Die redaktionellen Änderungen wurden eingearbeitet.

Die Genehmigung konnte erfolgen, weil der Bebauungsplan ordnungsgemäß zustande gekommen ist und dem BauGB, den auf Grund des BauGB erlassenen oder sonstigen Rechtsvorschriften nicht widerspricht.

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Jedermann kann die Satzung, ihre Begründung inklusive des Umweltberichtes und die zusammenfassende Erklärung gemäß § 10 Abs. 4 BauGB in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, SG Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, während der Sprechzeiten einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Außerhalb dieses Zeitraums können Termine zur Einsichtnahme unter Telefonnummer 03581 / 672145 vereinbart werden. DIN-Normen können im Amt für Stadtentwicklung eingesehen werden.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach

eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB wird hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 - 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1.         die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

2.         Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die

            Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

3.         der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,

4.         vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist

            a)  die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

            b)  die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde

                 unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll,

                 schriftlich geltend gemacht worden ist;

Ist eine Verletzung nach Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 18.02.2020 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 03.02.2020                                            

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

§ 1 Geltungsbereich

Diese Polizeiverordnung gilt im in der Anlage gekennzeichneten Bereich von Altstadtbrücke, Uferstraße, Hotherstraße, Neißstraße und Bei der Peterskirche.

Karte

§ 2 Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Erzeugnisse

(1) Im Geltungsbereich dieser Verordnung ist das Abbrennen von pyrotechnischen Erzeugnissen untersagt.

(2) Im Falle der Zuwiderhandlung erfolgt die Wegnahme durch unmittelbaren Zwang.

§ 3 Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig im Sinne von § 17 Abs. 1 des Sächsischen Polizeigesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 2 Abs. 1 dieser Polizeiverordnung pyrotechnische Erzeugnisse abbrennt.

(2) Ordnungswidrigkeiten können nach § 17 Abs. 2 des Sächsischen Polizeigesetzes und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten bei vorsätzlichen Zuwiderhandlungen mit einer Geldbuße von 5,00 € bis 1.000,00 € und bei fahrlässigen Zuwiderhandlungen mit einer Geldbuße von 5,00 € bis 500,00 € geahndet werden.

§ 4 In Kraft treten, außer Kraft treten

Die Polizeiverordnung tritt am 31.12.2019 um 22.00 Uhr in Kraft und am 01.01.2020 um 02.00 Uhr außer Kraft.

Görlitz, 28.11.2019                 

Octavian Ursu
Oberbürgermeister

Die Meldung und Beitragszahlung für Ihren Tierbestand ist Voraussetzung für:

-          eine Entschädigung im Tierseuchenfall,

-          für die Beteiligung der Tierseuchenkasse an den Kosten für die Tierkörperbeseitigung

-          für Beihilfen im Falle der Teilnahme an Tiergesundheitsprogrammen.

Die Meldebögen bzw. E-Mail-Benachrichtigungen werden Ende Dezember 2019 an die uns bekannten Tierhalter versandt. Sollten Sie bis Mitte Januar 2020 keinen Meldebogen erhalten haben, melden Sie sich bitte bei der Tierseuchenkasse.

Auf dem Meldebogen oder per Internet melden Sie bitte die am Stichtag 1. Januar 2020 vorhandenen Tiere. Sie erhalten daraufhin Ende Februar 2020 den Beitragsbescheid.

Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 23 Abs. 5 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz (SächsAGTierGesG) in Verbindung mit der Beitragssatzung der Sächsischen Tierseuchenkasse.

Es ist nicht wichtig, Ob Sie die Tiere im landwirtschaftlichen Bereich oder zu privaten Zwecken halten, spielt dabei keine Rolle.

Unabhängig von der Meldepflicht an die Tierseuchenkasse ist die Tierhaltung bei dem für Sie zuständigen Veterinäramt anzuzeigen.

Bitte unbedingt beachten:

Auf unserer Internetseite erhalten Sie weitere Informationen zur Melde- und Beitragspflicht, zu Beihilfen der Tierseuchenkasse, sowie über die einzelnen Tiergesundheitsdienste. Zudem können Sie, als gemeldeter Tierbesitzer u.a., Ihr Beitragskonto (gemeldeter Tierbestand der letzten 3 Jahre), erhaltene Beihilfen, Befunde sowie eine Übersicht Ihrer entsorgten Tiere  einsehen. 

Sächsische Tierseuchenkasse

Anstalt des öffentlichen Rechts

Löwenstr. 7a,

01099 Dresden

Tel: 0351 / 80608-0, Fax: 0351 / 80608-35

E-Mail: info@tsk-sachsen.de Internet: www.tsk-sachsen.de

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Görlitz Flur 45, Flurstücke 601, 602, 604/2, 604/5, 605, 606/3, 606/5 teilweise, 607, 608 teilweise, 609 teilweise, 702, 703, 704/1, 704/3, 68/1 teilweise, 70/7, 41/4.

