SEKO, z. B. Hinweise zu zukünftigen Erhaltungssatzungsgebieten Ziel der Fortschreibung ist es, die positiven Tendenzen aufzuzeigen, Defizite und Handlungsbedarfe herausarbeiten und zukünftige Maßnahmen der Stadtentwicklung abzuleiten. Dabei liegt der Focus weiterhin darin, die Mitte von Görlitz zu stärken und den Erhalt nachhaltig zu sichern. Wobei das Untersuchungsgebiet auf Teile der Südstadt ausgeweitet wird. Während in den Stadtteilen historische Altstadt und Nikolaivorstadt die bisherigen Zielstellungen aus dem SEKo zu überprüfen und nur punktuell um Aspekte der neuen Themenbereiche zu ergänzen sind, gilt es vor allem in der westlichen Innenstadt und der Südstadt die städtebaulichen Missstände aufzuzeigen und neue Handlungsempfehlungen auszusprechen. |
Stadtentwicklung Verkehr/Mobilität Wohnen |
Projekt beendet | ||
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Haushaltssatzungen 2025 und 2026
zum Steckbrief |
27.02.2025 |
Gesamtes Stadtgebiet
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Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Görlitz für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 wird gemäß § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29. Mai 2024 (SächsGVBl. S. 500) geändert worden ist, in der Zeit vom 11.02.2025 bis 20.02.2025 öffentlich ausgelegt. |
Projekt beendet | |||
| 1 |
Neubau Kindertageseinrichtung Fichtestraße
zum Steckbrief |
06.09.2023 |
Südstadt
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Neubau einer Kindertageseinrichtung für 80 Kindergarten- und 40 Krippenkinder als Ersatzneubau für die Kita Arndtstraße auf dem Gelände des ehemaligen und bereits abgerissenen Hallenschwimmbades auf der Fichtestraße in Görlitz. Aufgrund des bedenklichen Zustands der Bausubstanz endet die Betriebserlaubnis der Kita auf der Arndtstraße zum 31.12.2022. Dafür entstehen zwei Ersatzstandorte. Der Hort auf der Melanchthonstraße ist bereits in Betrieb und bietet Platz für bis zu 200 Hortkinder. Die nun neu entstehende Kita auf der Fichtestraße bietet Platz für insgesamt 120 Kindergarten- und Krippenkinder. |
Bau Kinder/Jugend/Senioren/Familie |
Projekt beendet | |
| 11 |
Stadtpark - Spielplatz für alle
zum Steckbrief |
26.09.2024 |
Innenstadt Ost Gesamtes Stadtgebiet
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Im Stadtpark fehlt seit einiger Zeit der Kletterwald für Kinder. Nun werden Ideen und Wünsche als Ersatz gesucht. In diesem Zuge soll ein Ort mit inklusiven Spielangeboten ("Spielplatz für alle") entwickelt werden. Das bereits vorhandene breite Spektrum an Spiel- und Nutzungsmöglichkeiten auf dem Stadtparkspielplatz ist eine gute Voraussetzung, den Spielraum inklusiv zu gestalten. Daher geht die erarbeitete Planung neben der Ergänzung der durch Verschleiß im Jahr 2022 verlorengegangenen Spielplatzangebote auf die Ergänzung vom Angeboten zu verschiedenen Sinneserfahrungen und motorischen Herausforderungen in unterschiedlichen Abstufungen ein. Damit sollen möglichst viele unterschiedliche Personen mit unterschiedlichen Fähigkeiten angesprochen werden. Ein inklusiver Spielplatz sollte großen und kleinen, jüngeren und älteren Nutzern die Gelegenheit bieten, ihren persönlichen Interessen, Fertigkeiten und Stärken zu folgen, an diese anzuknüpfen und diese einzubringen. Über zwanglose Nähe oder Distanz sollen verschiedene Menschen ihre Gemeinsamkeiten und ihre Unterschiede möglichst selbstständig wahrnehmen und erleben. Dann kann der Spielplatz im Stadtpark ein guter Ort der Begegnung sein. Ein Ort, an dem sie voneinander und miteinander lernen können. Seite an Seite werden auf diese Weise soziale und strukturelle Barrieren kompensiert bzw. überwunden. Dem Wunsch nach Selbstbestimmung und Autonomie soll bei den geplanten Ergänzungen auf dem Stadtparkspielplatz entsprochen werden. |
Sport Kinder/Jugend/Senioren/Familie |
Projekt beendet | |
| 15 |
Infrastrukturelle Aufwertung des Oder-Neiße-Radweges
zum Steckbrief |
06.09.2023 |
Klingewalde, Altstadt, Nikolaivorstadt Gesamtes Stadtgebiet
