1. Auftraggeber

Stadtverwaltung Görlitz, Dezernat II, Kulturverwaltung, Görlitzer Sammlungen für Geschichte und Kultur
Neißstraße 29
02826 Görlitz

2. Vorbemerkungen

Die Sonder- und Wanderausstellung entsteht im Rahmen des deutsch-polnischen Projektes „Abenteuer Neiße“ im Interreg-Programm Polen-Sachsen 2014–2020. Das Projekt hat insgesamt neun Projektpartner, darunter ein Leadpartner (Gmina Zgorzelec). Ziel des Projektes ist die weitere Entwicklung der touristischen Bewirtschaftung der deutsch-polnischen Grenzregion an der Lausitzer Neiße. Während zwar das gemeinsame Projekt als fünfte Etappe bereits auf vorangegangene Projektetappen aufbaut, sind sowohl die Görlitzer Sammlungen als auch die hier zu erstellende Ausstellung erstmals beteiligt.

3. Allgemeines

Thema der Ausstellung wird die Kulturgeschichte der Lausitzer Neiße sein, namentlich das Wirken des Menschen am und seine Interaktion mit dem Fluss bzw. seine Beeinflussung durch den Fluss in 14.000 Jahren (Siedeln am Fluss, Wirtschaft, Grenze, Kunst und Kultur). Dazu erarbeiten die Kuratoren des Kulturhistorischen Museums in den Görlitzer Sammlungen eine Themenauswahl, Ausstellungstexte und sonstige Ausstellungsinhalte (Bilder, Exponate, museumspädagogische Elemente etc.). Mit der Sonder- und Wanderausstellung „Abenteuer Neiße – Leben am Fluss“ des Senckenberg-Museums für Naturkunde wird die Schau eine Partnerausstellung haben.

Die Sonderausstellung soll von Beginn an so konzipiert werden, dass ein Teil, namentlich die Ausstellungstafeln ohne die Exponate, im Anschluss an die erste Präsentation im museumseigenen Sonderausstellungsraum ohne inhaltliche Lücken „auf Wanderschaft“ gehen kann. Die Wanderausstellungselemente werden also schon wesentlicher Bestandteil der zuerst präsentierten Sonderausstellung, als solche aber bereits transportabel angelegt sein.

4. Rahmendaten zur Ausstellung

Laufzeit: April bis September 2020 im Kaisertrutz Görlitz (Sonderausstellung mit Exponaten), Oktober bis Dezember 2020 Dom Kultury Zgorzelec/PL (Wanderausstellung (nur Tafeln)), anschließend weitere „Wanderung“ an verschiedene weitere Stationen (angedacht sind z.B. Guben, Frankfurt/Oder, Breslau)

Fläche im Kaisertrutz (ca. 40 Ausstellungstafeln inkl. Vitrinen aus dem Bestand sowie Exponate etc.): 400 m2

5. Zielgruppendefinition

Zielgruppe des Projektes sind Bewohner der Neiße-Anliegerregionen bzw. -länder, aber auch „auswärtige“ Besucher sollen angesprochen werden. Erklärtes Ziel des Auftraggebers ist es daher, die Ausstellung in deutscher, polnischer, tschechischer und englischer Sprache zu präsentieren. Mindestens soll sie aber aufgrund der Förderbedingungen und der geplanten Aufstellungsorte in Deutsch und Polnisch gezeigt werden.

6. Vergabeverfahren

Da sich der Auftragswert unterhalb der EU-Schwellenwerte bewegt, kommt eine Freihändige Vergabe zur Anwendung. Aufgrund der Binnenmarktrelevanz werden dennoch EU-Grundwerte und Grundfreiheiten im Rahmen des Verfahrens sichergestellt, die es potentiellen Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten ermöglichen, gleichberechtig teilzunehmen.

Die Verhandlungssprache ist Deutsch.

Das Vergabeverfahren inkl. Bewertung der Gebote geschieht gemäß SächsVergabeG, Anlage zu § 5 Abs. 1.

