Planungsziel ist die Schaffung von Baurecht für die Errichtung einer Photovoltaikanlage von ca. 1,1 ha vorrangig zur Eigenstromversorgung des angrenzenden Einkaufszentrums (EKZ) „NeißePark“.

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 229/123 teilweise der Gemarkung Görlitz Flur 35.

Das Grundstück liegt im Stadtteil Königshufen, nördlich des Einkaufszentrums NeißePark. Es wird im Osten durch die Siedlung Königshufen und im Westen durch den Garagenkomplex begrenzt.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Veröffentlichung erscheint am 20.08.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite einsehbar.

Görlitz, den 10.07.2019

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

unmaßstäblich Stadtgrundkarte: Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung:  Richter + Kaup, Ingenieure und Planer

Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.01.1999 wurde vom Stadtrat beschlossen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung  Görlitz Flur 55:

Flurstücke 1530/1, 1530/2, 1530/3, 1530/4, 1530/5, 1531/1, 1531/2, 1532/1, 1532/2, 1533, 1534, 1535, 1536,  1537, 1539/1, 1541, 1542, 1886/4, 1887/7, 1887/8, 1887/9, 1970/2

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 20.08.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 17.07.2019

Stadt Görlitz

Der Oberbürgermeister

Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 29.03.2007 wurde vom Stadtrat beschlossen.

Der Geltungsbereich der Ergänzungssatzung umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung  Görlitz

Flur 73, Flurstücke 63, 64/1, 64/2

Flur 74, Flurstücke 95, 96/1, 96/3, 96/4.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 20.08.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 10.07.2019

Stadt Görlitz

Der Oberbürgermeister

Der Umlegungsausschuss der Stadt Görlitz hat am 13.05.2019 folgenden Beschluss gefasst:

Der Umlegungsausschuss beschließt die Aufhebung des Umlegungsbeschlusses vom 25.04.1995 für das Umlegungsgebiet mit der Bezeichnung „Industrie- und Gewerbepark Görlitz – Ludwigsdorf“.

In das Verfahren sind folgende Flurstücke der Gemarkung Ludwigsdorf  Flur 7 einbezogen (siehe auch Anlage):

128/3, 132, 133, 134, 135, 136, 137, 138 teilweise, 220, 221, 230/1, 230/2, 230/3, 231/1, 231/2, 231/3, 232/1, 232/2, 232/3, 233/1, 233/2, 233/3, 234, 235/1, 235/2, 235/3, 236/1, 236/2, 236/3, 237/1, 237/2, 237/3, 238, 239/1, 239/2, 240, 241/1, 241/2, 242/1, 242/2, 242/3, 243, 244, 245, 246, 247, 248, 249, 250, 251

Die Stadtratsbeschlüsse STR/0455/14-19 vom 30.08.2018 und STR/0475/14-19 vom 25.10.2018 stellen die Voraussetzung zum gefassten Beschluss des Umlegungsausschusses dar.

Der Stadtratsbeschluss STR/0455/14-19 bezüglich Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 57 „Industrie- und Gewerbepark Görlitz – Ludwigsdorf“ und die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses der Gemeinde Ludwigsdorf vom 10.08.1995 haben dazu geführt, dass nachträglich die rechtlichen Voraussetzungen für die Anordnung und Durchführung einer Umlegung beseitigt worden sind. Mit Stadtratsbeschluss STR/0475/14-19 wurde darauf folgend die Aufhebung der Umlegungsanordnung von 1995 für das Bebauungsplangebiet „Industrie- und Gewerbepark Görlitz – Ludwigsdorf“ beschlossen.

Mit dem Beschluss des Umlegungsausschusses der Stadt Görlitz wird das Umlegungsverfahren „Industrie- und Gewerbepark Görlitz“ beendet; eine Neuordnung der Flurstücke ist nicht durchgeführt worden.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen den Umlegungsbeschluss kann nach § 217 Abs. 2 Satz 2 BauGB innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach der Bekanntmachung dieses Beschlusses Widerspruch erhoben werden.

Der Antrag ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses der Stadt Görlitz, Hugo-Keller-Straße 14, 02826 Görlitz einzulegen.  Er soll die Gründe sowie die Tatsachen und Beweismittel angeben, die zur Rechtfertigung des Antrags dienen.

Falls die Antragsfrist durch das Verschulden eines Bevollmächtigten versäumt werden sollte, würde dessen Verschulden dem vertretenen Berechtigten zugerechnet werden.

Über den Antrag auf gerichtliche Entscheidung entscheidet das Landgericht, Kammer für Baulandsachen in Chemnitz.

unmaßstäblich

Diese Bekanntmachung erscheint am 16.07.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz und am 30.07.2019 im Amtsblatt der Gemeinde Neißeaue.