Der Geltungsbereich befindet sich innerhalb der Sanierungssatzung „Innenstadt Nord“. Er setzt sich aus vier Teilen in den Bereichen Hohe Straße, Jahnstraße, Heilige-Grab-Straße und Schanze zusammen. 

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Die wesentlichen Gründe für die Entscheidung, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren aufzustellen sind: die Sicherung der Sanierungsziele nach Aufhebung der Sanierungssatzung und die Schaffung geordneten Bauplanungsrechts.

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung vom 29.01.2020 bis zum 04.03.2020 in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, Sachgebiet Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss linker Gang, Zimmer 064, während der Sprechzeiten

            Dienstag                     9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr

            Donnerstag                 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr

            Freitag                        9:00 – 12:00 Uhr

informieren und sich innerhalb der oben genannten Frist dazu äußern.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Veröffentlichung erscheint am 21.01.2020 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite   einsehbar.

Görlitz, den 13.01.2020

Stadt Görlitz

Der Oberbürgermeister

Plan unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Der Geltungsbereich des Vorhabens wird im Norden durch das Naturschutzgebiet „Rutschung P“, im Süden durch die Blaue Lagune, im Westen durch das Bebauungsplangebiet BS 01 „Golfplatz“ und im Osten durch den Rundweg des Berzdorfer See’s begrenzt.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Schönau-Berzdorf a.d.E.:  2482/5,   2482/12,   2355/1 und 2218/3 teilweise.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Entwurf des Bebauungsplanes, in der Planfassung vom 25.10.2019, wird mit Planzeichnung, Textlichen Festsetzungen und Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom

06.02.2020 bis zum 13.03.2020

in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, SG Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss, linker Gang, während folgender Zeiten (Öffnungszeiten)

                                      Montag bis Donnerstag       6:30 – 19:00 Uhr

                                      Freitag                                 6:30 – 16:00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.

Die Unterlagen der Auslegung sind auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite einsehbar.

In den Auslegungsunterlagen sind auch enthalten: der Umweltbericht nach § 2 Abs. 4 BauGB als Bestandteil der Begründung sowie eingegangene umweltbezogene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.

Folgende umweltbezogene Unterlagen und Informationen zu den Auswirkungen des Bebauungsplanes auf die Schutzgüter liegen vor:

Boden und Fläche:

-       dauerhafter Verlust von Böden durch Versiegelung

-       Vermeidung von Vermischung der Bodenschichten (Trennen der Mineralschicht und Mutterboden) während der Bauphase

-       Stellungnahme der Stadt Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, vom 08.06.2017

-       Stellungnahme des Umweltamtes vom 13.06.2017

-       Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 12.06.2017

-       Stellungnahme des Sächsischen Oberbergamtes vom 19.05.2017

-       Stellungnahme der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft vom 12.06.2017

-       Umweltbericht vom 25.10.2019

Wasser:

-      keine Verschlechterung der Wasserqualität

-      kein Hochwasserüberschwemmungsgebiet

-      Versiegelungsgrad niedrig gehalten

-      Stellungnahme der Stadt Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, vom 08.06.2017

-      Stellungnahme der Landesdirektion Sachsen, Obere Wasserbehörde, vom 12.06.2017

-      Stellungnahme des Umweltamtes vom 13.06.2017

-      Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 12.06.2017

-      Stellungnahme der Landestalsperren-Verwaltung vom 09.06.2017

-      Stellungnahme der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft vom

12.06.2017

-      Umweltbericht vom 25.10.2019

Klima und Luft:

-      Geringe und nur temporäre Beeinträchtigung während der Bauphase möglich

-      Gehölzpflanzungen geplant

-      Stellungnahme des Deutschen Wetterdienstes, vom 22.05.2017

-      Stellungnahme des Umweltamtes vom 13.06.2017

-      Umweltbericht vom 25.10.2019

-      Stellungnahmen zum Immissionsschutz vom 13.06.2017

Landschaftsbild:

-       geringe Beeinträchtigung des bereits anthropogen beeinflussten Landschaftsbildes (Bergbaufolgelandschaft) durch die Errichtung baulicher Anlagen und Entfernung von Gehölzstrukturen

-       Neuanpflanzungen sowie Erhalt landschaftsprägender Vegetationsflächen als Kompensationsmaßnahme

-       Anpassung der geplanten Ferienhäuser an die Umgebung

-       Stellungnahme des Umweltamtes vom 13.06.2017

-       Umweltbericht vom 25.10.2019

Schutzgebiete:

-       Schutzgebiete werden unmittelbar keine betroffen aber in ca. 30 m Entfernung befindet sich das Naturschutzgebiet “Rutschung P”

-       Unbeplante Pufferzone zwischen B-Plangebiet und Naturschutzgebiet vorhanden

-       Stellungnahme des Umweltamtes vom 13.06.2017

-       Umweltbericht vom 25.10.2019

Flora und Fauna:

