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Ortsrecht

Ortsrecht

Nachfolgende Satzungen, Verordnungen, Ordnungen und Richtlinien aus dem Ortsrecht der Stadt Görlitz stellen eine Sammlung der wichtigsten für die Stadt Görlitz geltenden ortsrechtlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften dar. Bitte beachten Sie, dass es sich bei diesen Seiten um eine unverbindliche Information über städtische Regelungen handelt. Die Stadt Görlitz haftet nicht im Fall von Unrichtigkeiten. Maßgeblich für den Inhalt ist ausschließlich der im jeweiligen Amtsblatt der Stadt Görlitz bekanntgemachte Wortlaut.
Für Gebühren gilt die Verwaltungskostensatzung (pdf) der Stadt Görlitz.

Vorschriften, die nur eine einmalige oder kurzzeitige Bedeutung haben, und Bebauungspläne wurden nicht in die Sammlung aufgenommen.

Abwassersatzung
Archivsatzung
Bade- und Benutzungsregeln Berzdorfer See 2015
Baumschutzsatzung - Satzung zum Schutz des Baumbestandes auf dem Gebiet der Stadt Görlitz
Bekanntmachungssatzung
Benutzungsordnung für die OLB der Wissenschaften Görlitz
Besucherordnung für die Städt. Sammlungen für Geschichte und Kultur - KHM
Betreuungs- und Elternbeitragssatzung Kita Görlitz

Drittmittelrichtlinie
Ehrungssatzung
Eigenbetriebssatzung Städtischer Friedhof
Entgeltordnung der Städtischen Sammlungen für Geschichte und Kultur Görlitz
Entgeltordnung Schul- und Sportanlagen
Entgeltordnung Scultetus-Sternwarte
Entgeltordnung über die Erhebung von Entgelt für die Schüler des Künstlerischen Bereichs am Gymnasium Augustum
Entschädigungssatzung
Erhaltungssatzung Historische Altstadt
Erhaltungssatzung Innenstadt
Erhaltungssatzung Nikolaivorstadt
Erschließungsbeitragssatzung - EBS
Feuerwehrkostensatzung
Feuerwehrsatzung
Friedhofssatzung
Gebührensatzung der Stadt Görlitz für das Ratsarchiv und das Verwaltungsarchiv
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung
Gedenktagssatzung
Geschäftsordnung
Grünanlagensatzung
Hauptsatzung i.d.F. der 7. Änderungssatzung
Hundesteuersatzung
Kleineinleitungsabgabensatzung - Satzung der Großen Kreisstadt Görlitz über die Erhebung einer Abgabe für Kleineinleitungen
OEPNVAusgleich-Satzung
Polizeiverordnung der Stadt Görlitz
Polizeiverordnung der Stadt Görlitz für ein örtlich und zeitlich begrenztes Alkoholverbot
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Görlitz
Richtlinie der Stadt Görlitz zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (FR KJA GR)
Richtlinie der Stadt Görlitz zur Gewährung von Fördermitteln an kulturelle Vereine, Gruppen, Initiativen, einzelne Personen mit kulturellen Projekten
Satzung der Stadt Görlitz über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)
Satzung der Stadtbibliothek(1. Änderung)
Satzung der Stadtbibliothek+Gebührenordnung
Satzung für den Eigenbetrieb Städtischer Friedhof Görlitz
Satzung zum Ausbau der Fußgängerstraße Berliner Straße/untere Salomonstraße/östliche Dr.-Friedrichs-Straße/westliche Schulstraße nach § 5 Abs. 3 Straßenbaubeitragssatzung
Satzung zur Bürgerschaftlichen Beteiligung in der Großen Kreisstadt Görlitz

Satzung zur Unterhaltung und Benutzung von Unterkünften für unfreiwillig obdachlose Personen in der Stadt Görlitz
Sondernutzungssatzung
Spielapparatesteuersatzung
Sportförderrichtlinie
Stellplatzablösesatzung
Straßenbaubeitragssatzung
Straßenreinigungsgebührensatzung
Straßenreinigungssatzung
Überlassungsordnung
Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage 2016
Verwaltungskostensatzung
Wasserversorgungssatzung
Wasserwehrsatzung
Zweitwohnungssteuersatzung

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