7. Leistungsbeschreibung

7.1. Kurztext

• gestalterische Konzeption der Ausstellung, Kosten- und Terminplanung
• Entwurfsplanung mit Szenografie der Ausstellung
• ästhetische Lichtplanung (keine Lichtberechnungen)
• Medienkonzeption für die Ausstellung (beinhaltet die planerische Integration der einzelnen Medientechnikkomponenten in die Ausstellungsarchitekturen, nicht enthalten sind die Planung der Medientechnik und das Erstellen des Inhaltes für die Medienstationen.)
• Grafikkonzept für die Ausstellung als Grundlage für die bauseitige Umsetzung der Grafikarbeiten durch Grafiker
• Ausführungsplanung
• Erstellung von Leistungsverzeichnissen Bau
• Vergabeempfehlungen
• Koordination Bau

7.2. Langtext

Der Auftragnehmer beteiligt sich an der Konzeption der Sonder- und Wanderausstellung. Es erfolgt eine Klärung der wirtschaftlichen, räumlichen, technischen und gestalterischen Rahmenbedingungen mit einer Begehung der Ausstellungsräume (Fotodokumentation, ggf. einfaches Aufmaß, Übernahme von Inventaren und Daten des Facility-Reports) im Görlitzer Kaisertrutz als primären Ausstellungsort, aber auch mit Blick auf die anschließende „Wanderung“ der dazu konzipierten Ausstellungselemente (ca. 40 Ausstellungstafeln an modularen, transportablen Ausstellungssystemen bzw. -wänden). Ein allgemeiner Zeitplan für das Gesamtprojekt wird erstellt und Exponatdaten werden übernommen.

Das Gestaltungskonzept wird unter Berücksichtigung aller vorliegenden fachspezifischen Anforderungen und der Transportfähigkeit des „wandernden“ Ausstellungsteils bis zum vollständigen Entwurf ausgearbeitet.

Die Ergebnisse der Entwurfsplanung werden unter Berücksichtigung aller fachspezifischen Anforderungen bis zur ausführungsreifen Lösung ausgearbeitet. Die Ausführungsplanung wird mit dem Auftraggeber abgestimmt. Sie enthält alle für die Gestaltung notwendigen Bauteile.

Die Grundlagen für das Einholen von Angeboten bzw. das Ausschreiben von Leistungen werden ermittelt (Mengen, Maße etc.). Leistungsverzeichnisse für die Ausschreibungen/Vergaben werden erstellt. Ausschreibungen/Vergabeverfahren werden unterstützt bzw. begleitet, eingehende Angebote geprüft und Auftragsempfehlung abgegeben. Bei den Verhandlungen mit den Bietern wird mitgewirkt und ein Vergabevorschlag in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle der Stadt Görlitz aufgestellt.

Die Ausführung bzw. Produktion der vergebenen Leistungen im Ausstellungsbau wird überwacht. Es erfolgen eine Mängelkontrolle und ggf. deren Beseitigung sowie die Abnahme in Absprache mit dem Auftraggeber.

8. Leistungszeitraum

Der Leistungszeitraum umfasst die Monate November 2019 bis März 2020.

9. Teilnahme, Termin

Bei Interesse an einer Teilnahme am Vergabeverfahren und um ggf. weitere Informationen zu erhalten, wenden Sie sich bitte bis zum 30. Oktober 2019 an:

Stadt Görlitz

Görlitzer Sammlungen für Geschichte und Kultur

z.H. Jan Bergmann-Ahlswede (Projektkoordination)

Tel.: +49 3581 671353

E-Mail: j.bergmann-ahlswede@goerlitz.de

Bei Interesse erhalten Sie u.a. einen Bewerberbogen, der ausgefüllt an den Auftraggeber zurückzusenden ist.