-     Waldflächen gemäß SächsWaldG nicht beeinträchtigt

-     Artenschutzrechtliches Gutachten liegt vor

-     Beeinträchtigungen durch Überplanung von Habitaten (Quartier-/Habitatverluste nicht ausgeschlossen)

-     Maßnahmen zum Erhalt/Neuanlage von Ersatzhabitaten

-     Verringerung der Beeinträchtigung durch Festlegung von Bauzeiträumen sowie Schutzmaßnahmen

-     Stellungnahme der Stadt Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, vom 08.06.2017

-     Stellungnahme des Umweltamtes vom 13.06.2017

-     Stellungnahme des Kreisforstamtes vom 31.05.2017

-     Umweltbericht vom 25.10.2019

-     Artenschutzfachbeitrag vom 09.10.2019

Mensch:

-     geringe Beeinträchtigung durch erhöhten PKW-Verkehr

-     Verbesserung der Freizeit- und Erholungsangebote in der Umgebung

-     Informationen zum Radonschutz

-     Schalltechnisches Gutachten liegt vor

-     Stellungnahme der Entsorgungsgesellschaft Görlitz-Löbau-Zittau mbH, vom 12.05.2017

-     Stellungnahme des Umweltamtes vom 13.06.2017

-     Stellungnahme der Polizeidirektion vom 05.05.2017

-     Stellungnahme des Tourismusverbands Oberlausitz-Niederschlesien e.V, vom 02.06.2017

-     Stellungnahme des Regiebetriebes Abfallwirtschaft vom 16.05.2017

-     Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 12.06.2017

-     Umweltbericht vom 25.10.2019

-     Stellungnahmen zum Immissionsschutz vom 13.06.2017

-     Schalltechnisches Gutachten, vom 11.03.2019

Kulturelles Erbe und Sachgüter:

-     Archäologischer Relevanzbereich

-     keine negative Beeinträchtigung

-     Stellungnahme des Landesamtes für Archäologie, vom 17.11.2016

-     Stellungnahme der Stadt Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, vom 08.06.2017

-     Stellungnahme des Umweltamtes vom 13.06.2017

-     Umweltbericht vom 25.10.2019

Gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB können während der Auslegungsfrist von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch unter

https://www.goerlitz.de/Bekanntmachungen.html  (Amtsblatt - Görlitz)

http://www.schoenau-berzdorf.de/index.php/schoenau-echo   (Dorfecho - Schönau-Berzdorf)

https://www.markersdorf.de   (Pfad: Bürger – Rathaus – Bekanntmachungen) (Schöpsbote - Markersdorf)

und im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 21.01.2020 im Amtsblatt der Stadt Görlitz, am 29.01.2020 im Dorfecho der Gemeinde Schönau-Berzdorf und am 11.01.2020 im Schöpsbote der Gemeinde Markersdorf.

Görlitz, den 26.11.2019                                

Verbandsvorsitzender
Planungsverband Berzdorfer See

Der Geltungsbereich des Vorhabens wird im Norden durch Landwirtschaftsflächen, im Süden durch ein Autohaus, im Westen durch die Bahnstrecke Görlitz-Zittau und im Osten durch die Bundesstraße B 99 begrenzt.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 20 der Gemarkung Hagenwerder Flur 1.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, in der Planfassung vom 13.09.2019, wird mit Planzeichnung, Textlichen Festsetzungen und Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom

06.01.2020 bis 14.02.2020

in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, SG Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss, linker Gang, während folgender Zeiten (Öffnungszeiten)

                                      Montag bis Donnerstag       6:30 – 19:00 Uhr

                                      Freitag                                 6:30 – 16:00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.

Die Unterlagen der Auslegung sind auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite einsehbar.

In den Auslegungsunterlagen sind auch enthalten: der Umweltbericht nach § 2 Abs. 4 BauGB als Bestandteil der Begründung sowie eingegangene umweltbezogene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.

Folgende umweltbezogene Unterlagen und Informationen zu den Auswirkungen des Bebauungsplanes auf die Schutzgüter liegen vor:

Boden (Fläche) und Wasser:

-       es werden Aussagen getroffen bzw. Hinweise gegeben zu: nat. Bodenarten, Flächennutzung, Oberflächengewässer, Grundwasserstände, Eingriffe durch Versiegelung, Zuwegung und Kabelverlegung, Ableitung Oberflächenwasser, Auswirkungen durch Bergbauvorhaben, Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen

-      Stellungnahme der Landesdirektion Sachsen vom 13.03.2019

-      Stellungnahme des Umweltamtes Landkreis Görlitz vom 15.03.2019

-      Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 14.03.2019 Stellungnahme des Sächsischen Oberbergamtes vom 25.03.2019

-      Stellungnahme der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft vom 14.03.2019

-      Stellungnahme der Landestalsperrenverwaltung vom 19.03.2019

-      Umweltbericht vom 13.09.2019

Klima und Luft:

-      es werden Aussagen getroffen bzw. Hinweise gegeben zu: Bestandsklima, Auswirkungen durch das Vorhaben, Emissionsquellen, Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen

-      Stellungnahme des Deutschen Wetterdienstes, vom 27.02.2019

-      Stellungnahme des Umweltamtes Landkreis Görlitz vom 15.03.2019

-      Umweltbericht vom 13.09.2019

Landschaftsbild:

-      es werden Aussagen getroffen zu: Betrachtungsraum, Bewertungen, Auswirkungen durch visuelle Veränderungen durch das Vorhaben, Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen

-      Umweltbericht vom 13.09.2019

Schutzgebiete:

-      Schutzgebiete werden unmittelbar keine betroffen.

