Politik & Stadtrat

Der Görlitzer Stadtrat

Der Görlitzer Stadtrat

 
Zusammensetzung: 38 Mandatsträger + Oberbürgermeister Octavian Ursu (Vorsitzender)


Fraktionen im Görlitzer Stadtrat

AfD-Fraktion Görlitz (13 Sitze)
Fraktionsvorsitzender: Lutz Jankus  
Tel.: +49 3581 67-1540
Mail: afd-fraktion@goerlitz.de
Zimmer: 403
Sprechzeiten: Dienstag 9-12 und 14-18 Uhr und nach Vereinbarung

Fraktion Bürger f. Görlitz/Bündnis 90 - Die Grünen/Freie Liste Motor GR/SPD  (13 Sitze)
Fraktionsvorsitzende: Yvonne Reich
Fraktionsvorsitzender: Karsten Günther-Töpert
Tel. +49 3581 67-1543
Mail: buendnisfraktion@goerlitz.de  
Internet: https://www.buerger-fuer-goerlitz.de/buerger-fuer-goerlitz-im-stadtrat
Zimmer 420
Sprechzeiten: nach Vereinbarung

 

CDU-Fraktion Görlitz (9 Sitze)
Fraktionsvorsitzender: Dieter Gleisberg
Tel. +49 3581 67-1541
Mail: cdu-fraktion@goerlitz.de 
Internet: https://www.cdu-goerlitz.de/fraktion-im-stadtrat
Zimmer: 416
Sprechzeiten: nach Vereinbarung

 

DIE LINKE. (3 Sitze)
Fraktionsvorsitzender: Thorsten Ahrens
Mail: linksfraktion@goerlitz.de


Ausschüsse des Görlitzer Stadtrates
 

Beschließende Ausschüsse

Verwaltungsausschuss
Technischer Ausschuss
Betriebsausschuss „Städtischer Friedhof“


Beratende Ausschüsse

Ausschuss Kultur/Bildung/Soziales/Migration
Ausschuss Sport
Ausschuss Umwelt/Ordnung
Ausschuss Wirtschaft und Stadtentwicklung
Petitionsausschuss


Ortsvorsteher

Ortsvorsteher der Ortschaft Hagenwerder / Tauchritz: Andreas Zimmermann
Ortsvorsteher der Ortschaft Kunnerwitz / Klein Neundorf: Kai Schöne
Ortsvorsteher der Ortschaft Ludwigsdorf / Ober-Neundorf: Karsten Günter-Töpert
Ortsvorsteher der Ortschaft Schlauroth: Bernd Wünsche

Stadtratssitzungen

 

Sitzungskalender 1. und 2. Halbjahr 2020
Tagesordnung 26. März 2020

Erklärung des Oberbürgermeisters und des Stadtrates der Stadt Görlitz vom 26. März 2020

Stadtratssitzung und Sitzungen der beschließenden Ausschüsse sollen stattfinden

17.03.2020

Oberbürgermeister Octavian Ursu und der Ältestenrat haben sich gestern Abend darauf verständigt, dass die Sitzungen der beschließenden Ausschüsse – Technischer Ausschuss und Verwaltungsausschuss – sowie die Stadtratssitzung bis auf Weiteres unter strengen Auflagen stattfinden sollen. Bereits morgen wird der Technische Ausschuss im Großen Sitzungssaal des Rathauses mit entsprechendem Mindestabstand stattfinden. Verwaltungsausschuss und Stadtratssitzung sind vorbehaltlich aktueller Entwicklungen für die kommende Woche geplant. Über weitere Sitzungen und Sitzungsorte werden wir kurzfristig informieren.

Oberbürgermeister Octavian Ursu sagt dazu: „Wir wollen als Stadtverwaltung handlungsfähig bleiben und wichtige Vorhaben weiterhin bearbeiten, ohne unsere Mitmenschen unnötig zu gefährden. Unter Beachtung strikter Vorsichtsmaßnahmen und körperlicher Abstandsregelungen kann uns dies auch in der jetzigen Situation gelingen.“

Hinweis: Der Livestream startet zu Beginn der Sitzung

ZUM LIVESTREAM

 

Der Stadtrat ist grundsätzlich für alle Angelegenheiten der kommunalen Selbstverwaltung zuständig, die ihm nach dem Grundgesetz, der Sächsischen Verfassung sowie der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen übertragen worden sind.

Er entscheidet u.a. über alle Angelegenheiten, die von erheblicher politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung für die Stadt sind, Aufstellung, Änderung oder Aufhebung von Bauleitplänen, die Benennung und Umbenennung von Stadtteilen, Straßen und Plätzen, öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen, Satzungen, anderes Ortsrecht und Flächennutzungsplan, Änderungen des Gemeindegebietes, den Jahreshaushaltsplan und Maßnahmen, die die Haushaltswirtschaft über das laufende Jahr beeinflussen.

 

Zum Bürger- und Ratsinformations-
system

 

Hier können Sie das Bürgerinformationssystem der Stadt Görlitz aufrufen. Im System haben Sie die Möglichkeit, sich einen Überblick über die Mandatsträger, Gremien und kommenden Sitzungstermine zu verschaffen.

Die Anmeldung ist nur zur Bereitstellung des Ratsinformationssystems für gewählte Mandatsträger/innen unserer Stadt erforderlich und ist diesem Personenkreis möglich.

Systemvoraussetzungen

Mit folgenden Browsern ist das System kompatibel: Microsoft Internet Explorer ab Version 7, Mozilla Firefox ab Version 3.6, Google Chrome ab Version 10, Apple Safari ab Version 5

Eine Kurzbeschreibung erhalten Sie unter
www.more-rubin.de

 

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