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Bürgerschaftliche Beteiligung

Was ist bürgerschaftliche Beteiligung?

Das Görlitzer Konzept setzt sowohl auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Information, als auch auf Dialog, um ein breites Einvernehmen der Bürgerschaft zu erzielen.

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Projektideen & Vorschläge für das Bürgerbudget

Bis zum 31. März 2018 konnten Projektideen für das Jahr 2018 durch die Einwohnerinnen und Einwohner für den jeweiligen Beteiligungsraum eingereicht werden.

Projekte, die nach dem 31.03.2018 eingereicht werden, finden erstmal keine Berücksichtigung, werden jedoch ins Folgejahr genommen. Eine Prüfung auf Machbarkeit durch die Verwaltung erfolgt möglichst zeitnah.

Mehr als 100 Ideen für das Einwohnerbudget 2018 der Stadt Görlitz sind in der Koordinierungsstelle Bürgerschaftliche Beteiligung der Stadt Görlitz eingegangen. Neben den Ideen der Bürgerräte haben eine Vielzahl von Einwohnerinnen und Einwohnern ihre Vorschläge für eine lebens- und liebenswerte Stadt im jeweiligen Beteiligungsraum eingebracht. Pro Einwohner steht ein Euro bereit, was je nach Beteiligungsraum bis zu 9.000 Euro Budget bedeutet. „Es freut mich zu sehen, dass die Anzahl wie auch die Ideenvielfalt der Anträge von Jahr zu Jahr steigt“, so die Koordinatorin für Bürgerschaftliche Beteiligung Silke Baenisch nach Auswertung der Einsendungen. „Das zeigt, dass das Thema in der Stadt ankommt und vom Bürger immer mehr genutzt wird, um kleine wie große Ideen umsetzen zu können. Damit wird die Stadt wieder ein Stückchen bunter und lebenswerter.“
Derzeit prüft die Stadtverwaltung die Projektideen auf die sogenannte „Machbarkeit“, um Hemmnisse und Problemstellen frühzeitig zu erkennen und die Bürgerräte zu unterstützen. Dabei wird geprüft, ob die Ideen der Bürger ggf. ohnehin schon durch Ämter der Stadtverwaltung umgesetzt werden, oder wie die Chancen auf eine fristgemäße und effektive Umsetzung sind, oder aber, ob es Anpassungsbedarf bei der Zielformulierung bzw. rechtliche Einwände gibt. Nach der internen Prüfung durch die Verwaltung können die Projekte für das Jahr 2018 auf www.goerlitz.de/buergerbeteiligung nachgelesen und der aktuelle Stand verfolgt werden. Nach der Einschätzung der Stadtverwaltung entscheiden jedoch die Bürgerräte jedes Beteiligungsraumes in öffentlicher Sitzung bis Ende Mai 2018, welche Projekte mit einem städtischen Gesamtbudget von über 53.000 Euro realisiert werden sollen.

Derzeit läuft noch die Prüfung der eingereichten Projekte. Nach der ersten Sichtung ist festzustellen, dass neben der Fortsetzung bereits angegangener Projekte aus dem Jahr 2017 es auch in diesem Jahr vielfältige große und kleine Ideen gibt, um jeden Stadtteil Stück für Stück im Sinne der Einwohner aufzuwerten. 

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Infos zur Projektabwicklung

Stadtteilbezogene Bürgerbeteiligung

Die Beteiligungsräume sollen den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit geben, in einem klar definierten Rahmen und Verfahren Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen.

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Vorhabenbezogene Bürgerbeteiligung

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Chronik der Bürgerschaftlichen Beteiligung in Görlitz

Der Prozess begann im Januar 2013 mit dem Grundsatzbeschluss des Statrates zur Einführung einer Bürgerschaftlichen Beteiligung in Görlitz.

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DIE PARTNER I Illustration: Kiddaikiddee/Fotolia

Kontakt:

Büro des Oberbürgermeisters
Silke Baenisch
Koordinatorin Bürgerbeteiligung und Asyl
Tel.: +49 3581 67-2000
E-Mail: buergerbeteiligung@goerlitz.de

 

Satzung:

Satzung zur bürgerschaftlichen Beteiligung in der Stadt Görlitz

Aktuelles

1. Quartalstreffen der Bürgerräte

13.09.2016

Am 16. August 2016 lud die Koordinatorin für Bürgerbeteiligung Silke Baenisch zum 1. Quartalstreffen der Bürgerräte ein.
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Bürgerräte aktiv - Teilnahme am Festumzug während des Altstadtfestes 2016

13.09.2016

Vertreter der Bürgerräte gaben sich die Ehre und beteiligten sich am Festumzug des Altstadtfestes 2016. Teilweise in historischer Kleidung und mit Schildern für jeden Beteiligungsraum nutzten die Bürgerräte die Gelegenheit auf sich aufmerksam zu machen und um mit den Einwohnern ins Gespräch zu kommen. Eine gute Idee, die sicher wiederholt wird.
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Mitwirkung bei der Bürgerbeteiligung - 57 Projektvorschläge zum Bürgerbudget eingegangen

06.07.2016

Die Stadt Görlitz stellt in diesem Jahr im Rahmen der Bürgerschaftlichen Beteiligung ein Budget von 52.296 Euro zur Verfügung - 1 Euro je Einwohner je Beteiligungsraum. Mit diesem Geld sollen die Bürgerräte in ihren Beteiligungsräumen aktiv werden, etwa um kleine Projektideen zu verwirklichen, Impulse zu setzen und Identitäten zu schaffen. Die Görlitzer Bürgerinnen und Bürger hatten bis 31.05.2016 Gelegenheit, Vorschläge zur Verwendung des Budgets einzureichen.
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