Bekanntmachung 2016

Bekanntmachung 2016

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Der Entwurf der Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird mit Planzeichnung, Textlichen Festsetzungen und Begründung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB vom

                                                                          28.06.2017 bis 14.07.2017

in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, SG Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, Erdgeschoss, linker Gang, während folgender Zeiten (Öffnungszeiten)

Montag - Donnerstag   6:30 – 19:00 Uhr
Freitag    6:30 – 16:00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Von einer Umweltprüfung (UVP) wird gemäß § 13 Abs. 3 BauGB abgesehen.

Das Plangebiet liegt im Norden der Stadt Görlitz im Stadtteil Köngshufen, Nieskyer Straße 913, Gemarkung Görlitz Flur 34, Flurstück 15/8.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 2 BauGB können Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden.

Diese Veröffentlichung erscheint am 20.06.2017 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 06.06.2017                                        

 

Stadt Görlitz

Der Oberbürgermeister

 

Planzeichnung

Textliche Festsetzungen

Begründung

Anlage zur Begründung 2

Anlage zur Begründung 3

Anlage zu Begründung 4

 

Quellen:

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz
Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz
Planzeichnung:  eichler & heinrich ingenieurbüro GbR

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Der vom Stadtrat der Stadt Görlitz am 26.01.2017 als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nr. 65 „Wohngebiet am Auenblick“ in Ludwigsdorf, Stadt Görlitz, in der Fassung vom 05.08.2016, die Grundstücke der Gemarkung Ludwigsdorf, Flur 2, Flurstücke 28/1, 28/2, 28/3, 28/4, 28/6, 36/3, 36/4, 36/5, 36/7, 36/8, 36/10, 36/11, 36/12, 36/13, 36/14, 36/16, 36/17, 36/18, 36/19, 36/20, 36/22, 36/23, 36/24, 36/25, 36/26, 36/27, 36/30, 34 teilweise und 43 teilweise betreffend, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B) wurde gemäß § 10 Abs. 2 Satz 1 BauGB mit Bescheid der höheren Verwaltungsbehörde vom 09.05.2017 AZ.: 330-0-01-BLP-194 ohne Auflagen genehmigt.

 

Die Genehmigung konnte erfolgen, weil der Bebauungsplan ordnungsgemäß zustande gekommen ist und dem BauGB und den auf Grund des BauGB erlassenen oder sonstigen Rechtsvorschriften nicht widerspricht.

 

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der  Bebauungsplan in Kraft. Jedermann kann die Satzung, ihre Begründung inklusive des Umweltberichtes zu den Belangen: Tiere, Pflanzen und Lebensräume; Boden; Wasser; Luft und Klima; Landschaftsbild; Mensch, Kultur- und Sachgüter; Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern  und die zusammenfassende Erklärung gemäß § 10 Abs. 4 BauGB in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, SG Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, während der Sprechzeiten einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Außerhalb der Sprechzeiten können Termine zur Einsichtnahme unter Telefonnummer 03581 / 672145 vereinbart werden.

 

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach

eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

 

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB wird hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 - 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

 

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

 

Dies gilt nicht, wenn

1.         die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

2.         Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die

            Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

3.         der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,

4.         vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist

            a)  die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

            b)  die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde

                 unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll,

                 schriftlich geltend gemacht worden ist;

 

Ist eine Verletzung nach Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Diese Veröffentlichung erscheint am 20.06.2017 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 22.05.2017                                            

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

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Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Görlitz Flur 55, Flurstücke 153/3 teilweise, 153/4, 153/5 teilweise, 153/7 teilweise, 168, 172/1 und 941 teilweise.

Das Plangebiet liegt in der Innenstadt an der Christoph-Lüders-Straße.

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ist im nachfolgenden Übersichtsplan nachrichtlich wiedergegeben. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung im Bebauungsplan.

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Diese Veröffentlichung erscheint am 20.06.2017 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

 

Görlitz, den 07.06.2017

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

 

PLAN

 

Quellen:

Stadtgrundkarte:  Stadtverwaltung Görlitz

Liegenschaftsdaten:  Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, Landratsamt Görlitz

Planzeichnung:  IBOS, Ingenieurbüro für Tiefbau, Wasserwirtschaft und Umweltfragen, Ostsachsen GmbH

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Am 01.06.2017 hat der Stadtrat der Stadt Görlitz die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses STR/075/09-14 vom 31.01.2013 und damit die Einstellung des Verfahrens für den Bebauungsplan Nr. 64 „Ehemaliger Waggonbau Werk 1“ beschlossen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgendes Flurstück der Gemarkung Görlitz Flur 55, Flurstück 153/1 teilweise.

 

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

 

Diese Veröffentlichung erscheint am 20.06.2017 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

 

Görlitz, den 07.06.2017

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

weniger

Der Bebauungsplan wird hiermit bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Jedermann kann die Satzung und ihre Begründung in der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung, SG Städtebau, Hugo-Keller-Straße 14, während der Sprechzeiten

                                               Di                    9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
                                               Do                   9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
                                               Fr                    9:00 – 12:00 Uhr

einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Außerhalb dieses Zeitraums können Termine zur Einsichtnahme unter Telefonnummer 03581 / 672145 vereinbart werden.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach

eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB wird hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 - 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.                                                                                                                                                       

Dies gilt nicht, wenn

1.         die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

2.         Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

3.         der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,

4.         vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist

            a)  die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

            b)  die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes,
                 der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist;

Ist eine Verletzung nach Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in   § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Erläuternder Hinweis:

Gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB wird der Flächennutzungsplan im Wege der Berichtigung an die Festsetzungen des Bebauungsplanes entsprechend angepasst. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird im Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche (W) ausgewiesen (siehe Plan).

