Aktuelles Görlitz

Bekanntmachungen & Auslegungen

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 72 „Eigenheime östlich des Elsternweges“

Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 25.01.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 beschlossen. Planungsziel ist die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes für die Entwicklung von drei Eigenheimgrundstücken.

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Bekanntmachung der Stadt Görlitz über die Fortsetzung des Verfahrens und Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 47 „Am Ziegeleiweg“

Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 25.01.2018 die Fortsetzung des auf der Grundlage des Aufstellungsbeschlusses vom 24.06.1999 mit Beschluss-Nr. 1101-99 begonnenen Verfahrens für den Bebauungsplan Nr. 47 „Ziegeleiweg/Am Förstergut“ beschlossen. Der Bebauungsplan trägt künftig die Bezeichnung Bebauungsplan Nr. 47 „Am Ziegeleiweg“.

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Bekanntmachung der Stadt Görlitz über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 71 „Erweiterung und Umstrukturierung des Zentralhospitals, Krölstraße 46“

Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 25.01.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 71 „Erweiterung und Umstrukturierung des Zentralhospitals, Krölstraße 46“ beschlossen. Planungsziel ist die Ausweisung eines Sonstigen Sondergebietes „Pflegeheim“ nach § 11 BauNVO.

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Bekanntmachung der Stadt Görlitz über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 „Eigenheime östlich des Elsternweges“

Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 25.01.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 „Eigenheime östlich des Elsternweges“ beschlossen. Planungsziel ist die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes für die Entwicklung von drei Eigenheimgrundstücken.

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Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Ehemaliges Bahngelände Schlauroth“

Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 21.12.2017 die Auslegung des Bebauungsplanes beschlossen.

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Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Industriegebiet Gewerbering 8 - Birkenstock“

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 21.12.2017 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 58 „Industriegebiet Gewerbering 8 – Birkenstock“, bestehend aus Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen, der Begründung inklusive Umweltbericht mit der Biotoptypenkartierung, dem Artenschutzfachbeitrag und dem Schallgutachten gebilligt und zur Auslegung bestimmt.

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Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes BS 06 „Deutsch Ossig“ und Bekanntmachung über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes BS 06 „Deutsch Ossig“

Der Planungsverband Berzdorfer See hat in seiner Sitzung am 27.09.2010 die Aufstellung des Bebauungsplanes BS 06 „Deutsch Ossig“ beschlossen. Am 17.07.2017 wurde die Änderung des Aufstellungsbeschlusses beschlossen, geändert wurde der Geltungsbereich. Am 11.12.2017 hat der Planungsverband Berzdorfer See in seiner Sitzung den Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan BS 06 „Deutsch Ossig“ gefasst.

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Bekanntmachung des Planungsverbandes Berzdorfer See über die Einleitung eines Änderungsverfahrens für den Bebauungsplan BS 09 „Sport- und Freizeitanlagen Blaue Lagune“

Der Bebauungsplan BS 09 „Sport- und Freizeitanlagen Blaue Lagune“ ist am 04.06.2016 in Kraft getreten.

Der Planungsverband Berzdorfer See hat in seiner Sitzung am 11.12.2017 die Einleitung eines Änderungsverfahrens für den Bebauungsplan BS 09 „Sport- und Freizeitanlagen Blaue Lagune“ beschlossen.

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Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Erzeugnissen auf der Altstadtbrücke bis Flussmitte und im Umkreis von 50 m des Brückenkopfes auf deutschem Hoheitsgebiet

die Stadt Görlitz hat für die Silvesternacht eine Allgemeinverfügung erlassen. Auf der Altstadtbrücke bis Flussmitte und im Umkreis von 50 m des Brückenkopfes auf deutschem Hoheitsgebiet ist vom 31.12.2017 ab 22.00 Uhr zum 01.01.2018 bis 02.00 Uhr das Abbrennen von pyrotechnischen Erzeugnissen untersagt.

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Tierbestandsmeldung 2018 Bekanntmachung der Sächsischen Tierseuchenkasse (TSK)

Sehr geehrte Tierhalter,

bitte beachten Sie, dass Sie als Tierhalter von Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Geflügel, Süßwasserfischen und Bienen zur Meldung und Beitragszahlung bei der Sächsischen Tierseuchenkasse gesetzlich verpflichtet sind.