10. Zuschlagskriterien

Zur Prüfung werden der ausgefüllte Bewerberbogen und zugehörige Nachweise ausgewertet. Die Unterlagen der Bewerber / Bewerbergemeinschaften werden auf die Einhaltung der formalen Bedingungen (Vollständigkeit, fristgerechter Eingang, Ausschlussgründe) und nach folgenden Kriterien geprüft:

• Angaben zum Bewerber
• wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
• technische und berufliche Leistungsfähigkeit (Referenzen)
• Gebot für die zu erbringende Leistung (Preis)

Die Vergabe erfolgt also nicht allein ausschlaggebend über das Preisangebot des Bieters. Es werden v.a. auch die vorgewiesenen Referenzen in der Gestaltung und Planung von themenverwandten Sonder- und Wanderausstellungen in die Bewertung einbezogen. Lokalkenntnisse und Erfahrungen mit mehrsprachigen und auch multimedialen Präsentationsformen sind erwünscht.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Görlitz Flur 75, Flurstücke 27/168, 27/170, 43/6, 27/166, 27/169, 43/5. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegt im Norden des Stadtteiles Weinhübel, östlich der Straßenbahntrasse der Linie 1 und westlich der Zittauer Straße.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung vom 15.10.2019 bis zum 01.11.2019 in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, Sachgebiet Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss linker Gang, Zimmer 059, während der Sprechzeiten

            Dienstag                                 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr

            Donnerstag                            9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr

            Freitag                                    9:00 – 12:00 Uhr

informieren und sich innerhalb der oben genannten Frist dazu äußern.

Weiterhin erfolgt eine Bürgerveranstaltung am Dienstag, den 22.10.2019 um 16:30 Uhr

in der Stadtverwaltung Görlitz, Jägerkaserne, Hugo-Keller-Straße 14, Raum 350.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite   einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 15.10.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 27.09.2019

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

die Grundstücke der

Gemarkung Görlitz Flur 53, Flurstücke 1/2, 3, 2/6, 4/2, 86, 89,

Gemarkung Görlitz Flur 54, Flurstücke 683 teilw., 684/2, 685, 1024, 1204 teilw.,

Gemarkung Schlauroth Flur 1, Flurstücke 22, 23/3, 24/2, 25/3

betreffend, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B) wurde gemäß § 10 Abs. 2 Satz 1 BauGB mit Bescheid der höheren Verwaltungsbehörde vom 09.05.2019 mit Auflagen, AZ.: 330-1-03-BLP-1193, genehmigt. Die Auflagen wurden erfüllt.

Die Genehmigung konnte erfolgen, weil der Bebauungsplan ordnungsgemäß zustande gekommen ist und dem BauGB, den auf Grund des BauGB erlassenen oder sonstigen Rechtsvorschriften nicht widerspricht.

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Jedermann kann die Satzung, die in der Satzung erwähnten DIN-Normen 45691, DIN ISO 9613-2, DIN 4020 und DIN EN 1997-2, ihre Begründung inklusive des Umweltberichtes und die zusammenfassende Erklärung gemäß § 10 a BauGB in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, SG Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, während der Sprechzeiten

            Dienstag                                 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr

            Donnerstag                            9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr

            Freitag                                    9:00 – 12:00 Uhr

einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Außerhalb dieses Zeitraums können Termine zur Einsichtnahme unter Telefonnummer 03581 / 672145 vereinbart werden.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach

eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB wird hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 - 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1.         die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

2.         Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die

            Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

3.         der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,

4.         vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist

            a)  die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

            b)  die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde

                 unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll,

                 schriftlich geltend gemacht worden ist;

Ist eine Verletzung nach Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in  § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 15.10.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 27.09.2019                                           

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 31.03.2005 wurde vom Stadtrat beschlossen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgendes Flurstück der Gemarkung  Ludwigsdorf Flur 3, Flurstück 15/2.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch unter https://www.goerlitz.de/Bekanntmachungen.html und im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 15.10.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 17.09.2019

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

Planungsziel ist die Schaffung von Baurecht für die Errichtung einer Photovoltaikanlage von ca. 1,1 ha vorrangig zur Eigenstromversorgung des angrenzenden Einkaufszentrums (EKZ) „NeißePark“.

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 229/123 teilweise der Gemarkung Görlitz Flur 35.

Das Grundstück liegt im Stadtteil Königshufen, nördlich des Einkaufszentrums NeißePark. Es wird im Osten durch die Siedlung Königshufen und im Westen durch den Garagenkomplex begrenzt.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Veröffentlichung erscheint am 20.08.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite einsehbar.