-      Die nächstliegenden Schutzgebiete sind:

• FFH-Gebiet „Neißegebiet“ - Entfernung ca. 28 m
• SPA-Gebiet „Neißetal“ - Entfernung ca. 140 m
• Naturschutzgebiet „Rutschung P“ - Entfernung ca. 2.500 m
• Landschaftsschutzgebiet „Görlitzer Neißeaue“ - Entfernung ca. 28 m
• Hochwasserschutzgebiet (HQ 100) „Lausitzer Neiße“ - Entfernung ca. 260 m

-      Stellungnahme Stadt Görlitz, Amt f. Stadtentwicklung und Städtebau vom 02.04.2019

-      Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes vom 06.03.2019

-      Stellungnahme Landesdirektion Sachsen vom 13.03.2019

-      Umweltbericht vom 13.09.2019

Flora:

-       es werden Aussagen getroffen zu: Flächennutzung, Biotoptypen im Geltungsbereich, gesetzlich geschützte Biotope, Auswirkungen durch Lebensraumverlust, Vermeidungs-, Minderungs- und Kompensationsmaßnahmen

-      Stellungnahme Stadt Görlitz, Amt f. Stadtentwicklung und Städtebau vom 02.04.2019

-      Stellungnahme des Umweltamtes Landkreis Görlitz vom 15.03.2019

-      Umweltbericht vom 13.09.2019

Fauna:

-       es werden Aussagen getroffen zu: Artausstattung und Bedeutung des Plangebietes und der Umgebung in Bezug auf die Avifauna (Vögel), Reptilien, Artenschutz, Aussagen zu Stör- und Barrierewirkung, Auswirkungen durch Lebensraumverlust, Vermeidungs-, Minderungs- und Schutzmaßnahmen.

-      Stellungnahme Stadt Görlitz, Amt f. Stadtentwicklung und Städtebau vom 02.04.2019

-      Stellungnahme des Umweltamtes Landkreis Görlitz vom 15.03.2019

-      Umweltbericht vom 13.09.2019

Mensch:

-       es werden Aussagen getroffen und Hinweise gegeben zu: Siedlungsentwicklung, Trinkwasserbereitstellung, Naherholung, Auswirkungen durch Emissionen wie Lärm und Staub; Abständen zur Wohnbebauung, Vermeidungs-, Minderungs- und Schutzmaßnahmen.

-      Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 14.03.2019

-      Stellungnahme des Umweltamtes Landkreis Görlitz vom 15.03.2019

-      Stellungnahme des Gesundheitsamtes vom 28.02.2019

-      Stellungnahme der Stadt Görlitz, SG Feuerwehr vom 06.03.2019

-      Umweltbericht vom 13.09.2019

Kulturelles Erbe und Sachgüter:

-       es werden Aussagen getroffen und Hinweise gegeben zu: Kultur und Sachgütern im Plangebiet bzw. der Umgebung, Auswirkungen des Planvorhabens

-      Stellungnahme des Landesamtes für Archäologie vom 18.02.2019

-      Stellungnahme des Amtes für Stadtentwicklung und Städtebau, Stadt Görlitz vom 02.04.2019

-      Umweltbericht vom 13.09.2019

Gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB können während der Auslegungsfrist von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch unter

http://www.schoenau-berzdorf.de/index.php/schoenau-echo  (Dorfecho - Schönau-Berzdorf)

https://www.markersdorf.de   (Pfad: Bürger – Rathaus – Bekanntmachungen) (Schöpsbote - Markersdorf)

und im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite   einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 18.12.2019  im Amtsblatt der Stadt Görlitz, am 29.11.2019 im Dorfecho der Gemeinde Schönau-Berzdorf und am 02.12.2019 im Schöpsbote der Gemeinde Markersdorf.

