Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept ist ein wichtiges Instrument der planungsrechtlichen Steuerung des Einzelhandels, insbesondere des großflächigen Einzelhandels ab ca. 800 m² Verkaufsfläche. Es ist ein städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und stellt eine informelle Planungsgrundlage dar ohne direkte rechtliche Bindungswirkung gegenüber Dritten. Das Konzept dokumentiert die kommunalen Planungsabsichten und ist beispielsweise bei der Aufstellung des Flächennutzungsplanes und von Bebauungsplänen zu berücksichtigen. Es soll die optimale Entwicklung des Handels befördern, hat dabei jedoch nicht die Funktion eines Stadtmarketingkonzeptes.
Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept ist regelmäßig zu überprüfen und zu aktualisieren. 2017 begann daher der Prozess der Fortschreibung des bestehenden Konzeptes von 2012 mit einer Erhebung des Einzelhandelsbesatzes im gesamten Stadtgebiet. Weiterhin erfolgten die Erhebung von Rahmenbedingungen und die Erfassung und Bewertung aktuell bekannter Entwicklungsvorhaben im Einzelhandel.
Wesentliche Inhalte der Fortschreibung des Konzeptes sind:
Zum Vorentwurf der Konzeptfortschreibung fand 2019 eine erste Beteiligungsrunde unter Einbeziehung von Trägern öffentlicher Belange und politischer Gremien statt.
Der überarbeitete und fachlich weiter qualifizierte Entwurf mit Stand vom 20.04.2020 wird nun auf der Internetseite der Stadt Görlitz zur Einsicht bereitgestellt. Eingehende Hinweise werden erfasst und ausgewertet. Anhand der eingehenden Stellungnahmen wird dann über weitere Schritte entschieden. Die Terminplanung für einen Stadtratsbeschluss ist unter anderem aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie noch nicht festgelegt.
Stellungnahmen der Öffentlichkeit zum vorliegenden Entwurf können bis zum 30.06.2020 an die Stadtverwaltung Görlitz übergeben werden.
Auszug aus dem Konzept:
Ihre Stellungnahmen können sie an folgende Adressen richten:
Postadresse:
Stadtverwaltung Görlitz, Amt für Stadtentwicklung,
SG Städtebau, Untermarkt 6-8, 02826 Görlitz
E-mail: staedtebau@goerlitz.de
Für Rückfragen können sie sich über die Telefonnummer 03581 672145 an Frau Liß, SGL Städtebau, wenden.
Nach telefonischer Voranmeldung kann die Einsichtnahme in eine Druckversion des Konzeptes in den Räumen des Amtes für Stadtentwicklung organisiert werden.
Informationen zum bestehenden Einzelhandels- und Zentrenkonzept von 2012
Einzelhandel- und Zentrenkonzept von 2012
Der Stadtrat der Stadt Görlitz hat am 29.03.2012 das Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Görlitz beschlossen.
Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept bildet die sachliche Grundlage für die planungsrechtliche Steuerung des Einzelhandels. Im Rahmen der Erarbeitung des Konzeptes erfolgten die Kompletterhebung des Einzelhandelsbesatzes, die Erfassung der Rahmenbedingungen sowie die Auswertung der Daten. In Ergebnis verschiedener Gesprächsrunden mit fachlich Beteiligten und politischen Mandatsträgern sowie einer durchgeführten Online-Beteiligung wurden durch Beschluss über das Konzept unter anderem Gebiete für zentrale Versorgungsbereiche in der Innenstadt, in Rauschwalde, in Königshufen und in Weinhübel ausgewiesen. Weiterhin wurden das räumliche Zielkonzept für die Nahversorgungstandorte und die Görlitzer Sortimentslisten für zentrenrelevante Sortimente und nicht zentrenrelevante Sortimente festgelegt.