Görlitz, den 10.07.2019

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

unmaßstäblich Stadtgrundkarte: Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung:  Richter + Kaup, Ingenieure und Planer

Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.01.1999 wurde vom Stadtrat beschlossen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung  Görlitz Flur 55:

Flurstücke 1530/1, 1530/2, 1530/3, 1530/4, 1530/5, 1531/1, 1531/2, 1532/1, 1532/2, 1533, 1534, 1535, 1536,  1537, 1539/1, 1541, 1542, 1886/4, 1887/7, 1887/8, 1887/9, 1970/2

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 20.08.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 17.07.2019

Stadt Görlitz

Der Oberbürgermeister

Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 29.03.2007 wurde vom Stadtrat beschlossen.

Der Geltungsbereich der Ergänzungssatzung umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung  Görlitz

Flur 73, Flurstücke 63, 64/1, 64/2

Flur 74, Flurstücke 95, 96/1, 96/3, 96/4.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 20.08.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 10.07.2019

Stadt Görlitz

Der Oberbürgermeister

Inhalt des Bebauungsplanes ist die Überplanung von Teilen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 25 „G 22 am Windmühlenweg“. Im südlichen Bereich der Wohnanlage „G 22“ soll Baurecht für 6 Eigenheime mit je maximal 2 WE geschaffen werden. Im Bereich des Windmühlenweges nördlich der Siedlung Königshufen und im Bereich der Birkenallee soll das im rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 25 festgelegte Straßenausbauziel auf die Option der Herstellung eines Rad- und Gehweges reduziert werden.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Grundstücke der Gemarkung Görlitz Flur 35, Flurstücke 229/7 teilweise, 229/163 teilweise, 327/5 und 328 teilweise. Der Bebauungsplan liegt im nordwestlichen Bereich des Stadtgebietes Königshufen.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung vom 24.07.2019 bis zum 26.08.2019 in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, Sachgebiet Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss linker Gang, Zimmer 064, während der Sprechzeiten

            Dienstag                               9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr

            Donnerstag                          9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr

            Freitag                                   9:00 – 12:00 Uhr

informieren und sich innerhalb der oben genannten Frist dazu äußern.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 16.07.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 01.07.2019

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

Karte unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung:  Richter + Kaup, Ingenieure und Planer

Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG der Gemeinde Görlitz für das Jahr 2018

Bekanntmachung der Betriebskosten für Einrichtungen der Ganztagesbetreuung nach § 1 Abs. 2 SächsFöSchulBetrVO der Stadt Görlitz für das Jahr 2018

A. Erläuterung des Aufgabenträgers zum Gesamtbericht

Zuständige Behörde für die Festlegung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Rahmen der Liniengenehmigung ist das Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Zuständige Behörde für die Festlegung weiterer gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen ist die Stadt Görlitz als Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr auf ihrem Gebiet.

B. Darstellung der öffentlichen Dienstleistungsaufträge und der ausgewählten Betreiber

1.   Stadtbuslinien

beauftragtes Unternehmen:

         - Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH (VGG)

2.   Straßenbahnlinien

beauftragtes Unternehmen:

         - Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH (VGG)

C. Beschreibung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung

1.   Beschreibung der Bedienungsqualität

1.1 Busverkehr

-    Linienbündel Stadtbusverkehr Görlitz

     Linien: A, B, C (Rufbus), E, F und N

-    Fahrplan-km

     VGG: 530.000 km/a

-    Beschreibung grundsätzlicher Angebotsstandards

Bedienungszeitraum: täglich ca. zwischen 5:00 und 24:00 Uhr (Einschränkungen auf einzelnen Linien möglich);

Takt: zwischen 20 Minuten und 120 Minuten (zu bestimmten Zeiten auf einzelnen Linien nur Einzelfahrten);

Bedarfsverkehre: AnrufLinienBus zu bestimmten Zeiten auf einzelnen Linien (Linie A, B, C, E und F)