Görlitz, den 18.11.2019                                

Verbandsvorsitzender
Planungsverband Berzdorfer See

Stadtgrundkarte: Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten: Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung: Planungsbüro Richter und Kaup

unmaßstäblich

Stadtgrundkarte: Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten: Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung: Planungsbüro Richter und Kaup

Planungsziel ist die Schaffung von Baurecht für die Errichtung einer Photovoltaikanlage von ca. 1,1 ha vorrangig zur Eigenstromversorgung des angrenzenden Einkaufszentrums (EKZ) „NeißePark“.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst eine Teilfläche des Flurstückes 229/123 der Gemarkung Görlitz Flur 35 und liegt im Norden der Stadt Görlitz, im Stadtteil Königshufen am Florinusweg. Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit über Ziel und Zweck der Planung liegen erste Entwürfe vom

27.11.2019 bis 12.12.2019

Karte VBP 43

in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, SG Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss linker Gang, während der Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:

Montag - Donnerstag                                 6:30 – 19:00 Uhr

Freitag                                                          6:30 – 16:00 Uhr.

Die Unterlagen der Auslegung sind auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Während dieser Zeit ist es möglich, sich schriftlich oder mündlich zu den Planungsabsichten zu äußern. Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter des Amtes für Stadtentwicklung während der Sprechzeiten oder nach telefonischer Vereinbarung unter der Telefonnummer 03581-672145 zur Verfügung.

Diese Veröffentlichung erscheint am 19.11.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite einsehbar.

Görlitz, den 04.11.2019

Stadt Görlitz

Der Oberbürgermeister

Der Entwurf des Bebauungsplanes wird mit Planzeichnung, Textlichen Festsetzungen und Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom

27.11.2019 bis 13.01.2020

in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, SG Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss, linker Gang, während folgender Zeiten (Öffnungszeiten)

Montag - Donnerstag        6:30 – 19:00 Uhr

Freitag                               6:30 – 16:00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Die Unterlagen der Auslegung sind auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite einsehbar.

Von einer Umweltprüfung (UVP) wird gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 3 BauGB abgesehen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 288 der Gemarkung Görlitz Flur 55. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegt im Stadtgebiet Innenstadt und grenzt im Südwesten an den Lutherplatz. Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB können während der Auslegungsfrist von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 19.11.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 08.11.2019                                

Stadt Görlitz

Der Oberbürgermeister

unmaßstäblich Stadtgrundkarte: Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 31.05.2012 wurde vom Stadtrat beschlossen.

Der Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Görlitz Flur 54, Flurstücke 309/1, 309/2, 309/3, 309/4, 309/5, 311/1, 311/2, 311/3, 311/4, 669 teilweise und 671 teilweise.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 19.11.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 05.11.2019

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

Die Sondernutzungsgebühren für die Reservierung und Absperrung von Straßenraum für Carsharing betragen lt. Gebührenverzeichnis zur Sondernutzungssatzung der Stadt Görlitz 0,50 EUR pro m² und Woche. Die Größe eines Stellplatzes beträgt in der Regel 6,00 m x 2,00 m bei Längsaufstellung bzw. 5,00 m x 2,5 m bei Queraufstellung. Hinzu kommt eine einmalige Verwaltungsgebühr für die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis in Höhe von 25,00 EUR.

Veröffentlichung Angebot Parkflächen für Carsharingfahrzeuge 2020

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Görlitz Flur 75, Flurstücke 27/168, 27/170, 43/6, 27/166, 27/169, 43/5. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegt im Norden des Stadtteiles Weinhübel, östlich der Straßenbahntrasse der Linie 1 und westlich der Zittauer Straße.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung vom 15.10.2019 bis zum 01.11.2019 in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, Sachgebiet Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss linker Gang, Zimmer 059, während der Sprechzeiten

            Dienstag                                 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr

            Donnerstag                            9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr

            Freitag                                    9:00 – 12:00 Uhr

informieren und sich innerhalb der oben genannten Frist dazu äußern.

Weiterhin erfolgt eine Bürgerveranstaltung am Dienstag, den 22.10.2019 um 16:30 Uhr

in der Stadtverwaltung Görlitz, Jägerkaserne, Hugo-Keller-Straße 14, Raum 350.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite   einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 15.10.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 27.09.2019

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

die Grundstücke der

Gemarkung Görlitz Flur 53, Flurstücke 1/2, 3, 2/6, 4/2, 86, 89,

Gemarkung Görlitz Flur 54, Flurstücke 683 teilw., 684/2, 685, 1024, 1204 teilw.,

Gemarkung Schlauroth Flur 1, Flurstücke 22, 23/3, 24/2, 25/3

betreffend, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B) wurde gemäß § 10 Abs. 2 Satz 1 BauGB mit Bescheid der höheren Verwaltungsbehörde vom 09.05.2019 mit Auflagen, AZ.: 330-1-03-BLP-1193, genehmigt. Die Auflagen wurden erfüllt.

Die Genehmigung konnte erfolgen, weil der Bebauungsplan ordnungsgemäß zustande gekommen ist und dem BauGB, den auf Grund des BauGB erlassenen oder sonstigen Rechtsvorschriften nicht widerspricht.