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Bekanntmachung - Widerspruchsrecht gegenüber Datenübermittlungen

Die Stadtverwaltung Görlitz, Ordnungsamt, Sachgebiet Einwohnermeldewesen/Wahlen/Statistik weist alle Einwohner der Stadt Görlitz auf ihr Widerspruchsrecht gegenüber folgenden Datenübermittlungen hin:

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Gesamtbericht der Stadt Görlitz nach Art. 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) 1370/2007 für das Jahr 2016

Gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1370/2007 (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107 des Rates (Amtsblatt der Europäischen Union vom 3.12.2007, S. L.315/1 ff.) hat jede im Sinne dieser Verordnung zuständige Behörde einmal jährlich einen Gesamtbericht über die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen, die ausgewählten Betreiber eines öffentlichen Dienstes sowie die diesen Betreibern zur Abgeltung gewährten Ausgleichsleistungen und ausschließlichen Rechte öffentlich zugänglich zu machen.

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Bekanntmachung des Planungsverbandes Berzdorfer See über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes BS 13 „Ferienhäuser Insel der Sinne“

Der Planungsverband Berzdorfer See hat in seiner Sitzung am 17.07.2017 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes BS 13 „Ferienhäuser Insel der Sinne“ beschlossen. Planungsziel ist die Ausweisung eines Sondergebietes das der Erholung dient (§ 10 Abs. 1 und Abs. 4 BauNVO) zur Errichtung von Ferienhäusern. Es wird eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

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Bekanntmachung des Planungsverbandes Berzdorfer See über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes BS 06 „Deutsch Ossig“

Der Planungsverband Berzdorfer See hat in seiner Sitzung am 27.09.2010 die Aufstellung des Bebauungsplanes BS 06 „Deutsch Ossig“ beschlossen.

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Bekanntmachung der Genehmigung der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Bebauungsplanes Nr. 44 B „VEAG-Südgelände“

Die vom Stadtrat der Stadt Görlitz am 02.03.2017 als Satzung beschlossene 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 44 B „VEAG-Südgelände“

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Bekanntmachung der Stadt Görlitz über die Betriebskosten der Kindertagesstätten

Bekanntmachung nach § 14 Abs 2 SächsKitaG der Gemeinde Görlitz für das Jahr 2016

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Bekanntmachung der Stadt Görlitz über die 2. öffentliche Auslegung der Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 09 „Autohaus Nieskyer Straße“

Der Stadtrat der Stadt Görlitz billigte am 01.06.2017 den Entwurf der 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 „Autohaus Nieskyer Straße“ in der Fassung vom 16.05.2017, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den textlichen Festsetzungen (Teil B), sowie der Begründung.

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Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes BP 65

„Wohngebiet am Auenblick“ in Ludwigsdorf

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Bekanntmachung der Stadt Görlitz über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 38 „Einkaufsmarkt im ehemaligen Waggonbau Werk I“

Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 01.06.2017 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 38 „Einkaufsmarkt im ehemaligen Waggonbau Werk I“ beschlossen. Planungsziel ist die Entwicklung einer großflächigen Handelseinrichtung. Es soll ein Einkaufsmarkt mit 1.800 bis 1.900 qm Verkaufsfläche entstehen, ergänzt wird dieser mit einem Backshop mit Café.

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Bekanntmachung der Stadt Görlitz über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplanes Nr. 64 „Ehemaliger Waggonbau Werk 1“

Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 31.01.2013 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64 „Ehemaliger Waggonbau Werk 1“ beschlossen.

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Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 68 „Grenzweg 68-74 - Generationsübergreifendes Wohnen an der Landeskrone“

Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat am 26.01.2017 den Bebauungsplan Nr. 68 „Grenzweg 68-74 – Generationsübergreifendes Wohnen an der Landeskrone“ in der Fassung vom 19.12.2016, die Grundstücke Gemarkung Görlitz, Flur 63, Flurstücke 270/1, 270/2 teilweise, 271/1, 271/2 teilweise betreffend, als Satzung, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B), beschlossen.

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