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Bauabschnitt 1 - Rastplatz: Der Oder-Neiße-Radweg stellt einen Fernradweg mit überregionaler Bedeutung dar, welcher durch das gesamte Stadtgebiet der Stadt Görlitz von Süden nach Norden führt. Der Fernradweg weist innerhalb des Stadtgebietes ein Defizit von adäquaten Rastmöglichkeiten für Radtouristen auf. Aus diesem Grund wird an der alten Ziegelei in Klingewalde, auf einer Teilfläche einer Industriebrache - an welcher der Fernradweg vorbeiführt- ein solcher Rastplatz errichtet. Auf verschiedenen Bank- und Tischkombinationen, anderen Sitzmöglichkeiten (z.B. Baumstämme) und Relaxmöbeln können die Radtouristen, Skater, Wanderer oder Jogger neue Kraft für weitere Streckenabschnitte schöpfen. Eine Rast- und Schutzhütte sorgt für eine weitgehend wetterunabhängige Pause und bietet einen Unterschlupf bei Unwettern. Mehrere Fahrradbügel garantieren das sichere Abstellen der Fahrräder. Eine Ladestation für E-Bikes ermöglicht das Aufladen während der Rast. Verschiedene Bewegungsangebote bieten allen großen und kleinen Fahrradfahrern eine aktive Erholung während der Fahrradpause. Die Nutzung des Radweges wird nun noch attraktiver für alle Altersstufen – für eine entspannte Rast auf einem einladenden Rastplatz wird derzeit mit der baulichen Umsetzung gesorgt. Bauabschnitt 2 - Radweg: Der Oder-Neiße-Radweg ist im Abschnitt zwischen Klingewalde und Ludwigsdorf unbefestigt. Auf einer Länge von ca. 700 m ist er uneben, weist Löcher auf und mittig hat sich eine Grasnarbe entwickelt. Nun werden diese 700 m Radwegabschnitt auf einer Breite von ca. 3 m grundhaft ausgebaut und mit einer Asphaltdecke befestigt. In diesem Rahmen soll für die Radfahrerinnen und Radfahrer ein besserer Fahrkomfort sowie eine höhere Attraktivität des Radweges erreicht werden. Der Rastplatz wurde am 29.08.2023 eröffnet. |
Bau | Projekt beendet | |
| 17 |
Neugestaltung des Elisabethplatzes
zum Steckbrief |
24.04.2025 |
Innenstadt Ost Klingewalde, Altstadt, Nikolaivorstadt
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Die Mittelfläche des westlichen Elisabethplatzes (Bereich zwischen Dickem Turm und Bismarckstraße) wird grundlegend saniert. Dabei werden im Untergrund Leitungen erneuert, ein Bewässerungssystem mit Regenwasserspeicherung angelegt und die Versorgung von Marktständen modernisiert. Der Baumbestand wird durch komplette Neupflanzung wiederhergestellt, die Deckflächen neu angelegt und Sitzmöglichkeiten geschaffen. | Stadtentwicklung Bau Verkehr/Mobilität Umwelt/Energie |
Projekt beendet | |
| 20 |
Sauberes Görlitz
zum Steckbrief |
23.01.2024 |
Gesamtes Stadtgebiet
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In dem Beteiligungsprojekt „Sauberes Görlitz“ soll die Sauberkeit in der Stadt gemeinsam mit den Görlitzerinnen und Görlitzern genauer betrachtet werden. Wie ist der aktuelle Stand und was kann helfen, die Stadt sauberer zu halten? --- Ein Kooperationsprojekt der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung und des Kommunalen Präventionsrates der Stadt Görlitz in Zusammenarbeit mit der Initiative Offene Gesellschaft --- |
Stadtentwicklung Umwelt/Energie Ordnung/Sicherheit |
Projekt beendet | |
| 3 |
Neubau Feuerwehrgerätehaus Innenstadt
zum Steckbrief |
17.01.2024 |
Innenstadt West
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Neubau Feuerwehrgerätehaus Innenstadt als gemeinsamer Ersatzstandort für FFW Stadt-Mitte und FFW Klingewalde auf der Cottbuser Straße 14 Am 25.02.2021 wurde der Baubeschluss zur Errichtung eines Neubaus für die Freiwillige Feuerwehr Innenstadt auf der Cottbuser Straße 14 gefasst. Seit dieser Beschlussfassung wurde die Genehmigungsplanung erstellt und auf dieser Grundlage eine Baugenehmigung mit Datum vom 19.07.2021 erteilt. Zwischenzeitlich wurde ebenfalls die Ausführungsplanung erarbeitet und das ehemalige Trafogebäude abgebrochen. Seit 23.08.2021 erfolgte die Baustelleneinrichtung. Die Baumaßnahme wurde im Oktober 2021 planmäßig begonnen und liegt auch derzeit weiterhin im Zeitplan. Bis Ende des vergangenen Jahres wurde die notwendige Baugrundverbesserung durchgeführt und die Grundleitungen unterhalb der Bodenplatte verlegt. In der 5. KW 2022 wurde die Bodenplatte eingebaut. Am 08.02.2022 fand die feierliche Grundsteinlegung statt. Der Rohbau soll im Sommer 2023 fertiggestellt werden. Bis Anfang Juni 2022 wurden die Wände, die Decke des Obergeschosses betoniert und danach die Holzbinder über der Fahrzeughalle aufgebracht. Das Dichtfest wurde im September 2022 gefeiert. Die Ortsfeuerwehr Innenstadt wird voraussichtlich ab Sommer 2023, gemeinsam mit der Berufsfeuerwehr Görlitz, den abwehrenden Brandschutz sowie die technische Hilfeleistung im Bereich der Innenstadt, der Altstadt und der Nikolaivorstadt sowie der Stadtteile Südstadt, Biesnitz, Rauschwalde, Königshufen und Klingewalde sicherstellen. |