Görlitz, den 20.06.2019

Dr. Michael Wieler
Vorsitzender Umlegungsausschuss

Inhalt des Bebauungsplanes ist die Überplanung von Teilen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 25 „G 22 am Windmühlenweg“. Im südlichen Bereich der Wohnanlage „G 22“ soll Baurecht für 6 Eigenheime mit je maximal 2 WE geschaffen werden. Im Bereich des Windmühlenweges nördlich der Siedlung Königshufen und im Bereich der Birkenallee soll das im rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 25 festgelegte Straßenausbauziel auf die Option der Herstellung eines Rad- und Gehweges reduziert werden.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Grundstücke der Gemarkung Görlitz Flur 35, Flurstücke 229/7 teilweise, 229/163 teilweise, 327/5 und 328 teilweise. Der Bebauungsplan liegt im nordwestlichen Bereich des Stadtgebietes Königshufen.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung vom 24.07.2019 bis zum 26.08.2019 in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, Sachgebiet Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss linker Gang, Zimmer 064, während der Sprechzeiten

            Dienstag                               9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr

            Donnerstag                          9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr

            Freitag                                   9:00 – 12:00 Uhr

informieren und sich innerhalb der oben genannten Frist dazu äußern.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 16.07.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 01.07.2019

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

Karte unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung:  Richter + Kaup, Ingenieure und Planer

Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG der Gemeinde Görlitz für das Jahr 2018

Bekanntmachung der Betriebskosten für Einrichtungen der Ganztagesbetreuung nach § 1 Abs. 2 SächsFöSchulBetrVO der Stadt Görlitz für das Jahr 2018

A. Erläuterung des Aufgabenträgers zum Gesamtbericht

Zuständige Behörde für die Festlegung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Rahmen der Liniengenehmigung ist das Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Zuständige Behörde für die Festlegung weiterer gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen ist die Stadt Görlitz als Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr auf ihrem Gebiet.

B. Darstellung der öffentlichen Dienstleistungsaufträge und der ausgewählten Betreiber

1.   Stadtbuslinien

beauftragtes Unternehmen:

         - Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH (VGG)

2.   Straßenbahnlinien

beauftragtes Unternehmen:

         - Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH (VGG)

C. Beschreibung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung

1.   Beschreibung der Bedienungsqualität

1.1 Busverkehr

-    Linienbündel Stadtbusverkehr Görlitz

     Linien: A, B, C (Rufbus), E, F und N

-    Fahrplan-km

     VGG: 530.000 km/a

-    Beschreibung grundsätzlicher Angebotsstandards

Bedienungszeitraum: täglich ca. zwischen 5:00 und 24:00 Uhr (Einschränkungen auf einzelnen Linien möglich);

Takt: zwischen 20 Minuten und 120 Minuten (zu bestimmten Zeiten auf einzelnen Linien nur Einzelfahrten);

Bedarfsverkehre: AnrufLinienBus zu bestimmten Zeiten auf einzelnen Linien (Linie A, B, C, E und F)

1.2 Straßenbahnverkehr

-    Straßenbahn

     Linien: 2 und 3

-    Fahrplan-km

     VGG: 445.000 km/a

- Beschreibung grundsätzlicher Angebotsstandards

Bedienungszeitraum: täglich ca. zwischen 5:00 und 24:00 Uhr, Linie 2 bis 20:00 Uhr;
Takt: zwischen 20 Minuten und 30 Minuten

2.   Beschreibung der Beförderungsqualität

Grundsätzliche Regelungen enthält der Nahverkehrsplan des Zweckverbands Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON), Teil Görlitz aus dem Jahr 2009, der das Linienbündelungs-konzept gemäß Stadtratsbeschluss 894-09 vom 29.04.2009 beinhaltet.

2.1 Busverkehr

Die Qualitätsstandards (u.a. Fahrpersonal, Fahrzeuge, Fahrgastinformation, Anschlusssicherung) sind explizit im Vertrag definiert und beruhen auf den diesbezüglichen Vorgaben des Nahverkehrs-planes.

Kontrollmöglichkeiten bestehen über das vertraglich vereinbarte Berichtswesen und die Möglichkeiten des Aufgabenträgers, Vor-Ort-Kontrollen durchzuführen. Im Unternehmen ist ein Beschwerdemanagementsystem installiert. Weiterhin sind im Rahmen der Zertifizierung nach               ISO 9001 entsprechende Prozesse vorgegeben.

2.2 Straßenbahnverkehr

Die Qualitätsstandards (u.a. Fahrpersonal, Fahrzeuge, Fahrgastinformation, Anschlusssicherung) sind explizit im Vertrag definiert und beruhen auf den diesbezüglichen Vorgaben des Nahverkehrs-planes.

Kontrollmöglichkeiten bestehen über das vertraglich vereinbarte Berichtswesen und die Möglichkeiten des Aufgabenträgers, Vor-Ort-Kontrollen durchzuführen. Im Unternehmen ist ein Beschwerdemanagementsystem installiert. Weiterhin sind im Rahmen der Zertifizierung nach
ISO 9001 entsprechende Prozesse vorgegeben.

3.   Gewährte Ausgleichsleistungen gegenüber den Betreibern

Zahlungen vom Aufgabenträger Stadt Görlitz

3.1 Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH (VGG)

         Ausgleichszahlung gemäß Finanzierungsvereinbarung                             1.650.000,00 EUR
Mittel nach ÖPNVFinAusG                                                                             222.154,38 EUR

3.2 Regionalbus Oberlausitz GmbH (RBO)

         Mittel nach ÖPNVFinAusG                                                                              51.677,48 EUR

3.3 Kraftverkehrsgesellschaft Dreiländereck mbH (KVG)

         Mittel nach ÖPNVFinAusG                                                                              63.535,66 EUR

Hinweis:
Die Unternehmen erhalten zum Teil weitere Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen. Es handelt sich hier um den Ausgleich verbundbedingter Durchtarifierungs- und Harmonisierungsverluste, den Ausgleich von SPNV-Ersatzverkehrsleistungen durch den SPNV- Aufgabenträger und den Ausgleich nach § 148 SGB IX. Diese Ausgleichsleistungen sind den Gesamtberichten der jeweiligen zuständigen Behörde zu entnehmen.