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Jedermann kann die Satzung, die in der Satzung erwähnten DIN-Normen 45691, DIN ISO 9613-2, DIN 4020 und DIN EN 1997-2, ihre Begründung inklusive des Umweltberichtes und die zusammenfassende Erklärung gemäß § 10 a BauGB in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, SG Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, während der Sprechzeiten

            Dienstag                                 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr

            Donnerstag                            9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr

            Freitag                                    9:00 – 12:00 Uhr

einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Außerhalb dieses Zeitraums können Termine zur Einsichtnahme unter Telefonnummer 03581 / 672145 vereinbart werden.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach

eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB wird hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 - 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1.         die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

2.         Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die

            Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

3.         der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,

4.         vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist

            a)  die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

            b)  die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde

                 unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll,

                 schriftlich geltend gemacht worden ist;

Ist eine Verletzung nach Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in  § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 15.10.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 27.09.2019                                           

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 31.03.2005 wurde vom Stadtrat beschlossen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgendes Flurstück der Gemarkung  Ludwigsdorf Flur 3, Flurstück 15/2.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch unter https://www.goerlitz.de/Bekanntmachungen.html und im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 15.10.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 17.09.2019

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

Planungsziel ist die Schaffung von Baurecht für die Errichtung einer Photovoltaikanlage von ca. 1,1 ha vorrangig zur Eigenstromversorgung des angrenzenden Einkaufszentrums (EKZ) „NeißePark“.

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 229/123 teilweise der Gemarkung Görlitz Flur 35.

Das Grundstück liegt im Stadtteil Königshufen, nördlich des Einkaufszentrums NeißePark. Es wird im Osten durch die Siedlung Königshufen und im Westen durch den Garagenkomplex begrenzt.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Veröffentlichung erscheint am 20.08.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite einsehbar.

Görlitz, den 10.07.2019

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

unmaßstäblich Stadtgrundkarte: Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung:  Richter + Kaup, Ingenieure und Planer

Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.01.1999 wurde vom Stadtrat beschlossen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung  Görlitz Flur 55:

Flurstücke 1530/1, 1530/2, 1530/3, 1530/4, 1530/5, 1531/1, 1531/2, 1532/1, 1532/2, 1533, 1534, 1535, 1536,  1537, 1539/1, 1541, 1542, 1886/4, 1887/7, 1887/8, 1887/9, 1970/2

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 20.08.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 17.07.2019

Stadt Görlitz

Der Oberbürgermeister

Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 29.03.2007 wurde vom Stadtrat beschlossen.

Der Geltungsbereich der Ergänzungssatzung umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung  Görlitz

Flur 73, Flurstücke 63, 64/1, 64/2

Flur 74, Flurstücke 95, 96/1, 96/3, 96/4.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 20.08.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 10.07.2019

Stadt Görlitz

Der Oberbürgermeister

Inhalt des Bebauungsplanes ist die Überplanung von Teilen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 25 „G 22 am Windmühlenweg“. Im südlichen Bereich der Wohnanlage „G 22“ soll Baurecht für 6 Eigenheime mit je maximal 2 WE geschaffen werden. Im Bereich des Windmühlenweges nördlich der Siedlung Königshufen und im Bereich der Birkenallee soll das im rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 25 festgelegte Straßenausbauziel auf die Option der Herstellung eines Rad- und Gehweges reduziert werden.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Grundstücke der Gemarkung Görlitz Flur 35, Flurstücke 229/7 teilweise, 229/163 teilweise, 327/5 und 328 teilweise. Der Bebauungsplan liegt im nordwestlichen Bereich des Stadtgebietes Königshufen.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung vom 24.07.2019 bis zum 26.08.2019 in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, Sachgebiet Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss linker Gang, Zimmer 064, während der Sprechzeiten

            Dienstag                               9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr

            Donnerstag                          9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr

            Freitag                                   9:00 – 12:00 Uhr

informieren und sich innerhalb der oben genannten Frist dazu äußern.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 16.07.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 01.07.2019

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

Karte unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung:  Richter + Kaup, Ingenieure und Planer

Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG der Gemeinde Görlitz für das Jahr 2018

Bekanntmachung der Betriebskosten für Einrichtungen der Ganztagesbetreuung nach § 1 Abs. 2 SächsFöSchulBetrVO der Stadt Görlitz für das Jahr 2018

A. Erläuterung des Aufgabenträgers zum Gesamtbericht

Zuständige Behörde für die Festlegung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Rahmen der Liniengenehmigung ist das Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Zuständige Behörde für die Festlegung weiterer gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen ist die Stadt Görlitz als Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr auf ihrem Gebiet.

