vom 03.04.2020
Die Stadtverwaltung Görlitz möchte ab kommendem Dienstag die Aufstellung mobiler Verkaufsstände für Lebensmittel und selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse sowie Tierbedarf auf dem unteren Elisabethplatz organisieren. Der Schwerpunkt soll hier bei regionalen Produzenten und Direktvermarktern in insgesamt geringer Anzahl bzw. tageweise wechselnd liegen. Die Stadtverwaltung hat dazu gezielt lokale Händler kontaktiert, die schon bisher mit ihren mobilen Verkaufsständen in Görlitz auf dem Wochenmarkt vertreten waren. Einige haben bereits Interesse bekundet.
Derzeit laufen verschiedene Absprachen und Planungen, um die durch die Allgemeinverfügung aufgeführten Auflagen einhalten zu können. Dazu gehört die Einhaltung eines Mindestabstandes der Besucher an den Ständen von mindestens zwei Metern. Darüber hinaus müssen Hygienevorschriften entsprechend den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eingehalten werden.
Die Stadt Görlitz weicht auf die untere Elisabethstraße aus, um rechtliche Interessenskonflikte und Haftungsrisiken auf der für den Wochenmarkt genutzten, in Pacht gegebenen, Fläche auf der oberen Elisabethstraße zu vermeiden. Für die Aufstellung der mobilen Verkaufsstände auf der unteren Elisabethstraße bietet die Stadt eine Sondernutzungsgenehmigung an. Aufgrund der derzeit schwierigen Situation wird lediglich die rechtlich zwingende Bearbeitungsgebühr erhoben und auf die Sondernutzungsgebühr verzichtet. Voraussetzung für den Verkauf ist die Einhaltung der Hygieneauflagen.
Oberbürgermeister Octavian Ursu: „Es ist uns als Stadtverwaltung wichtig, den regionalen Erzeugern den Verkauf ihrer Produkte und den Görlitzerinnen und Görlitzern den Kauf von Frischeprodukten aus der Region zu ermöglichen.“