Görlitz, im Juni 2019

Beschlusstext:

1.         Im laufenden Änderungsverfahren des Bebauungsplanes BS 09 – „Sport- und Freizeitanlage Blaue Lagune“ (Beschluss-Nr.: 05/2017) wird folgendes Planungsziel in die Änderung zusätzlich aufgenommen:

-           Die Befristung des Sondergebietes „Vereinsstützpunkt“ bis zum 31.12.2021 wird aufgehoben, sodass die Nutzung als „Vereinsstützpunkt“ unbefristet gilt.

2.         Der Verbandsvorsitzende wird dazu beauftragt, jegliche Vereinbarung, die über die Festsetzungen des Bebauungsplanes BS 09 – „Sport- und Freizeitanlage Blaue Lagune“ bezüglich des „Vereinsstützpunktes“ hinausgeht, dahingehend zu ändern oder neu abzuschließen, dass eine Befristung des Stützpunktes entfällt.

3.         Es sind nur Boote zulässig, die registriert sind. Die Anzahl der Boote, die auf dem „Vereinsstützpunkt“ registriert sind, wird auf maximal 40 Boote begrenzt. Davon unbetroffen sind temporäre Vereinsveranstaltungen (z.B. Regatten, Trainingslager) sowie vereinsinterne Kinder- und Jugendarbeit. Gastsegler haben den Hafen zu nutzen.

Diese Bekanntmachung ist auch unter

https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite

https://www.goerlitz.de/Bekanntmachungen.html 

http://www.schoenau-berzdorf.de/index.php/schoenau-echo    (Dorfecho)

https://www.markersdorf.de    (Pfad: Bürger – Rathaus – Bekanntmachungen) einsehbar.

Der Beschluss zur Entfristung des Vereinsstützpunktes Blaue Lagune vom 06.05.2019 wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung erscheint am 18.06.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz, am 26.06.2019 im Dorfecho der Gemeinde Schönau-Berzdorf und am 01.07.2019 im Schöpsboten der Gemeinde Markersdorf.

Görlitz, den 28.05.2019

Siegfried Deinege

Verbandsvorsitzender

Planungsverband Berzdorfer See

Das Plangebiet befindet sich am Südufer des Berzdorfer See, im Bereich der ehemaligen Tagesanlagen. Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan. Der Geltungsbereich mit einer Größe von ca. 8,0 ha umfasst folgende Flurstücke teilweise:

Gemarkung Hagenwerder, Flur 5:    183/15, 183/16, 183/24, 216

Gemarkung Schönau-Berzdorf:                   2505/7, 2511/1

Diese Bekanntmachung ist auch unter

https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite

https://www.goerlitz.de/Bekanntmachungen.html 

http://www.schoenau-berzdorf.de/index.php/schoenau-echo    (Dorfecho)

https://www.markersdorf.de    (Pfad: Bürger – Rathaus – Bekanntmachungen) einsehbar.

Es wird eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

Der Aufstellungsbeschluss vom 06.05.2019 wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung erscheint am 18.06.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz, am 26.06.2019 im Dorfecho der Gemeinde Schönau-Berzdorf und am 01.07.2019 im Schöpsboten der Gemeinde Markersdorf.

Görlitz, den 28.05.2019

Siegfried Deinege

Verbandsvorsitzender

Planungsverband Berzdorfer See

PLAN

unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung: IBOS Ingenieurbüro für Tiefbau, Wasserwirtschaft und Umweltfragen, Ostsachsen  GmbH

Die Sondernutzungsgebühren für die Errichtung und den Betrieb einer öffentlich zugänglichen Ladesäule für Elektromobile und der 2 zugehörigen Sonderparkplätze betragen lt. Gebührenverzeichnis zur Sondernutzungssatzung der Stadt Görlitz 45,00 EUR pro Ladesäule und Jahr. Hinzu kommt eine einmalige Verwaltungsgebühr für die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis in Höhe von 25,00 EUR.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an geeignete und zuverlässige Ladesäulenbetreiber.

Veröffentlichung Bereitstellung von Parkflächen für Ladepunkte für Elektromobile 2019

Die Schaffung von attraktiven Parkgelegenheiten für Carsharing-Fahrzeuge fördert die Attraktivität der Innenstädte und die Aufenthaltsqualität. Wie Studien des Bundesverbandes Carsharing ergeben haben, ersetzt jedes stationsbasierte Carsharing-Fahrzeug zwischen 8 und 20 private Pkw. Demnach wird deutlich mehr Straßenraum frei gemacht, als die Carsharing Fahrzeuge selbst beanspruchen.

Die Stadt Görlitz sieht Carsharing deshalb als einen wichtigen Baustein einer nachhaltigen Mobilität und stellt aus diesem Grund 13 Parkflächen an 6 Standorten im öffentlichen Verkehrsraum zum Zwecke der Nutzung für stationsbasierte Carsharingfahrzeuge bereit.

