Was ist bürgerschaftliche Beteiligung?

Das Görlitzer Konzept setzt sowohl auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Information, als auch auf Dialog, um ein breites Einvernehmen der Bürgerschaft zu erzielen.

Projektideen & Vorschläge für das Bürgerbudget

Bis zum 31. März 2018 konnten Projektideen für das Jahr 2018 durch die Einwohnerinnen und Einwohner für den jeweiligen Beteiligungsraum eingereicht werden.

Projekte, die nach dem 31.03.2018 eingereicht werden, finden erstmal keine Berücksichtigung, werden jedoch ins Folgejahr genommen. Eine Prüfung auf Machbarkeit durch die Verwaltung erfolgt möglichst zeitnah.

Mehr als 100 Ideen für das Einwohnerbudget 2018 der Stadt Görlitz sind in der Koordinierungsstelle Bürgerschaftliche Beteiligung der Stadt Görlitz eingegangen. Neben den Ideen der Bürgerräte haben eine Vielzahl von Einwohnerinnen und Einwohnern ihre Vorschläge für eine lebens- und liebenswerte Stadt im jeweiligen Beteiligungsraum eingebracht. Pro Einwohner steht ein Euro bereit, was je nach Beteiligungsraum bis zu 9.000 Euro Budget bedeutet. „Es freut mich zu sehen, dass die Anzahl wie auch die Ideenvielfalt der Anträge von Jahr zu Jahr steigt“, so die Koordinatorin für Bürgerschaftliche Beteiligung Silke Baenisch nach Auswertung der Einsendungen. „Das zeigt, dass das Thema in der Stadt ankommt und vom Bürger immer mehr genutzt wird, um kleine wie große Ideen umsetzen zu können. Damit wird die Stadt wieder ein Stückchen bunter und lebenswerter.“
Derzeit prüft die Stadtverwaltung die Projektideen auf die sogenannte „Machbarkeit“, um Hemmnisse und Problemstellen frühzeitig zu erkennen und die Bürgerräte zu unterstützen. Dabei wird geprüft, ob die Ideen der Bürger ggf. ohnehin schon durch Ämter der Stadtverwaltung umgesetzt werden, oder wie die Chancen auf eine fristgemäße und effektive Umsetzung sind, oder aber, ob es Anpassungsbedarf bei der Zielformulierung bzw. rechtliche Einwände gibt. Nach der internen Prüfung durch die Verwaltung können die Projekte für das Jahr 2018 auf www.goerlitz.de/buergerbeteiligung nachgelesen und der aktuelle Stand verfolgt werden. Nach der Einschätzung der Stadtverwaltung entscheiden jedoch die Bürgerräte jedes Beteiligungsraumes in öffentlicher Sitzung bis Ende Mai 2018, welche Projekte mit einem städtischen Gesamtbudget von über 53.000 Euro realisiert werden sollen.

Derzeit läuft noch die Prüfung der eingereichten Projekte. Nach der ersten Sichtung ist festzustellen, dass neben der Fortsetzung bereits angegangener Projekte aus dem Jahr 2017 es auch in diesem Jahr vielfältige große und kleine Ideen gibt, um jeden Stadtteil Stück für Stück im Sinne der Einwohner aufzuwerten. 

Zu den Projekten     Neues Projekt einreichen

Stadtteilbezogene Bürgerbeteiligung

Die Beteiligungsräume sollen den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit geben, in einem klar definierten Rahmen und Verfahren Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen.

Vorhabenbezogene Bürgerbeteiligung

Chronik der Bürgerschaftlichen Beteiligung in Görlitz

Der Prozess begann im Januar 2013 mit dem Grundsatzbeschluss des Statrates zur Einführung einer Bürgerschaftlichen Beteiligung in Görlitz.