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Aufstellung mobiler Verkaufsstände auf der Elisabethstraße möglich – Aufruf zur Einhaltung von Parkregeln – Geschwindigkeitskontrollen finden wieder statt

Aufstellung mobiler Verkaufsstände auf der Elisabethstraße möglich – Aufruf zur Einhaltung von Parkregeln – Geschwindigkeitskontrollen finden wieder statt

vom 01.04.2020

Die Stadtverwaltung Görlitz hat heute die privaten Marktbetreiber auf der Elisabethstraße darüber informiert, dass mit der Allgemeinverfügung vom 31.03.2020 und der entsprechenden Coronaschutzverordnung das Aufstellen mobiler Verkaufsstände (keine Imbissstände) unter freiem Himmel für Lebensmittel, selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse sowie Tierbedarf wieder möglich ist.

Der Schwerpunkt sollte hier bei regionalen Produzenten und Direktvermarktern liegen. Voraussetzung dafür ist die Einhaltung eines Mindestabstandes der Besucher an den Ständen von mindestens zwei Metern. Die Abstände zwischen den Verkaufsständen sollten mindestens fünf Meter betragen. Darüber hinaus sind die in der Anlage zur Allgemeinverfügung aufgeführten Auflagen einzuhalten. Insbesondere sind folgende Punkte zu beachten:

  • Hygienevorschriften entsprechend den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts sind einzuhalten.
  • Der zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie zwischen den einzelnen Kunden einzuhaltende Abstand von mindestens zwei Meter ist durch geeignete Vorkehrungen wie Absperrungen, Schutzwände oder Markierungen sicherzustellen.
  • Es sind Maßnahmen zur möglichst weitgehenden Vermeidung von Schmierinfektionen zu ergreifen. Dies erfordert zusätzliche Reinigungsmaßnahmen.
  • Verkäufer müssen wiederholt und gründlich ihre Hände reinigen und desinfizieren.

Die Verantwortung für die Einhaltung/Überwachung der hygienischen Vorschriften liegt bei den Marktbetreibern in enger Kooperation mit den Händlern. Ordnungs- und Sicherheitskräfte werden die Einhaltung der Regelungen immer wieder kontrollieren.

Kontrollen und entsprechende Ahndungen finden auch weiterhin im üblichen Umfang im Zusammenhang mit der Einhaltung von Parkregeln im Stadtgebiet statt. Im Ordnungsamt der Stadtverwaltung gehen derzeit vermehrt Hinweise ein, dass Park- und Halteverbote missachtet werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes machen ähnliche Beobachtungen; insbesondere im Zusammenhang mit Rettungswegen. Wegen deutlicher Geschwindigkeitsüberschreitungen an mehreren Stellen hat Stadt Görlitz auch die zwischenzeitlich wegen geringen Verkehrsaufkommens eingestellten Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet wieder aufgenommen.

„Wir befinden uns derzeit in einer Ausnahmesituation, die uns allen besonders viel Geduld und Disziplin abverlangt. Es liegt dabei in unserer aller Interesse und ist im Sinne der Gemeinschaft, geltende Regeln einzuhalten und geordnete Abläufe – vor allem für die Sicherheits- und Rettungskräfte – weiterhin zu ermöglichen. Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger, sich auch im Straßenverkehr diszipliniert zu verhalten “, sagt Oberbürgermeister Octavian Ursu.

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