1.2 Straßenbahnverkehr

-    Straßenbahn

     Linien: 2 und 3

-    Fahrplan-km

     VGG: 445.000 km/a

- Beschreibung grundsätzlicher Angebotsstandards

Bedienungszeitraum: täglich ca. zwischen 5:00 und 24:00 Uhr, Linie 2 bis 20:00 Uhr;
Takt: zwischen 20 Minuten und 30 Minuten

2.   Beschreibung der Beförderungsqualität

Grundsätzliche Regelungen enthält der Nahverkehrsplan des Zweckverbands Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON), Teil Görlitz aus dem Jahr 2009, der das Linienbündelungs-konzept gemäß Stadtratsbeschluss 894-09 vom 29.04.2009 beinhaltet.

2.1 Busverkehr

Die Qualitätsstandards (u.a. Fahrpersonal, Fahrzeuge, Fahrgastinformation, Anschlusssicherung) sind explizit im Vertrag definiert und beruhen auf den diesbezüglichen Vorgaben des Nahverkehrs-planes.

Kontrollmöglichkeiten bestehen über das vertraglich vereinbarte Berichtswesen und die Möglichkeiten des Aufgabenträgers, Vor-Ort-Kontrollen durchzuführen. Im Unternehmen ist ein Beschwerdemanagementsystem installiert. Weiterhin sind im Rahmen der Zertifizierung nach               ISO 9001 entsprechende Prozesse vorgegeben.

2.2 Straßenbahnverkehr

Die Qualitätsstandards (u.a. Fahrpersonal, Fahrzeuge, Fahrgastinformation, Anschlusssicherung) sind explizit im Vertrag definiert und beruhen auf den diesbezüglichen Vorgaben des Nahverkehrs-planes.

Kontrollmöglichkeiten bestehen über das vertraglich vereinbarte Berichtswesen und die Möglichkeiten des Aufgabenträgers, Vor-Ort-Kontrollen durchzuführen. Im Unternehmen ist ein Beschwerdemanagementsystem installiert. Weiterhin sind im Rahmen der Zertifizierung nach
ISO 9001 entsprechende Prozesse vorgegeben.

3.   Gewährte Ausgleichsleistungen gegenüber den Betreibern

Zahlungen vom Aufgabenträger Stadt Görlitz

3.1 Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH (VGG)

         Ausgleichszahlung gemäß Finanzierungsvereinbarung                             1.650.000,00 EUR
Mittel nach ÖPNVFinAusG                                                                             222.154,38 EUR

3.2 Regionalbus Oberlausitz GmbH (RBO)

         Mittel nach ÖPNVFinAusG                                                                              51.677,48 EUR

3.3 Kraftverkehrsgesellschaft Dreiländereck mbH (KVG)

         Mittel nach ÖPNVFinAusG                                                                              63.535,66 EUR

Hinweis:
Die Unternehmen erhalten zum Teil weitere Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen. Es handelt sich hier um den Ausgleich verbundbedingter Durchtarifierungs- und Harmonisierungsverluste, den Ausgleich von SPNV-Ersatzverkehrsleistungen durch den SPNV- Aufgabenträger und den Ausgleich nach § 148 SGB IX. Diese Ausgleichsleistungen sind den Gesamtberichten der jeweiligen zuständigen Behörde zu entnehmen.

Görlitz, im Juni 2019

Die Sondernutzungsgebühren für die Errichtung und den Betrieb einer öffentlich zugänglichen Ladesäule für Elektromobile und der 2 zugehörigen Sonderparkplätze betragen lt. Gebührenverzeichnis zur Sondernutzungssatzung der Stadt Görlitz 45,00 EUR pro Ladesäule und Jahr. Hinzu kommt eine einmalige Verwaltungsgebühr für die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis in Höhe von 25,00 EUR.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an geeignete und zuverlässige Ladesäulenbetreiber.

Veröffentlichung Bereitstellung von Parkflächen für Ladepunkte für Elektromobile 2019

Die Schaffung von attraktiven Parkgelegenheiten für Carsharing-Fahrzeuge fördert die Attraktivität der Innenstädte und die Aufenthaltsqualität. Wie Studien des Bundesverbandes Carsharing ergeben haben, ersetzt jedes stationsbasierte Carsharing-Fahrzeug zwischen 8 und 20 private Pkw. Demnach wird deutlich mehr Straßenraum frei gemacht, als die Carsharing Fahrzeuge selbst beanspruchen.

