Die Stadt Görlitz stellt Abfahrtsstellen im öffentlichen Verkehrsraum für Stadtrundfahrten mit Pferdedroschken im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis nach Sächsischem Straßengesetz am Kaisertrutz bereit. Der Zeitraum der Sondernutzung beträgt 6 Monate. Er beginnt am 01.05.2021 und endet am 31.10.2021.
Die Abfahrtsstellen werden ab 01.05.2021 bereitgestellt.
Mehr lesenDie Stadt Görlitz stellt Abfahrtsstellen im öffentlichen Verkehrsraum für Stadtrundfahrten mit elektrobetriebenen Fahrzeugen im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis nach Sächsischem Straßengesetz auf der Fleischerstraße bereit. Der Zeitraum der Sondernutzung beträgt 6 Monate. Er beginnt am 01.05.2021 und endet am 31.10.2021. Analog öffentlicher Haltestellen sollen die Abfahrtsstellen von den Fahrzeugen der Stadtrundfahrten grundsätzlich nur zum Ein- und Ausstieg der Fahrgäste angefahren werden. Dabei dürfen die Fahrzeuge maximal 15 Minuten vor der Abfahrt und maximal 15 Minuten nach dem Ausstieg in der Abfahrtsstelle verbleiben. Ein Warten oder Abstellen von Fahrzeugen über den genannten Zeitraum hinaus ist nicht gestattet.
Die Abfahrtsstellen werden ab 01.05.2021 bereitgestellt.
Mehr lesenDie Stadt Görlitz stellt eine Abfahrtsstelle im öffentlichen Verkehrsraum für Stadtrundfahrten im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis nach Sächsischem Straßengesetz auf dem Obermarkt bereit. Der Zeitraum der Sondernutzung beträgt 6 Monate. Er beginnt am 01.05.2021 und endet am 31.10.2021. Analog öffentlicher Haltestellen soll die Abfahrtsstelle von den Fahrzeugen der Stadtrundfahrten grundsätzlich nur zum Ein- und Ausstieg der Fahrgäste angefahren werden. Dabei dürfen die Fahrzeuge maximal 15 Minuten vor der Abfahrt und maximal 15 Minuten nach dem Ausstieg in der Abfahrtsstelle verbleiben. Ein Warten oder Abstellen von Fahrzeugen über den genannten Zeitraum hinaus ist nicht gestattet.
Die Abfahrtsstelle wird ab 01.05.2021 bereitgestellt.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 25.02.2021 die Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes beschlossen.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat am 01.06.2017 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 38 „Einkaufsmarkt im ehemaligen Waggonbau Werk I“ beschlossen.
Mehr lesenDer Planungsverband „Berzdorfer See“ hat in seiner Sitzung am 01.02.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes BS 17 „Parkplatz Am See“ beschlossen. Der Beschluss wird hiermit bekanntgemacht.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat am 30.08.2018 die Aufstellung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet der Großen Kreisstadt Görlitz beschlossen.
Mehr lesenDer Planungsverband „Berzdorfer See“ beschloss in seiner Sitzung am 06.05.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes BS 16 „Hochbunker Tagebau Berzdorf“.
Mehr lesenDer Planungsverband „Berzdorfer See“ beschloss in seiner Sitzung am 17.07.2017 die Aufstellung des Bebauungsplanes BS 13 „Ferienhäuser Insel der Sinne“.
Mehr lesenÖffentliche Bekanntmachung der im Biotopverzeichnis des Landkreises (LK) Görlitz nach § 30 Abs. 2 BNatSchG i.V.m. § 21 Abs. 1 SächsNatSchG erfassten gesetzlich geschützten Biotope mit Stand 06.01.2021 auf dem Gebiet der Stadt Görlitz
Mehr lesenDie Große Kreisstadt Görlitz erlässt als Ortspolizeibehörde eine Verordnung zum Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Erzeugnisse an Silvester.
Mehr lesenDie Stadt Görlitz stellt Parkflächen im öffentlichen Verkehrsraum zum Zwecke der Nutzung für stationsbasierte Carsharingfahrzeuge im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis nach Sächsischem Straßengesetz bereit. Der Zeitraum der Sondernutzung beträgt längstens 8 Jahre. Kürzere Zeiträume sind möglich.
Mehr lesenSehr geehrte Tierhalter,
bitte beachten Sie, dass Sie als Tierhalter von Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Geflügel, Süßwasserfischen und Bienen zur Meldung und Beitragszahlung bei der Sächsischen Tierseuchenkasse gesetzlich verpflichtet sind.
Mehr lesenGemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1370/2007 (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107 des Rates (Amtsblatt der Europäischen Union vom 3.12.2007, S. L.315/1 ff.) hat jede im Sinne dieser Verordnung zuständige Behörde einmal jährlich einen Gesamtbericht über die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen, die ausgewählten Betreiber eines öffentlichen Dienstes sowie die diesen Betreibern zur Abgeltung gewährten Ausgleichsleistungen und ausschließlichen Rechte öffentlich zugänglich zu machen.