 Weitere Informationen dazu finden sich HIER

Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 02.05.2019 die Einleitung eines Verfahrens für die 3. Satzungsänderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 09 beschlossen. Planungsziel ist die Veränderung der Nutzungen gegenüber der bisherigen Planfassung wie folgt:

GE 2 –   Ergänzung eines Werkstattbereiches zur Kfz-Aufbereitung und einer nichtöffentlichen Waschhalle

GE 3 –  Ausstellungs- und Präsentationsfläche sowie Möglichkeit der Errichtung eines  Ausstellungs- und Präsentationsraumes, anstelle des bisher vorgesehenen Kfz-Stützpunktes mit Waschhalle

GE 4 –   Errichtung eines Kfz-Prüfstützpunktes, anstelle des bisher vorgesehenen Präsentationsraumes

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst das Grundstück der Gemarkung Görlitz Flur 34, Flurstück 15/8. Das Flurstück liegt im Stadtteil Königshufen, nördlich des NeißeParks.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB.

Der Stadtrat billigte am 02.05.2019 den Entwurf der 3. Satzungsänderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 09 „Autohaus Nieskyer Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den textlichen Festsetzungen (Teil B) sowie der Begründung. Der Entwurf der 3. Satzungsänderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird mit Planzeichnung, Textlichen Festsetzungen und Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom

29.05.2019  bis  02.07.2019

in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, SG Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss, linker Gang, während folgender Zeiten (Öffnungszeiten)

                                      Montag bis Donnerstag       6:30 – 19:00 Uhr

                                      Freitag                                 6:30 – 16:00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Die Bekanntmachung ist auch unter

https://www.goerlitz.de/Bekanntmachungen.html und im Landesportal Sachsen unter dem Link

https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  - hier sind auch die Auslegungsunterlagen enthalten - einsehbar.

Von einer Umweltprüfung (UVP) wird gemäß  § 13 Abs. 3 BauGB abgesehen.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Veröffentlichung erscheint am 21.05.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 08.05.2019

PLANZEICHNUNG pdf

Siegel                                                                                      Stadt Görlitz

                                                                                              Der Oberbürgermeister

Der Entwurf in der Planfassung vom 28.02.2018 wurde geändert. Bestandteile der Änderungen sind:

-       Änderung des Geltungsbereiches im Bereich der Erschließungsstraße für das SO 1

-       Darstellung der inneren Erschließung innerhalb des SO 2 und Markierung der Querungsbereiche am Rundweg

-       Flächenausdehnung der externen Kompensationsfläche

-       Ergänzung der Biotoptypenkartierung um die externe Kompensationsfläche

-       Ergänzung der Ausführungen zum Erfordernis der Bebauung im Gewässerrandstreifen

-       Verzicht auf eine Kompensationsmaßnahme auf den Gabionen

Da die vorgenommenen Änderungen die Grundzüge der Planung berühren, wird eine erneute Beteiligung der Behörden und eine erneute öffentliche Auslegung durchgeführt.

Das Plangebiet befindet sich am Berzdorfer See, im Süden der Stadt Görlitz, ca. 5 km vom Stadtzentrum entfernt. Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Deutsch Ossig:

Flur 2: 175/1*, 194/1*

Flur 6: 15*, 31/2*, 31/3*, 37, 61*

(* teilweise)

Der Entwurf des Bebauungsplanes in der Planfassung vom 12.04.2019 wird mit Planzeichnung, Textlichen Festsetzungen und Begründung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB vom

11.06. – 12.07.2019

in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, Sachgebiet Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss linker Gang, während folgender Zeiten (Öffnungszeiten)

Montag bis Donnerstag                      06:30 – 19:00 Uhr

Freitag                                                06:30 – 16:00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.

Diese Bekanntmachung ist auch unter

https://www.goerlitz.de/Bekanntmachungen.html 

http://www.schoenau-berzdorf.de/index.php/schoenau-echo    (Dorfecho)

https://www.markersdorf.de  (Pfad: Bürger – Rathaus – Bekanntmachungen)

und im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite   - hier sind auch die Auslegungsunterlagen enthalten - einsehbar.

Es wurde eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Folgende umweltbezogene Informationen zu den Auswirkungen des Bebauungsplanes auf die Schutzgüter liegen vor:

Boden und Fläche:

-      dauerhafter Verlust von Böden durch Versiegelung

-      Vermeidung von Vermischung der Bodenschichten (Trennen der Mineralschicht und Mutterboden) während der Bauphase

-      Kompensation für die Bodenversiegelung durch Entsiegelungsmaßnahmen außerhalb des Geltungsbereiches des Vorhabens

-      Minimierung des Versieglungsgrades durch Halbierung der überbaubaren Grundstücksfläche im Vergleich zu der aller ersten Planfassung

-      Stellungnahme der Stadt Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, vom 30.01.2017 und 13.07.2018

-      Stellungnahme des Umweltamtes vom 06.12.2016 und 10.07.2018

-      Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 07.12.2016 und 10.07.2018

-      Stellungnahme des Sächsischen Oberbergamtes vom 16.01.2017 und 12.07.2018

-      Stellungnahme der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft vom 12.12.2016 und 06.07.2018

-      Umweltbericht vom 12.04.2019

-      Standsicherheitsuntersuchung vom 30.08.2017

Wasser:

-      keine Verschlechterung der Wasserqualität

-      kein Hochwasserüberschwemmungsgebiet

-      keine Überströmung des Arbeitsdamm bei einem HQ-100-Ereignis

-      Bebauung im Gewässerrandstreifen

-      Versiegelungsgrad niedrig gehalten

-      Stellungnahme der Stadt Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, vom 30.01.2017 und 13.07.2018

