Meine Stadt Görlitz

Bürgerschaftliche Beteiligung

Nachholen der Bürgerversammlungen und Bürgerratswahlen in Weinhübel, Biesnitz und Königshufen

Die für Mitte März 2020 geplanten Bürgerversammlungen inkl. der Bürgerratswahlen für Weinhübel, Biesnitz und Königshufen konnten bisher auf Grund der Corona-Schutz-Verordnungen nicht durchgeführt werden.
Nach wie vor plant die Stadtverwaltung Görlitz diese turnusgemäß einmal im Jahr stattfindende Bürgerversammlung und die für dieses Jahr anstehende Wahl der Bürgerräte nachzuholen. Termine noch vor der Sommerpause 2020 sind derzeit in Planung. Dennoch gilt es die Lockerungen der Corona-Schutz-Verordnungen einzuhalten.
Die Termine für die Versammlungen und Wahlen können daher momentan noch nicht benannt werden.
Neue Hinweise, Änderungen und Termine werden wir auf dieser Seite umgehend veröffentlichen.
Bis zur Durchführung der Bürgerversammlung und der Wahlen der Bürgerräte in den drei Beteiligungsräumen, bleiben die Bürgerräte weiter in ihrem Amt.

Abschluss des Beteiligungsverfahrens zur Grünanlagensatzung

Am 30. April 2020 hat der Stadtrat die neue Fassung der Satzung über die Benutzung von öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung) beschlossen. Nach Veröffentlichung im Amtsblatt ist die neue Grünanlagensatzung im Ortsrecht der Stadt Görlitz zu finden.
Im Vorfeld des Satzungsbeschlusses fand eine breit aufgestellte Bürgerschaftliche Beteiligung statt. Oberbürgermeister Octavian Ursu stellte gemeinsam mit seinen Kollegen aus dem Bau- und Liegenschaftsamt, dem Ordnungsamt und dem Amt für Stadtentwicklung in verschiedenen Stadtteilen die geplanten Änderungen in der Grünanlagensatzung vor. Dabei kam er mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern unterschiedlicher Altersgruppen ins Gespräch. Um ein möglichst umfassendes Meinungsbild der Bevölkerung zur geplanten Satzungsänderung zu bekommen, wurden Fragebögen in der Informationsveranstaltung ausgereicht. Zudem gab es auch die Möglichkeit, sich per E-Mail mit seinen Wünschen und Hinweisen an die Stadtverwaltung zu wenden. Die von der Bürgerschaft aufgeworfenen vielfältigen Anregungen und Änderungswünsche aus den Fragebögen, E-Mails und den Gesprächen während der Veranstaltungen wurden seitens der Verwaltung geprüft und fanden - soweit umsetzbar - teilweise Einfluss in die Grünanlagensatzung. Auch wenn nicht alle Hinweise und Anregungen in die Satzung aufgenommen werden konnten, waren die Informationsveranstaltungen und Befragungen dennoch sehr geeignet, um eine Satzung im Sinne der Bürgerschaft zu erarbeiten. Mit dem oben genannten Beschluss des Stadtrates ist das Beteiligungsverfahren abgeschlossen.
Herzlichen Dank an alle Görlitzerinnen und Görlitzern, die sich an diesem Prozess beteiligt haben.

Was ist bürgerschaftliche Beteiligung?

Das Görlitzer Konzept setzt sowohl auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Information, als auch auf Dialog, um ein breites Einvernehmen der Bürgerschaft zu erzielen.

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Projektideen & Vorschläge für das Bürgerbudget

Projektideen Einwohnerbudget 2020

Bis 30. April 2020 konnten Einwohnerinnen und Einwohner für ihren Beteiligungsraum Projektideen im Rahmen des jeweils zur Verfügung stehenden Einwohnerbudgets einreichen. Insgesamt 114 Projektideen sind bei der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung eingegangen. Dabei handelt es sich um viele neue Ideen, aber auch um Projekte, die im Vorjahr nicht abschließend realisiert werden konnten.
Die Projekte stehen nunmehr online zur Einsicht. Mehr dazu finden Sie unter dem Link „zu den Projekten"

 

Zu den Projekten     Neues Projekt einreichen

Infos zur Projektabwicklung

Stadtteilbezogene Bürgerbeteiligung

Die Beteiligungsräume sollen den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit geben, in einem klar definierten Rahmen und Verfahren Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen.

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Vorhabenbezogene Bürgerbeteiligung

Chronik der Bürgerschaftlichen Beteiligung in Görlitz

Der Prozess begann im Januar 2013 mit dem Grundsatzbeschluss des Statrates zur Einführung einer Bürgerschaftlichen Beteiligung in Görlitz.

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Zum Download der Informationsbroschüre auf das Bild klicken
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Kontakt:

Büro des Oberbürgermeisters
Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung

Ina Rueth | Silke Baenisch

Tel.: +49 3581 67-2000
E-Mail: buergerbeteiligung@goerlitz.de

 

Satzung:

Satzung zur bürgerschaftlichen Beteiligung in der Stadt Görlitz

Aktuelles

Info-Veranstaltungen des Oberbürgermeisters zur Grünanlagensatzung und Bürgerversammlungen 2020

05.02.2020

Die Görlitzerinnen und Görlitzer sind herzlich zur Informationsveranstaltung des Oberbürgermeisters zum Thema „Grünanlagensatzung“ eingeladen. Nach einer allgemeinen Information zum Satzungsentwurf der Verwaltung hat die Bürgerschaft Gelegenheit, sich mit Anregungen und Ergänzungen einzubringen. An die Informationsveranstaltung schließen sich dann die Bürgerversammlungen 2020 an.
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Junge Ideen an den Start

16.09.2019

Görlitzer Bürgerratsprojekt erprobt Kinder- und Jugendbeteiligung in der Innenstadt Ost
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Am Lilienweg entsteht eine Schatzinsel

18.03.2019

Auf dem kleinen, öffentlichen Spielplatz zwischen Grundstraße und Lilienweg haben die ersten Arbeiten zum Neubau der Spielangebote begonnen. Mitarbeiter der Grünanlagenbau Mörbe & Co. GmbH aus Neupurschwitz bei Bautzen haben begonnen, die Baustelle einzurichten und die zukünftigen Spielbereiche vorzubereiten.
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