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Bürgerschaftliche Beteiligung

Was ist bürgerschaftliche Beteiligung?

Das Görlitzer Konzept setzt sowohl auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Information, als auch auf Dialog, um ein breites Einvernehmen der Bürgerschaft zu erzielen.

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Projektideen & Vorschläge für das Bürgerbudget

Bis zum 31. März 2018 konnten Projektideen für das Jahr 2018 durch die Einwohnerinnen und Einwohner für den jeweiligen Beteiligungsraum eingereicht werden.

Projekte, die nach dem 31.03.2018 eingereicht werden, finden erstmal keine Berücksichtigung, werden jedoch ins Folgejahr genommen. Eine Prüfung auf Machbarkeit durch die Verwaltung erfolgt möglichst zeitnah.

Mehr als 100 Ideen für das Einwohnerbudget 2018 der Stadt Görlitz sind in der Koordinierungsstelle Bürgerschaftliche Beteiligung der Stadt Görlitz eingegangen. Neben den Ideen der Bürgerräte haben eine Vielzahl von Einwohnerinnen und Einwohnern ihre Vorschläge für eine lebens- und liebenswerte Stadt im jeweiligen Beteiligungsraum eingebracht. Pro Einwohner steht ein Euro bereit, was je nach Beteiligungsraum bis zu 9.000 Euro Budget bedeutet. „Es freut mich zu sehen, dass die Anzahl wie auch die Ideenvielfalt der Anträge von Jahr zu Jahr steigt“, so die Koordinatorin für Bürgerschaftliche Beteiligung Silke Baenisch nach Auswertung der Einsendungen. „Das zeigt, dass das Thema in der Stadt ankommt und vom Bürger immer mehr genutzt wird, um kleine wie große Ideen umsetzen zu können. Damit wird die Stadt wieder ein Stückchen bunter und lebenswerter.“
Derzeit prüft die Stadtverwaltung die Projektideen auf die sogenannte „Machbarkeit“, um Hemmnisse und Problemstellen frühzeitig zu erkennen und die Bürgerräte zu unterstützen. Dabei wird geprüft, ob die Ideen der Bürger ggf. ohnehin schon durch Ämter der Stadtverwaltung umgesetzt werden, oder wie die Chancen auf eine fristgemäße und effektive Umsetzung sind, oder aber, ob es Anpassungsbedarf bei der Zielformulierung bzw. rechtliche Einwände gibt. Nach der internen Prüfung durch die Verwaltung können die Projekte für das Jahr 2018 auf www.goerlitz.de/buergerbeteiligung nachgelesen und der aktuelle Stand verfolgt werden. Nach der Einschätzung der Stadtverwaltung entscheiden jedoch die Bürgerräte jedes Beteiligungsraumes in öffentlicher Sitzung bis Ende Mai 2018, welche Projekte mit einem städtischen Gesamtbudget von über 53.000 Euro realisiert werden sollen.

Derzeit läuft noch die Prüfung der eingereichten Projekte. Nach der ersten Sichtung ist festzustellen, dass neben der Fortsetzung bereits angegangener Projekte aus dem Jahr 2017 es auch in diesem Jahr vielfältige große und kleine Ideen gibt, um jeden Stadtteil Stück für Stück im Sinne der Einwohner aufzuwerten. 

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Infos zur Projektabwicklung

Stadtteilbezogene Bürgerbeteiligung

Die Beteiligungsräume sollen den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit geben, in einem klar definierten Rahmen und Verfahren Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen.

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Vorhabenbezogene Bürgerbeteiligung

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Chronik der Bürgerschaftlichen Beteiligung in Görlitz

Der Prozess begann im Januar 2013 mit dem Grundsatzbeschluss des Statrates zur Einführung einer Bürgerschaftlichen Beteiligung in Görlitz.

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DIE PARTNER I Illustration: Kiddaikiddee/Fotolia

Kontakt:

Büro des Oberbürgermeisters
Silke Baenisch
Koordinatorin Bürgerbeteiligung und Asyl
Tel.: +49 3581 67-2000
E-Mail: buergerbeteiligung@goerlitz.de

 

Satzung:

Satzung zur bürgerschaftlichen Beteiligung in der Stadt Görlitz

Aktuelles

Bürgerrat für Innenstadt West gewählt

26.01.2016

Bürgerbeteiligung getreu dem Motto "Du bist Görlitz": Für die Hälfte der acht Beteiligungsräume in der Neißestadt gibt es inzwischen Bürgerräte.
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Bürgerrat für „Innenstadt Ost“ gewählt

19.01.2016

Der Beteiligungsraum „Innenstadt Ost“ in Görlitz hat seit Dienstag (19. Januar 2016) einen Bürgerrat. Auf einer Bürgerversammlung mit 81 Wahlberechtigten hatten sich dafür acht Kandidaten vorgestellt. Sieben davon wurden mit der notwendigen Mehrheit von mehr als 50 Prozent gewählt: Erik Thiel, Anja Christina Carstensen, Matthias Jäkel, Michaela Jarosch, Dietmar Hepprich, Clemens Kießling und Markus Klinger.
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Stadt lädt zur Bürgerversammlung für „Innenstadt Ost“ ein

09.01.2016

Im Prozess der Bürgerbeteiligung lädt die Stadt am Dienstag, dem 19. Januar 2016, um 18:00 Uhr zur ersten Bürgerversammlung für den Beteiligungsraum „Innenstadt Ost“ ein. Im Saal der KOMMWOHNEN Service GmbH, Konsulstraße 65 in Görlitz, soll dabei der Bürgerrat für dieses Gebiet gewählt werden. Einwohnerinnen und Einwohner des Beteiligungsraumes sind aufgerufen, für das Gremium zu kandidieren oder Wunschkandidaten dafür zu benennen.
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