Mehr lesenBekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG der Gemeinde Görlitz für das Jahr 2019
Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 05.11.2020 die Auslegung des Bebauungsplanes beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes wird mit Planzeichnung, Textlichen Festsetzungen und Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom
25.11.2020 bis 08.01.2021
in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, SG Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss, linker Gang, während folgender Zeiten (Dienstzeiten)
Montag, Mittwoch, Donnerstag | 8:00 – 16:00 Uhr |
Dienstag | 8:00 – 18:00 Uhr |
Freitag | 8:00 – 12:00 Uhr |
zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Die Unterlagen der Auslegung sind auch im Landesportal Sachsen unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/goerlitz/startseite einsehbar.
Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 24.09.2020 den Abwägungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 75 „Eigenheimbebauung an der Johannes-R.-Becher-Straße“ gefasst.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 24.09.2020 die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Eigenheime am Windmühlenweg“ beschlossen.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 02.05.2019 die Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 24 „Pontestraße/Grüner Graben/Heilige-Grab-Straße/Hohe Straße“ und die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.04.1992 beschlossen.
Mehr lesenIm Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" stehen in der "Partnerschaft für
Demokratie" der Stadt Görlitz für das Jahr 2020 insgesamt 88.000 Euro in einem Aktions-
und Initiativfonds zur Förderung von Projekten zur Verfügung. Wegen der COVID-19 Pandemie und damit verbundenen erhöhten hygienischen Auflagen mussten einige für dieses Jahr bewilligte Projekte komplett abgesagt werden oder sie mussten in einem kleineren Format stattfinden. Von den 88.000 Euro stehen zurzeit noch 18.119 Euro zur Verfügung.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 02.05.2019 die Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 22 „Elektrofachmarkt und Bürogebäude Bahnhofstraße“ und die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 31.05.2001 beschlossen.
Mehr lesenDie Stadt Görlitz stellt Parkflächen im öffentlichen Verkehrsraum zum Zwecke der Errichtung und des Betriebs von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektromobile im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis nach Sächsischem Straßengesetz bereit. Der Zeitraum der Sondernutzung beträgt längstens 10 Jahre. Kürzere Zeiträume sind möglich.
Mehr lesenVeröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Görlitz,
im Dorfecho der Gemeinde Schönau-Berzdorf a.d.E. und
im Schöpsbote der Gemeinde Markersdorf
Bekanntmachung über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Änderung des Bebauungsplanes BS 09 „Sport- und Freizeitanlage Blaue Lagune“
Mehr lesenDas Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Zentrale, hat für das oben genannte Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nach § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) in Verbindung mit § 1 Satz 1 des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) und §§ 72 bis 77 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beantragt. Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Stadt Görlitz, Gemarkung Ludwigsdorf und Gemarkung Görlitz beansprucht.
Mehr lesenDer Planungsverband Berzdorfer See hat in seiner Sitzung am 10.08.2015 die Aufstellung des Bebauungsplanes BS 10 „Waldsiedlung am Nordstrand“ beschlossen und am 06.05.2019 den erneuten Entwurfs-, Billigungs-, Auslegungs- sowie Optionsbeschluss gefasst.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 28.03.2019 die Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 33 „Quartier Hugo-Keller-Straße/ Lunitz/ Grüner Graben“ und die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.02.1994 beschlossen.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 28.03.2019 die Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 31 „Teilquartier Untermarkt/ Weberstraße/ Bäckerstraße“ und die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.05.1993 beschlossen.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 30.04.2020 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 44 „Campingplatz am Kalkwerkssee Ludwigsdorf“ beschlossen. Planungsziel ist die Schaffung von Baurecht für die Errichtung und Betreibung eines Camping- und Caravanplatzes mit zugehörigen Nebenanlagen auf den Grundstücken des Vorhabenträgers einschließlich ihrer Erschließungsanlagen.
Mehr lesenDer Planungsverband Berzdorfer See hat in seiner Sitzung am 19.03.2012 die Aufstellung des Bebauungsplanes BS 07 „Hafenstraße Ost“ beschlossen und am 09.12.2013 den Beschluss über die Aufhebung dieses Beschlusses gefasst. Damit wurde das Aufstellungsverfahren über den Bebauungsplan eingestellt.
Mehr lesenDer Planungsverband Berzdorfer See hat in seiner Sitzung am 06.05.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes BS 16 „Hochbunker Tagebau Berzdorf“ beschlossen und am 10.02.2020 den Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes gefasst.
Mehr lesenDer Planungsverband Berzdorfer See hat in seiner Sitzung am 27.09.2010 die Aufstellung des Bebauungsplanes BS 06 „Deutsch-Ossig“ beschlossen und am 10.02.2020 den Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes gefasst.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 01.06.2017 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 38 „Einkaufsmarkt im ehemaligen Waggonbau Werk I“ beschlossen. Am 30.01.2020 wurde die Änderung des Geltungsbereiches beschlossen.