B. Darstellung der öffentlichen Dienstleistungsaufträge und der ausgewählten Betreiber

1.   Stadtbuslinien

beauftragtes Unternehmen:

         - Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH (VGG)

2.   Straßenbahnlinien

beauftragtes Unternehmen:

         - Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH (VGG)

C. Beschreibung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung

1.   Beschreibung der Bedienungsqualität

1.1 Busverkehr

-    Linienbündel Stadtbusverkehr Görlitz

     Linien: A, B, C (Rufbus), E, F und N

-    Fahrplan-km

     VGG: 530.000 km/a

-    Beschreibung grundsätzlicher Angebotsstandards

Bedienungszeitraum: täglich ca. zwischen 5:00 und 24:00 Uhr (Einschränkungen auf einzelnen Linien möglich);

Takt: zwischen 20 Minuten und 120 Minuten (zu bestimmten Zeiten auf einzelnen Linien nur Einzelfahrten);

Bedarfsverkehre: AnrufLinienBus zu bestimmten Zeiten auf einzelnen Linien (Linie A, B, C, E und F)

1.2 Straßenbahnverkehr

-    Straßenbahn

     Linien: 2 und 3

-    Fahrplan-km

     VGG: 445.000 km/a

- Beschreibung grundsätzlicher Angebotsstandards

Bedienungszeitraum: täglich ca. zwischen 5:00 und 24:00 Uhr, Linie 2 bis 20:00 Uhr;
Takt: zwischen 20 Minuten und 30 Minuten

2.   Beschreibung der Beförderungsqualität

Grundsätzliche Regelungen enthält der Nahverkehrsplan des Zweckverbands Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON), Teil Görlitz aus dem Jahr 2009, der das Linienbündelungs-konzept gemäß Stadtratsbeschluss 894-09 vom 29.04.2009 beinhaltet.

2.1 Busverkehr

Die Qualitätsstandards (u.a. Fahrpersonal, Fahrzeuge, Fahrgastinformation, Anschlusssicherung) sind explizit im Vertrag definiert und beruhen auf den diesbezüglichen Vorgaben des Nahverkehrs-planes.

Kontrollmöglichkeiten bestehen über das vertraglich vereinbarte Berichtswesen und die Möglichkeiten des Aufgabenträgers, Vor-Ort-Kontrollen durchzuführen. Im Unternehmen ist ein Beschwerdemanagementsystem installiert. Weiterhin sind im Rahmen der Zertifizierung nach               ISO 9001 entsprechende Prozesse vorgegeben.

2.2 Straßenbahnverkehr

Die Qualitätsstandards (u.a. Fahrpersonal, Fahrzeuge, Fahrgastinformation, Anschlusssicherung) sind explizit im Vertrag definiert und beruhen auf den diesbezüglichen Vorgaben des Nahverkehrs-planes.

Kontrollmöglichkeiten bestehen über das vertraglich vereinbarte Berichtswesen und die Möglichkeiten des Aufgabenträgers, Vor-Ort-Kontrollen durchzuführen. Im Unternehmen ist ein Beschwerdemanagementsystem installiert. Weiterhin sind im Rahmen der Zertifizierung nach
ISO 9001 entsprechende Prozesse vorgegeben.

3.   Gewährte Ausgleichsleistungen gegenüber den Betreibern

Zahlungen vom Aufgabenträger Stadt Görlitz

3.1 Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH (VGG)

         Ausgleichszahlung gemäß Finanzierungsvereinbarung                             1.650.000,00 EUR
Mittel nach ÖPNVFinAusG                                                                             222.154,38 EUR

3.2 Regionalbus Oberlausitz GmbH (RBO)

         Mittel nach ÖPNVFinAusG                                                                              51.677,48 EUR

3.3 Kraftverkehrsgesellschaft Dreiländereck mbH (KVG)

         Mittel nach ÖPNVFinAusG                                                                              63.535,66 EUR

Hinweis:
Die Unternehmen erhalten zum Teil weitere Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen. Es handelt sich hier um den Ausgleich verbundbedingter Durchtarifierungs- und Harmonisierungsverluste, den Ausgleich von SPNV-Ersatzverkehrsleistungen durch den SPNV- Aufgabenträger und den Ausgleich nach § 148 SGB IX. Diese Ausgleichsleistungen sind den Gesamtberichten der jeweiligen zuständigen Behörde zu entnehmen.

Görlitz, im Juni 2019

Die Sondernutzungsgebühren für die Errichtung und den Betrieb einer öffentlich zugänglichen Ladesäule für Elektromobile und der 2 zugehörigen Sonderparkplätze betragen lt. Gebührenverzeichnis zur Sondernutzungssatzung der Stadt Görlitz 45,00 EUR pro Ladesäule und Jahr. Hinzu kommt eine einmalige Verwaltungsgebühr für die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis in Höhe von 25,00 EUR.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an geeignete und zuverlässige Ladesäulenbetreiber.

Veröffentlichung Bereitstellung von Parkflächen für Ladepunkte für Elektromobile 2019

Bis zum Ablauf des 7. Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung können Einwohner/-innen und Abgabepflichtige Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Diese können somit bis zum 29. April an die Auslegungsstelle oder zur Niederschrift eingereicht werden.