Die Stadt Görlitz sieht Carsharing deshalb als einen wichtigen Baustein einer nachhaltigen Mobilität und stellt aus diesem Grund 13 Parkflächen an 6 Standorten im öffentlichen Verkehrsraum zum Zwecke der Nutzung für stationsbasierte Carsharingfahrzeuge bereit.

 Weitere Informationen dazu finden sich HIER

Bis zum Ablauf des 7. Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung können Einwohner/-innen und Abgabepflichtige Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Diese können somit bis zum 29. April an die Auslegungsstelle oder zur Niederschrift eingereicht werden.

Sonderamtsblatt April 2019

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes BS 10 umfasst nunmehr die Flurstücke:

Gemarkung Deutsch-Ossig Flur 2, Flurstücke 175/1 und 194/1 teilweise;

Gemarkung Deutsch-Ossig Flur 6, Flurstücke 15, 31/2, 31/3 und 61 teilweise, sowie das Flurstück 37.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegt in der Gemarkung Deutsch Ossig, im Süden der Stadt Görlitz. Das Vorhaben wird im Norden durch den Stadtteil Weinhübel, im Süden durch die Wasserfläche des Berzdorfer Sees, im Westen durch die teilrekultivierte Fläche des ehemaligen Tagebaus Berzdorf und im Osten durch die Strandpromenade begrenzt.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch unter

https://www.goerlitz.de/Bekanntmachungen.html 

http://www.schoenau-berzdorf.de/index.php/schoenau-echo

https://www.markersdorf.de  (Pfad: Bürger – Rathaus – Bekanntmachungen)

und im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite   einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 19.03.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz, am 27.03.2019 im Dorfecho der Gemeinde Schönau-Berzdorf und am 01.04.2019 im Veröffentlichungsblatt Schöpsbote der Gemeinde Markersdorf.

Görlitz, den 26.02.2019

Siegfried Deinege

Verbandsvorsitzender Planungsverband Berzdorfer See

Karte unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung:  IBOS , Ingenieurbüro für Tiefbau, Wasserwirtschaft und Umweltfragen, Ostsachsen GmbH

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 20 der Gemarkung Hagenwerder, Flur 1.

Das Plangebiet befindet sich östlich des Berzdorfer See‘s, im Süden der Stadt Görlitz, im Ortsteil Hagenwerder.

Der Geltungsbereich des Vorhabens wird im Norden durch Landwirtschaftsflächen, im Süden durch ein Autohaus, im Westen durch die Bahnstrecke Görlitz- Zittau und im Osten durch die Bundesstrasse 99 begrenzt.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Entwurf des Bebauungsplanes wird mit Planzeichnung, Textlichen Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 05.02.2019 gemäß § 3 Abs. 1 BauGB vom 11.03. – 29.03.2019

in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, Sachgebiet Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss linker Gang, während folgender Zeiten (Öffnungszeiten)

Montag bis Donnerstag             06:30 – 19:00 Uhr

Freitag                                     06:30 – 16:00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.

Die Unterlagen der Auslegung sind auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/beteiligung/aktuelle-themen?format=Bauleitplan einsehbar.

Es wurde eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Innerhalb dieser Prüfung wurden die Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter Boden und Fläche, Wasser, Klima und Luft, Landschaftsbild, Schutzgebiete, Flora und Fauna, Mensch, Kulturelles Erbe und Sachgüter geprüft. Der Umweltbericht ist in den Auslegungsunterlagen als Bestandteil der Begründung enthalten.

Während dieser Auslegungsfrist können Anregungen zu den künftigen Darstellungen und Inhalten der Bebauungsplanung vorgetragen werden. Da das Ergebnis der Abwägung zu den Anregungen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Die öffentliche Auslage gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird hiermit bekanntgemacht.