Mehr lesenDer vom Stadtrat der Stadt Görlitz am 20.12.2018 als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nr. 58 „Industriegebiet Gewerbering 8 - Birkenstock“ in der Fassung vom 23.07.2018, die Grundstücke der Gemarkung Görlitz Flur 1, Flurstücke 395, 396, 397, 398, 400, 401, 402, 403, 404, 406, 407, 408, 409, 410, 411, 413, 419, 420, 421 und 426 betreffend, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B), wurde gemäß § 10 Abs. 2 Satz 1 BauGB mit Bescheid der höheren Verwaltungsbehörde vom 24.09.2019 mit redaktionellen Änderungen, AZ.: 330-1-02-BLP-1520, genehmigt.
Mehr lesenAufgrund von § 9 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1, § 14 Abs. 1 und § 17 Abs. 1 und 2 des Sächsischen Polizeigesetzes vom 13.08.1999 (SächsGVBl. S. 466), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 17.12.2013 (SächsGVBl. S. 890), wird durch Erlass des Oberbürgermeisters am 27.11. verordnet:
Mehr lesenAuf Grund von §§ 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 sowie 17 Abs. 1 Satz 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBI. I S. 36634), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 27. März 2020 (BGBI. I S. 587) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (SächsGVBI. S. 542) hat der Stadtrat der Stadt Görlitz in seiner Sitzung am 16.07.2020 folgende Satzung beschlossen:
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 19.12.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76 „Sanierungs-B-Plan Innenstadt Nord“ beschlossen. Planungsziel ist die Sicherung der Sanierungsziele nach Aufhebung der Sanierungssatzung „Innenstadt Nord“.
Mehr lesenDer Planungsverband Berzdorfer See hat in seiner Sitzung am 11.11.2019 die Auslegung des Entwurfes des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes BS 15 „Ranch am See“ beschlossen. Das Plangebiet befindet sich östlich des Berzdorfer See‘s, im Süden der Stadt Görlitz, im Norden des Ortsteiles Hagenwerder.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat am 27.06.2019 die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 43 „EKZ Görlitz – PV-Anlagen“ beschlossen.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 26.09.2019 die Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 35 „Parkplatz Reichertstraße 66-82“ beschlossen.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 26.09.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 „Eigenheimbebauung an der Johannes-R.-Becher-Straße 47-61“ beschlossen. Planungsziel ist die Schaffung von Baurecht für ca. 7 Eigenheime.
Mehr lesenDer vom Stadtrat der Stadt Görlitz am 20.12.2018 als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nr. 42 „Ehemaliges Bahngelände Schlauroth“ in der Fassung vom 02.11.2018, geändert gemäß Beitrittsbeschluss des Stadtrates vom 26.09.2019,
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 28.03.2019 die Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 26 „Solarpark Ludwigsdorf“ beschlossen.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 28.03.2019 die Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan BP 46 „Brückenstraße“ beschlossen.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 28.03.2019 die Beendigung des Aufstellungsverfahrens für die Ergänzungssatzung E 02 „Friedersdorfer Straße“ beschlossen.
Mehr lesenBekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG der Gemeinde Görlitz für das Jahr 2018 und Bekanntmachung der Betriebskosten für Einrichtungen der Ganztagesbetreuung nach § 1 Abs. 2 SächsFöSchulBetrVO der Stadt Görlitz für das Jahr 2018
Mehr lesenDie Stadt Görlitz stellt Parkflächen im öffentlichen Verkehrsraum zum Zwecke der Errichtung und des Betriebs von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektromobile im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis nach Sächsischem Straßengesetz bereit. Der Zeitraum der Sondernutzung beträgt längstens 10 Jahre. Kürzere Zeiträume sind möglich.
Die Parkflächen werden ab 01.08.2019 bereitgestellt.
Mehr lesenDie Stadt Görlitz legt den Entwurf der Haushaltssatzungen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 gemäß § 76 Abs. 1 SächsGemO in der Zeit vom 08. April bis 16. April 2019 öffentlich aus.
Die Auslegung erfolgt jeweils Montag, Mittwoch, Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 16:00 Uhr, Dienstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr sowie Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr im Rathaus, Untermarkt 6-8, I. Stock, Zimmer 124, Amt für Stadtfinanzen.
Mehr lesenDer Stadtrat der Stadt Görlitz hat in seiner Sitzung am 30.08.2018 die Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für das Gebiet der Großen Kreisstadt Görlitz beschlossen. Dieser Beschluss ersetzt den Aufstellungsbeschluss vom 22.05.2003, Beschluss-Nr. 661/03.
Mehr lesendie Stadt Görlitz hat für die Silvesternacht eine Allgemeinverfügung erlassen. Auf der Altstadtbrücke bis Flussmitte und im Umkreis von 50 m des Brückenkopfes auf deutschem Hoheitsgebiet ist vom 31.12.2017 ab 22.00 Uhr zum 01.01.2018 bis 02.00 Uhr das Abbrennen von pyrotechnischen Erzeugnissen untersagt.
Mehr lesenDie Stadtverwaltung Görlitz, Ordnungsamt, Sachgebiet Einwohnermeldewesen/Wahlen/Statistik weist alle Einwohner der Stadt Görlitz auf ihr Widerspruchsrecht gegenüber folgenden Datenübermittlungen hin:
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