-      Stellungnahme der Landesdirektion Sachsen, Obere Wasserbehörde, vom 05.01.2017 und 11.07.2018

-      Stellungnahme des Umweltamtes vom 06.12.2016 und 10.07.2018

-      Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 07.12.2016 und 10.07.2018

-      Stellungnahme der Landestalsperren-Verwaltung vom 15.12.2016 und 21.06.2018

-      Stellungnahme der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft vom 12.12.2016 und 06.07.2018

-      Umweltbericht vom 12.04.2019

Klima und Luft:

-      Geringe und nur temporäre Beeinträchtigung während der Bauphase möglich

-      Gehölzpflanzungen geplant

-      Stellungnahme des Deutschen Wetterdienstes, vom 28.11.2016 und 29.06.2018

-      Stellungnahme des Umweltamtes vom 06.12.2016 und 10.07.2018

-      Umweltbericht vom 12.04.2019

-      Stellungnahmen zum Immissionsschutz vom 07.05.2018

Landschaftsbild:

-      geringe Beeinträchtigung des bereits anthropogen beeinflussten Landschaftsbildes (Bergbaufolgelandschaft) durch die Errichtung baulicher Anlagen und Entfernung von Gehölzstrukturen

-      Neuanpflanzungen sowie Erhalt landschaftsprägender Vegetationsflächen als Kompensationsmaßnahme

-      Anpassung der geplanten Ferienhäuser an die Umgebung

-      Stellungnahme des Umweltamtes vom 06.12.2016 und 10.07.2018

-      Stellungnahme der Naturforschenden Gesellschaft Oberlausitz e.V. vom 22.11.2015

-      Umweltbericht vom 12.04.2019

Schutzgebiete:

-      Schutzgebiete werden unmittelbar keine betroffen aber in ca. 255 m Entfernung befinden sich

·         Natura 2000- Gebiete

§  SPA-Gebiet „Neißetal“

§  FFH-Gebiet „Neißegebiet“

·         Landschaftsschutzgebiet

§  LSG „Görlitzer Neißeaue“

-      Stellungnahme des Umweltamtes vom 06.12.2016 und 10.07.2018

-      Umweltbericht vom 12.04.2019

Flora und Fauna:

-      Beeinträchtigung von Waldflächen gemäß SächsWaldG

-      Artenschutzrechtliches Gutachten liegt vor

-      Beeinträchtigungen durch Überplanung von Habitaten (Quartier-/Habitatverluste nicht ausgeschlossen)

-      Maßnahmen zum Erhalt/Neuanlage von Ersatzhabitaten

-      Verringerung der Beeinträchtigung durch Festlegung von Bauzeiträumen sowie Schutzmaßnahmen

-      Stellungnahme der Stadt Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, vom 30.01.2017 und 13.07.2018

-      Stellungnahme des Umweltamtes vom 06.12.2016 und 10.07.2018

-      Stellungnahme des Kreisforstamtes vom 05.12.2016 und vom 22.06.2018

-      Stellungnahme der Naturforschenden Gesellschaft Oberlausitz e.V. vom 22.11.2015

-      Umweltbericht vom 12.04.2019

-      Artenschutzfachbeitrag vom 12.04.2019

Mensch:

-      geringe Beeinträchtigung durch erhöhten PKW-Verkehr

-      Verbesserung der Freizeit- und Erholungsangebote in der Umgebung

-      Schalltechnisches Gutachten liegt vor

-      Stellungnahme der Entsorgungsgesellschaft Görlitz-Löbau-Zittau mbH, vom 29.11.2016 und 25.06.2018

-      Stellungnahme des Umweltamtes vom 06.12.2016 und 10.07.2018

-      Stellungnahme der Polizeidirektion vom 07.12.2016 und 10.07.2018

-      Stellungnahme der Stadt Görlitz, SG Feuerwehr vom 10.11.2016

-      Stellungnahme des Regiebetriebes Abfallwirtschaft vom 05.01.2017

-      Umweltbericht vom 12.04.2019

-      Stellungnahmen zum Immissionsschutz vom 07.05.2018

-      Standsicherheitsuntersuchung vom 30.08.2017

Kulturelles Erbe und Sachgüter:

-      Archäologischer Relevanzbereich

-      Keine unter Denkmalschutz stehende Gebäude

-      keine negative Beeinträchtigung

-      Stellungnahme des Landesamtes für Archäologie vom 17.11.2016 und 18.06.2018

-      Stellungnahme des Umweltamtes vom 06.12.2016 und 10.07.2018

-      Umweltbericht vom 12.04.2019

Gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB können während der Auslegungsfrist von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss vom 06.05.2019 wird hiermit bekanntgemacht.

Diese Bekanntmachung erscheint am 21.05.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz, am 29.05.2019 im Dorfecho der Gemeinde Schönau-Berzdorf und am 01.06.2019 im Schöpsbote der Gemeinde Markersdorf.

PLANZEICHNUNG

Görlitz, den 08.05.2019

Siegel                                                                                                                    

Siegfried Deinege

Verbandsvorsitzender Planungsverband Berzdorfer See

Bis zum Ablauf des 7. Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung können Einwohner/-innen und Abgabepflichtige Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Diese können somit bis zum 29. April an die Auslegungsstelle oder zur Niederschrift eingereicht werden.