Sonderamtsblatt April 2019

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes BS 10 umfasst nunmehr die Flurstücke:

Gemarkung Deutsch-Ossig Flur 2, Flurstücke 175/1 und 194/1 teilweise;

Gemarkung Deutsch-Ossig Flur 6, Flurstücke 15, 31/2, 31/3 und 61 teilweise, sowie das Flurstück 37.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegt in der Gemarkung Deutsch Ossig, im Süden der Stadt Görlitz. Das Vorhaben wird im Norden durch den Stadtteil Weinhübel, im Süden durch die Wasserfläche des Berzdorfer Sees, im Westen durch die teilrekultivierte Fläche des ehemaligen Tagebaus Berzdorf und im Osten durch die Strandpromenade begrenzt.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch unter

https://www.goerlitz.de/Bekanntmachungen.html 

http://www.schoenau-berzdorf.de/index.php/schoenau-echo

https://www.markersdorf.de  (Pfad: Bürger – Rathaus – Bekanntmachungen)

und im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite   einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 19.03.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz, am 27.03.2019 im Dorfecho der Gemeinde Schönau-Berzdorf und am 01.04.2019 im Veröffentlichungsblatt Schöpsbote der Gemeinde Markersdorf.

Görlitz, den 26.02.2019

Siegfried Deinege

Verbandsvorsitzender Planungsverband Berzdorfer See

Karte unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung:  IBOS , Ingenieurbüro für Tiefbau, Wasserwirtschaft und Umweltfragen, Ostsachsen GmbH

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 20 der Gemarkung Hagenwerder, Flur 1.

Das Plangebiet befindet sich östlich des Berzdorfer See‘s, im Süden der Stadt Görlitz, im Ortsteil Hagenwerder.

Der Geltungsbereich des Vorhabens wird im Norden durch Landwirtschaftsflächen, im Süden durch ein Autohaus, im Westen durch die Bahnstrecke Görlitz- Zittau und im Osten durch die Bundesstrasse 99 begrenzt.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Entwurf des Bebauungsplanes wird mit Planzeichnung, Textlichen Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 05.02.2019 gemäß § 3 Abs. 1 BauGB vom 11.03. – 29.03.2019

in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, Sachgebiet Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss linker Gang, während folgender Zeiten (Öffnungszeiten)

Montag bis Donnerstag             06:30 – 19:00 Uhr

Freitag                                     06:30 – 16:00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.

Die Unterlagen der Auslegung sind auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/beteiligung/aktuelle-themen?format=Bauleitplan einsehbar.

Es wurde eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Innerhalb dieser Prüfung wurden die Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter Boden und Fläche, Wasser, Klima und Luft, Landschaftsbild, Schutzgebiete, Flora und Fauna, Mensch, Kulturelles Erbe und Sachgüter geprüft. Der Umweltbericht ist in den Auslegungsunterlagen als Bestandteil der Begründung enthalten.

Während dieser Auslegungsfrist können Anregungen zu den künftigen Darstellungen und Inhalten der Bebauungsplanung vorgetragen werden. Da das Ergebnis der Abwägung zu den Anregungen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Die öffentliche Auslage gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird hiermit bekanntgemacht.

Diese Bekanntmachung erscheint am 19.02.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 07.02.2019

Siegfried Deinege
Verbandsvorsitzender  Planungsverband Berzdorfer See

unmaßstäblich

Stadtgrundkarte: Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten: Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung: Planungsbüro Richter und Kaup

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Flächennutzungsplanes ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Veröffentlichung erscheint am 16.10.2018 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/beteiligung/aktuelle-themen?format=Bauleitplan einsehbar.

Görlitz, den 26.09.2018

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Allgemeinverfügung

1. an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen zu parlamentarischen und kommunalen Vertretungskörperschaften;
2. an Presse, Rundfunk und andere Medien zum Zwecke der Veröffentlichung von Alters- und Ehejubiläen.
3. an Adressbuchverlage  zur Veröffentlichung in Adressbüchern und ähnlichen Nachschlagewerken.
4. an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften, dies betrifft Familienangehörige eines Mitgliedes einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft, die keiner oder einer anderen öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören. Familienangehörige sind der Ehegatte und minderjährige Kinder.
5. an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zwecks Übersendung von Informationsmaterial an Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit , die im folgenden Jahr volljährig werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Görlitz, SG Einwohnermeldewesen/Wahlen/Statistik, Hugo-Keller-Str.14, 02826 Görlitz einzureichen. Die Bearbeitung erfolgt kostenfrei.

Die Stadt Görlitz hält auf ihrer Homepage www.goerlitz.de/ewo sowie www.goerlitz.de/aemter/anliegen/52-Widerspruch-zur-Weitergabe-von-Daten-aus-dem-Meldewesen weitere Informationen sowie ein Formular für Sie bereit, das Sie für die Ihren Widerspruch nutzen können.

Stadtverwaltung Görlitz
Ordnungsamt
SG Einwohnermeldewesen/Wahlen/Statistik