Diese Veröffentlichung erscheint am 21.02.2017 im Amtsblatt der Stadt Görlitz.

Görlitz, den 02.02.2017                                                        

Stadt Görlitz
Der Oberbürgermeister

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A.   Erläuterung des Aufgabenträgers zum Gesamtbericht

Zuständige Behörde für die Festlegung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Rahmen der Liniengenehmigung ist die Landesdirektion Dresden. Zuständige Behörde für die Festlegung weiterer gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen ist die Stadt Görlitz als Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr auf ihrem Gebiet.

 

B. Darstellung der öffentlichen Dienstleistungsaufträge und der ausgewählten Betreiber

 

1.   Stadtbuslinien

beauftragtes Unternehmen:

         - Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH (VGG)

 

2.   Straßenbahnlinien

beauftragtes Unternehmen:

         - Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH

 

C. Beschreibung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung

1.   Beschreibung der Bedienungsqualität

1.1 Busverkehr

- Linienbündel Stadtbusverkehr Görlitz

         Linien: A, B, C (Rufbus), E, F und N

- Fahrplan-km

         VGG: 562.438 km/a

- Beschreibung grundsätzlicher Angebotsstandards

Bedienungszeitraum: täglich ca. zwischen 5:00 und 24:00 Uhr (Einschränkungen auf einzelnen Linien möglich);

Takt: zwischen 20 Minuten und 120 Minuten (zu bestimmten Zeiten auf einzelnen Linien nur Einzelfahrten);

Bedarfsverkehre: AnrufLinienBus zu bestimmten Zeiten auf einzelnen Linien (Linie A, B, C, E und F)

 

1.2 Straßenbahnverkehr

 

- Straßenbahn

         Linien: 2 und 3

 

- Fahrplan-km

         VGG: 450.520 km/a

 

- Beschreibung grundsätzlicher Angebotsstandards

 

Bedienungszeitraum: täglich ca. zwischen 5:00 und 24:00 Uhr, Linie 2 bis 20:00 Uhr;
Takt: zwischen 20 Minuten und 30 Minuten

 

2.   Beschreibung der Beförderungsqualität

 

Grundsätzliche Regelungen enthält der Nahverkehrsplan (NVP) des Zweckverbands Verkehrs-verbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON), Teil Görlitz aus dem Jahr 2009. der das Linienbündelungskonzept gemäß Stadtratsbeschluss 894-09 vom 29.04.2009 beinhaltet. Spezifische Regelungen für die Stadt Görlitz sind im Konsortialvertrag definiert.

 

2.1 Busverkehr

 

Die Qualitätsstandards (u.a. Fahrpersonal, Fahrzeuge, Fahrgastinformation, Anschluss-sicherung) sind explizit im Vertrag definiert und beruhen auf den diesbezüglichen Vorgaben des Nahverkehrsplanes.

Kontrollmöglichkeiten bestehen über das vertraglich vereinbarte Berichtswesen und die Möglichkeiten des Aufgabenträgers, Vor-Ort-Kontrollen durchzuführen. Im Unternehmen ist ein Beschwerdemanagementsystem installiert. Weiterhin sind im Rahmen der Zertifizierung nach ISO 9001 entsprechende Prozesse vorgegeben.

 

2.2 Straßenbahnverkehr

 

Die Qualitätsstandards (u.a. Fahrpersonal, Fahrzeuge, Fahrgastinformation, Anschluss-sicherung) sind explizit im Vertrag definiert und beruhen auf den diesbezüglichen Vorgaben des Nahverkehrsplanes.

Kontrollmöglichkeiten bestehen über das vertraglich vereinbarte Berichtswesen und die Möglichkeiten des Aufgabenträgers, Vor-Ort-Kontrollen durchzuführen. Im Unternehmen ist ein Beschwerdemanagementsystem installiert. Weiterhin sind im Rahmen der Zertifizierung nach ISO 9001 entsprechende Prozesse vorgegeben.

 

3.   Gewährte Ausgleichsleistungen gegenüber den Betreibern

 

Zahlungen vom Aufgabenträger Stadt Görlitz

 

3.1 Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH (VGG)

Ausgleichszahlung gemäß Konsortialvertrag                    2.185.286,42 €
Mittel nach ÖPNVFinAusG                                                   203.913,38 €

 

3.2 Regionalbus Oberlausitz GmbH (RBO)

         Mittel nach ÖPNVFinAusG                                                     52.520,07 €

 

3.3 Kraftverkehrsgesellschaft Dreiländereck mbH (KVG)

         Mittel nach ÖPNVFinAusG                                                     69.271,72 €

 

Hinweis:
Die Unternehmen erhalten zum Teil weitere Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen. Es handelt sich hier um den Ausgleich verbundbedingter Durchtarifierungs- und Harmonisierungsverluste, den Ausgleich von SPNV- Ersatzverkehrsleistungen durch den SPNV- Aufgabenträger und den Ausgleich nach § 148 SGB IX. Diese Ausgleichsleistungen sind den Gesamtberichten der jeweiligen zuständigen Behörde zu entnehmen.

 

Görlitz, im November 2016

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