Bau | Projekt beendet | |
| 7 |
Bewerbung um Aufnahme in die UNESCO- Weltkulturerbeliste
zum Steckbrief |
13.12.2024 |
Gesamtes Stadtgebiet
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Görlitz bewarb sich um Aufnahme auf die Weltkulturerbe-Liste. | Stadtentwicklung Kultur |
Projekt beendet | |
| 8 |
Maßnahmen EFRE-Stadtentwicklung Projekt Brautwiesenpark
zum Steckbrief |
06.09.2023 |
Innenstadt West
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Ausgangssituation: Die Freizeit im Grünen, auf Spielplätzen oder in Parkanlagen verbringen zu können, ist für die Bewohner der westlichen Innenstadt nicht selbstverständlich und mit einigen Kilometern Weg verbunden. Im Fördergebiet Brautwiesenbogen finden die mehr als 3.000 Einwohner keine Fläche, die ansprechend gestaltet und ausgestattet ist und zu Spiel, Sport und Aufenthalt einlädt. Höchste Zeit also für einen Stadtteilpark, in dem Kinder spielen, Rentner sich treffen, Erwachsene diskutieren oder alle zusammen ein Stadtteilfest feiern können. Ein dafür bestens geeignetes Grundstück befindet sich südlich der Bahnhofstraße. Früher wurden hier mit der Bahn transportierte Güter umgeschlagen und gelagert. Nachdem die Deutsche Bahn die Nutzung aufgegeben hat, eroberten sich Bäume und Strauchwerk die ehemaligen Ladestraßen und Gleisanlagen. 2018 erwarb die Stadt Görlitz eine ca.1,7 Hektar große Teilfläche des seit den 1990er Jahren brach liegenden Geländes. Das war der Startschuss für die planerische Vorbereitung des Vorhabens. Aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) bereit gestellte Mittel ermöglichten einen umfassenden Prozess zur Ermittlung der Bedarfe und Nutzungsprioritäten verschiedener Ziel- und Altersgruppen. Es fanden Gesprächsrunden statt, Aktionen und Veranstaltungen vor Ort. Die gesammelten Ideen und Hinweise aus der Bürgerschaft flossen dann im Rahmen des Machbaren in die Planung ein. Im neuen Stadtteilpark entstehen Bereiche für aktive und ruhige Spiel- und Sportbetätigung, Verweilzonen, Treffpunkte und eine angenehme Verbindung für Fußgänger und Radfahrer. Pflanzungen von Bäumen und Sträuchern sorgen für den Parkcharakter und gliedern die Fläche in verschiedene Funktionsbereiche. Ziel ist es, einen Ort für alle Altersgruppen zum Wohlfühlen und Aufenthalt zu schaffen. Einzelne Elemente aus der alten Zeit sollen jedoch auch in Zukunft an die Geschichte des Güterbahnhofes erinnern |
Stadtentwicklung Bau Sport Kinder/Jugend/Senioren/Familie |
Projekt beendet | |
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Neufassung der Baumschutzsatzung
zum Steckbrief |
06.09.2023 |
Gesamtes Stadtgebiet
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In Anpassung an das 2021 geänderte Sächsische Naturschutzgesetz (SächsNatSchG) soll die Neufassung der seit 2011 geltenden Baumschutzsatzung beschlossen werden. Bislang werden beispielsweise • Bäume mit einem Stammumfang von bis zu einem Meter sowie Obstbäume, Nadelgehölze, Pappeln, Birken Baumweiden und abgestorbene Bäume auf mit Gebäuden bebauten Grundstücken • Bäume auf öffentlichen Verkehrsgrundstücken (Straßen, Wege, Plätze), betriebenen Bahnanlagen, Luftverkehrsanlagen sowie an Wasserstraßen. • Bäume, Sträucher und Hecken auf eigengenutzten Grundstücken. NICHT geschützt. Im Zuge der Satzungsneufassung sollen u.a. • Bäume in Alleen und Baumreihen ab einem Stammumfang von 20 cm • Laubgehölze ab einem Stammumfang von 80 cm • Nadelgehölze ab einem Stammumfang von 125 cm • Obst und Nussbäume ab einem Stammumfang von 100 cm geschützt werden. Als weitere weitreichende Änderung soll in der neuen Fassung der Görlitzer Baumschutzsatzung die seit 2008 bestehende Regelung der Satzung, Bäume auf eigengenutzten Grundstücken vom Schutzgebot der Satzung auszunehmen, aufgehoben werden. |
Stadtentwicklung Umwelt/Energie |
Projekt beendet |
Informationen zu den Beteiligungsprozessen zu Bauleitplänen und Städtebaulichen Satzungen werden sukzessive in der Liste ergänzt, sobald eine öffentliche Auslegung und Beteiligung vorgesehen ist.