Sonderamtsblatt April 2019

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes BS 10 umfasst nunmehr die Flurstücke:

Gemarkung Deutsch-Ossig Flur 2, Flurstücke 175/1 und 194/1 teilweise;

Gemarkung Deutsch-Ossig Flur 6, Flurstücke 15, 31/2, 31/3 und 61 teilweise, sowie das Flurstück 37.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegt in der Gemarkung Deutsch Ossig, im Süden der Stadt Görlitz. Das Vorhaben wird im Norden durch den Stadtteil Weinhübel, im Süden durch die Wasserfläche des Berzdorfer Sees, im Westen durch die teilrekultivierte Fläche des ehemaligen Tagebaus Berzdorf und im Osten durch die Strandpromenade begrenzt.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch unter

https://www.goerlitz.de/Bekanntmachungen.html 

http://www.schoenau-berzdorf.de/index.php/schoenau-echo

https://www.markersdorf.de  (Pfad: Bürger – Rathaus – Bekanntmachungen)

und im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite   einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 19.03.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz, am 27.03.2019 im Dorfecho der Gemeinde Schönau-Berzdorf und am 01.04.2019 im Veröffentlichungsblatt Schöpsbote der Gemeinde Markersdorf.

Görlitz, den 26.02.2019

Siegfried Deinege

Verbandsvorsitzender Planungsverband Berzdorfer See

Karte unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung:  IBOS , Ingenieurbüro für Tiefbau, Wasserwirtschaft und Umweltfragen, Ostsachsen GmbH

Am 17.12.2018 wurde die Änderung des Aufstellungsbeschlusses beschlossen, Beschluss-Nr. 10/2015 vom 10.08.2015, Punkt 1 des Beschlusses erhält folgenden neuen Wortlaut:

Der Planungsverband beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „BS 12 – Feriendorf Blaue Lagune“. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Grundstücke der Gemarkung Schönau-Berzdorf a.d.E.:

2482/5,  2482/12,  2355/1  und 2218/3 teilweise.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch unter

https://www.goerlitz.de/Bekanntmachungen.html

http://www.schoenau-berzdorf.de/index.php/schoenau-echo

https://www.markersdorf.de   (Pfad: Bürger – Rathaus – Bekanntmachungen)

und im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite  einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 19.03.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz, am 27.03.2019 im Dorfecho der Gemeinde Schönau-Berzdorf und am 01.04.2019 im Veröffentlichungsblatt Schöpsbote der Gemeinde Markersdorf.

Görlitz, den 05.03.2019

Siegfried Deinege

Verbandsvorsitzender  Planungsverband Berzdorfer See

Karte unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung:  IBOS , Ingenieurbüro für Tiefbau, Wasserwirtschaft und Umweltfragen, Ostsachsen GmbH

Planungsziel ist die Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes nach § 11 Abs. 2 BauNVO für die Fremdenbeherbergung mit einer Mischung von Fremdenbeherbergung und Ferienwohnen einerseits (mindestens 75 % Anteil der Gebäude bzw. Reihenhäuser) und Dauerwohnen andererseits (maximal 25 % Anteil der Gebäude bzw. Reihenhäuser) sowie eines Segelstützpunktes.

Der Aufstellungsbeschluss stand unter dem Vorbehalt, dass der Stadtrat der Stadt Görlitz dem Planungsziel zustimmt. Diese Zustimmung erfolgte durch den Stadtratsbeschluss mit dem Gegenstand: Änderung der Zustimmung zur Wohnnutzung im Bebauungsplan BS 14 „Südliche Hafenzeile“, welcher mit Beschluss-Nr. STR/0513/14-19 am 20.12.2018 gefasst wurde. Der Beschluss des Stadtrates der Stadt Görlitz beinhaltet:

Der Stadtrat beschließt den Beschluss STR/0398/14-19 mit dem Gegenstand: Zustimmung zur Wohnnutzung im B-Plan „BS 14 – Südliche Hafenzeile“ vom 01.03.2018 aufzuheben.
Der Stadtrat beschließt, dem Planungsziel im anstehenden Beschluss 01/2018 des Planungsverbandes Berzdorfer See zur Aufstellung des vorhabenbezogenen  Bebauungsplanes „BS 14 – Südliche Hafenzeile“, Baurecht für ein konkretes Vorhaben zu entwickeln, welches sich aus folgenden Teilen zusammensetzt:

•  16 Ferienhäuser mit je 3 Ferienwohnungen (in Summe 48 Ferienwohnungen zur Vermietung – entspricht einem Anteil von 72,7 %),
•   6 Ferienhäuser mit je 2 Ferienwohnungen (in Summe 12 Ferienwohnungen zum Verkauf – entspricht einem Anteil von 18,2 %),
• 6 Wohnhäuser (Dauerwohnen; zum Verkauf – entspricht einem Anteil von 9,1 %) und
• Segelstützpunkt,

zuzustimmen.

Der aktualisierte Entwurf des Vorhabenträgers vom 14.05.2018 zeigt 28 Reihenhäuser. Der Stadtrat beschließt, dass bei Projektänderungen im Verlauf des Aufstellungsverfahrens die Größenordnung von 25 % solcher Reihenhäuser für eine maximal tolerierbare, untergeordnete Dauerwohnnutzung nicht überschritten werden darf.
Sollte sich im Rahmen des Bebauungsplanaufstellungsverfahrens nicht zweifelsfrei ergeben, dass das beabsichtigte Dauerwohnen die Freizeit-, Erholungs- und Tourismus-Entwicklung insbesondere der Halbinsel, aber auch weiterer Areale am Berzdorfer See, nicht eingeschränkt, ist für alle vorgesehen Einheiten auf Ferienwohnen abzustellen.