Diese Bekanntmachung erscheint am 19.02.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 07.02.2019

Siegfried Deinege
Verbandsvorsitzender  Planungsverband Berzdorfer See

unmaßstäblich

Stadtgrundkarte: Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten: Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung: Planungsbüro Richter und Kaup

Die Meldung und Beitragszahlung für Ihren Tierbestand ist Voraussetzung für:

-          eine Entschädigung im Tierseuchenfall,

-          für die Beteiligung der Tierseuchenkasse an den Kosten für die Tierkörperbeseitigung

-          für Beihilfen im Falle der Teilnahme an Tiergesundheitsprogrammen.

Die Meldebögen bzw. E-Mail-Benachrichtigungen werden Ende Dezember 2018 an die uns bekannten Tierhalter versandt. Sollten Sie bis Mitte Januar 2019 keinen Meldebogen erhalten haben, melden Sie sich bitte bei der Tierseuchenkasse.

Auf dem Meldebogen oder per Internet melden Sie bitte die am Stichtag 1. Januar 2019 vorhandenen Tiere. Sie erhalten daraufhin Ende Februar 2019 den Beitragsbescheid, auf dessen Grundlage Sie dann Ihren Beitrag an die Tierseuchenkasse überweisen.

Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 23 Abs. 5 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz (SächsAGTierGesG) in Verbindung mit der Beitragssatzung der Sächsischen Tierseuchenkasse.

Es ist nicht wichtig, Ob Sie die Tiere im landwirtschaftlichen Bereich oder zu privaten Zwecken halten, spielt dabei keine Rolle.

Unabhängig von der Meldepflicht an die Tierseuchenkasse ist die Tierhaltung bei dem für Sie zuständigen Veterinäramt anzuzeigen.

Bitte unbedingt beachten:

Auf unserer Internetseite erhalten Sie weitere Informationen zur Melde- und Beitragspflicht, zu Beihilfen der Tierseuchenkasse, sowie über die einzelnen Tiergesundheitsdienste. Zudem können Sie, als gemeldeter Tierbesitzer u.a., Ihr Beitragskonto (gemeldeter Tierbestand der letzten 3 Jahre), erhaltene Beihilfen, Befunde sowie eine Übersicht Ihrer entsorgten Tiere  einsehen. 

Sächsische Tierseuchenkasse

Anstalt des öffentlichen Rechts

Löwenstr. 7a,

01099 Dresden

Tel: 0351 / 80608-0, Fax: 0351 / 80608-35

E-Mail: info@tsk-sachsen.de Internet: www.tsk-sachsen.de

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Flächennutzungsplanes ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Veröffentlichung erscheint am 16.10.2018 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/beteiligung/aktuelle-themen?format=Bauleitplan einsehbar.

Görlitz, den 26.09.2018

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Allgemeinverfügung

1. an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen zu parlamentarischen und kommunalen Vertretungskörperschaften;
2. an Presse, Rundfunk und andere Medien zum Zwecke der Veröffentlichung von Alters- und Ehejubiläen.
3. an Adressbuchverlage  zur Veröffentlichung in Adressbüchern und ähnlichen Nachschlagewerken.
4. an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften, dies betrifft Familienangehörige eines Mitgliedes einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft, die keiner oder einer anderen öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören. Familienangehörige sind der Ehegatte und minderjährige Kinder.
5. an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zwecks Übersendung von Informationsmaterial an Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit , die im folgenden Jahr volljährig werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Görlitz, SG Einwohnermeldewesen/Wahlen/Statistik, Hugo-Keller-Str.14, 02826 Görlitz einzureichen. Die Bearbeitung erfolgt kostenfrei.

Die Stadt Görlitz hält auf ihrer Homepage www.goerlitz.de/ewo sowie www.goerlitz.de/aemter/anliegen/52-Widerspruch-zur-Weitergabe-von-Daten-aus-dem-Meldewesen weitere Informationen sowie ein Formular für Sie bereit, das Sie für die Ihren Widerspruch nutzen können.

Stadtverwaltung Görlitz
Ordnungsamt
SG Einwohnermeldewesen/Wahlen/Statistik