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit einer Größe von ca. 5,2 ha umfasst folgende Flurstücke der

Gemarkung  Hagenwerder Flur 4,

Flurstücke 198/1, 201, 204/2, 206/9, 247/4, 247/5, 247/10, 247/18 teilweise,

Gemarkung Hagenwerder Flur 6,

Flurstücke 75/3, 75/6, 75/7 teilweise.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan liegt im Süden der Stadt Görlitz, im Ortsteil Hagenwerder, südwestlich vom Hafengebäude am Berzdorfer See.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Es wird eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

Die Beschlüsse werden hiermit bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung ist auch unter https://www.goerlitz.de/Bekanntmachungen.html

http://www.schoenau-berzdorf.de/index.php/schoenau-echo

https://www.markersdorf.de    (Pfad: Bürger – Rathaus – Bekanntmachungen)

und im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite   einsehbar.

Diese Veröffentlichung erscheint am 19.03.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz, am 27.03.2019 im Dorfecho der Gemeinde Schönau-Berzdorf und am 01.04.2019 im Veröffentlichungsblatt Schöpsbote der Gemeinde Markersdorf.

Görlitz, den 04.03.2019

Siegel                                                                                     

Siegfried Deinege

Verbandsvorsitzender Planungsverband Berzdorfer See

Karte unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung:  IBOS , Ingenieurbüro für Tiefbau, Wasserwirtschaft und Umweltfragen, Ostsachsen GmbH

Für das Bauvorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Stadt Görlitz, Gemarkung Görlitz beansprucht.

Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit

vom 26. März bis 25. April 2019

in der Stadtverwaltung Görlitz, Jägerkaserne, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss, linker Gang, während der Öffnungszeiten  

Montag – Donnerstag            6.30 Uhr – 19.00 Uhr
Freitag                                    6.30 Uhr – 16.00 Uhr

zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Die Bekanntmachung ist einschließlich der auszulegenden Planunterlagen während des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter http://www.lds.sachsen.de/bekanntmachungen unter der Rubrik - Infrastruktur – einsehbar.

Soweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internetseite erfolgt, wird darauf verwiesen, dass nach § 27a Abs. 1 Satz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit § 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungs- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich ist.

1. Jeder kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum  9. Mai 2019, bei der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz (Postfachanschrift), schriftlich, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Stauffenbergallee 2,  01099 Dresden oder bei der Stadtverwaltung Görlitz Einwendungen gegen den Plan    schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw. sich äußern. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.

Nach Ablauf dieser Äußerungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit des   Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (§ 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG). Einwendungen und Stellungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG).

Bei Einwendungen bzw. Äußerungen, die von mehr als 50 Personen auf  Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter, gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift          versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der  übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben (§ 17 Abs. 2 VwVfG). 

 Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt.

2. Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen nach § 73 Abs. 5 Satz 1 VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 SächsVwVfZG von der Auslegung des Planes.

3. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 18a Nr.1 Satz 1 AEG).

Findet ein Erörterungstermin statt, wird dieser ortsüblich bekannt gemacht werden.

Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben, Äußerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert  benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§  17 VwVfG).

Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.

Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben  ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet.

Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.

4. Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen und Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.

5. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.

6. Über die Äußerungen, Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Eisenbahn-Bundesamt)  entschieden.

Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die  Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch  öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen    vorzunehmen sind.

7. Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veränderungssperre nach § 19 Abs. 1  AEG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger des Vorhabens an  diesen Flächen ein Vorkaufsrecht zu (§ 19 Abs. 3 AEG).

Amtsblatt der Stadt Görlitz am 19.03.2019                                     

Görlitz, den 04.03.2019

Stadtverwaltung Görlitz

Amt für Stadtentwicklung

SG Städtebau

Hugo-Keller-Straße 14

02826 Görlitz

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 20 der Gemarkung Hagenwerder, Flur 1.

Das Plangebiet befindet sich östlich des Berzdorfer See‘s, im Süden der Stadt Görlitz, im Ortsteil Hagenwerder.

Der Geltungsbereich des Vorhabens wird im Norden durch Landwirtschaftsflächen, im Süden durch ein Autohaus, im Westen durch die Bahnstrecke Görlitz- Zittau und im Osten durch die Bundesstrasse 99 begrenzt.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Entwurf des Bebauungsplanes wird mit Planzeichnung, Textlichen Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 05.02.2019 gemäß § 3 Abs. 1 BauGB vom 11.03. – 29.03.2019

in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, Sachgebiet Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss linker Gang, während folgender Zeiten (Öffnungszeiten)

Montag bis Donnerstag             06:30 – 19:00 Uhr

Freitag                                     06:30 – 16:00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.

Die Unterlagen der Auslegung sind auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/beteiligung/aktuelle-themen?format=Bauleitplan einsehbar.

Es wurde eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Innerhalb dieser Prüfung wurden die Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter Boden und Fläche, Wasser, Klima und Luft, Landschaftsbild, Schutzgebiete, Flora und Fauna, Mensch, Kulturelles Erbe und Sachgüter geprüft. Der Umweltbericht ist in den Auslegungsunterlagen als Bestandteil der Begründung enthalten.

Während dieser Auslegungsfrist können Anregungen zu den künftigen Darstellungen und Inhalten der Bebauungsplanung vorgetragen werden. Da das Ergebnis der Abwägung zu den Anregungen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Die öffentliche Auslage gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird hiermit bekanntgemacht.

Diese Bekanntmachung erscheint am 19.02.2019 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 07.02.2019

Siegfried Deinege
Verbandsvorsitzender  Planungsverband Berzdorfer See

unmaßstäblich

Stadtgrundkarte: Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten: Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung: Planungsbüro Richter und Kaup

Die Meldung und Beitragszahlung für Ihren Tierbestand ist Voraussetzung für:

-          eine Entschädigung im Tierseuchenfall,

-          für die Beteiligung der Tierseuchenkasse an den Kosten für die Tierkörperbeseitigung

-          für Beihilfen im Falle der Teilnahme an Tiergesundheitsprogrammen.

Die Meldebögen bzw. E-Mail-Benachrichtigungen werden Ende Dezember 2018 an die uns bekannten Tierhalter versandt. Sollten Sie bis Mitte Januar 2019 keinen Meldebogen erhalten haben, melden Sie sich bitte bei der Tierseuchenkasse.

Auf dem Meldebogen oder per Internet melden Sie bitte die am Stichtag 1. Januar 2019 vorhandenen Tiere. Sie erhalten daraufhin Ende Februar 2019 den Beitragsbescheid, auf dessen Grundlage Sie dann Ihren Beitrag an die Tierseuchenkasse überweisen.

Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 23 Abs. 5 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz (SächsAGTierGesG) in Verbindung mit der Beitragssatzung der Sächsischen Tierseuchenkasse.

Es ist nicht wichtig, Ob Sie die Tiere im landwirtschaftlichen Bereich oder zu privaten Zwecken halten, spielt dabei keine Rolle.

Unabhängig von der Meldepflicht an die Tierseuchenkasse ist die Tierhaltung bei dem für Sie zuständigen Veterinäramt anzuzeigen.

Bitte unbedingt beachten:

Auf unserer Internetseite erhalten Sie weitere Informationen zur Melde- und Beitragspflicht, zu Beihilfen der Tierseuchenkasse, sowie über die einzelnen Tiergesundheitsdienste. Zudem können Sie, als gemeldeter Tierbesitzer u.a., Ihr Beitragskonto (gemeldeter Tierbestand der letzten 3 Jahre), erhaltene Beihilfen, Befunde sowie eine Übersicht Ihrer entsorgten Tiere  einsehen. 

Sächsische Tierseuchenkasse

Anstalt des öffentlichen Rechts

Löwenstr. 7a,

01099 Dresden

Tel: 0351 / 80608-0, Fax: 0351 / 80608-35

E-Mail: info@tsk-sachsen.de Internet: www.tsk-sachsen.de

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Flächennutzungsplanes ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Veröffentlichung erscheint am 16.10.2018 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/beteiligung/aktuelle-themen?format=Bauleitplan einsehbar.

Görlitz, den 26.09.2018

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planungsziel ist die Wohnnutzung der Vorhabenträger, die private Pferdehaltung, die Vermietung als Wohnraum sowie die gewerbliche bzw. touristische Nutzung Pferderanch.

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit einer Größe von ca. 1,48 ha umfasst das Flurstück 20 der Gemarkung  Hagenwerder Flur 1.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan liegt im Süden der Stadt Görlitz, im Ortsteil Hagenwerder, Straße „Am See 1“, zwischen der Bahnlinie Görlitz-Zittau und der Bundesstraße B 99.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens wird ein Umweltbericht nach § 2 a BauGB erarbeitet.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Veröffentlichung erscheint am 16.10.2018 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Diese Bekanntmachung ist auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/beteiligung/aktuelle-themen?format=Bauleitplan einsehbar.

Görlitz, den 26.09.2018

Siegfried Deinege
Verbandsvorsitzender

unmaßstäblich

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung:  Richter + Kaup, Ingenieure und Planer

Allgemeinverfügung

1. an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen zu parlamentarischen und kommunalen Vertretungskörperschaften;
2. an Presse, Rundfunk und andere Medien zum Zwecke der Veröffentlichung von Alters- und Ehejubiläen.
3. an Adressbuchverlage  zur Veröffentlichung in Adressbüchern und ähnlichen Nachschlagewerken.
4. an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften, dies betrifft Familienangehörige eines Mitgliedes einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft, die keiner oder einer anderen öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören. Familienangehörige sind der Ehegatte und minderjährige Kinder.
5. an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zwecks Übersendung von Informationsmaterial an Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit , die im folgenden Jahr volljährig werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Görlitz, SG Einwohnermeldewesen/Wahlen/Statistik, Hugo-Keller-Str.14, 02826 Görlitz einzureichen. Die Bearbeitung erfolgt kostenfrei.

Die Stadt Görlitz hält auf ihrer Homepage www.goerlitz.de/ewo sowie www.goerlitz.de/aemter/anliegen/52-Widerspruch-zur-Weitergabe-von-Daten-aus-dem-Meldewesen weitere Informationen sowie ein Formular für Sie bereit, das Sie für die Ihren Widerspruch nutzen können.

Stadtverwaltung Görlitz
Ordnungsamt
SG Einwohnermeldewesen/Wahlen/Statistik