Ziel soll es sein, dass die Bürgerinnen und Bürger über die wichtigsten Projekte und Entscheidungen der Stadt Görlitz informiert werden sowie sich aktiv an politischen Entscheidungen beteiligen können und somit bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes mitwirken. Des Weiteren soll das bürgernahe Arbeiten der Stadtverwaltung Görlitz vertieft werden. Für die Gemeinschaft, die Politik und die Verwaltung ist es gleichermaßen gewinnbringend, wenn aus dem vielseitigen Wissensschatz der Görlitzer Bürgerschaft neue Ideen und Impulse geschöpft werden können. Das Görlitzer Konzept setzt dabei sowohl auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Information, als auch auf Dialog, um ein breites Einvernehmen der Bürgerschaft zu erzielen.
Strategie der bürgerschaftlichen Beteiligung in Görlitz
Die Görlitzer Strategie orientiert sich an den Qualitätskriterien, die vom bundesweit agierenden Netzwerk Bürgerbeteiligung definiert wurden:
Gute bürgerschaftliche Beteiligung...
- ... braucht die Bereitschaft und Fähigkeit zum Dialog.
- ... braucht Ressourcen und klare Ziel- und Rahmensetzungen.
- ... nutzt die vorhandenen Gestaltungsspielräume.
- ... ist ein Dialog auf Augenhöhe.
- ... ist verbindlich und verlässlich.
- ... braucht eine sorgfältige und kompetente Gestaltung des Beteiligungsprozesses.
- ... braucht transparente Information.
- ... ermöglicht die Mitwirkung aller.
- ... lernt aus Erfahrung.
- ... ist in eine lokale Beteiligungskultur eingebettet.
Die vollständige Fassung der Qualitätskriterien finden Sie hier
Zielgruppenorientierte Bürgerschaftliche Beteiligung
Vorhabensbezogene Bürgerschaftliche Beteiligung
Bürgerbeteiligung in Deutschland
Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Prozessen findet in vielen deutschen Städten bereits sehr erfolgreich statt. Gemeinsam begeben sich Bürgerschaft, Politik und Verwaltung auf den Weg, um Lösungen für Probleme zu erarbeiten, die für Stadt und Bürgerschaft von zentraler Bedeutung sind.
Da es nicht „die eine“ Beteiligungsmethode gibt, sondern ein buntes Spektrum aus vielfältigen Möglichkeiten der Umsetzung und Mitwirkung vorzufinden ist, können Sie sich bei Interesse auf den folgenden Internet-Seiten erste Eindrücke einholen:
www.netzwerk-buergerbeteiligung.de
www.buergergesellschaft.de
Formen und Instrumente der bürgerschaftliche Beteiligung sind nichts Neues. In vielen deutschen Städten – und natürlich auch in Görlitz – werden sie bereits seit langem eingesetzt, beginnend von der einfachen Information bis hin zum intensiven Dialog mit der Bürgerschaft, oder gar dem Bürgerentscheid.
Kennzeichnend für das Görlitzer Konzept soll ein Leitbild sein, dass die Positionierung der Stadt gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern klar kommuniziert. Besonders relevant wird dies für die Umsetzung von Beteiligungsergebnissen in die Praxis des Verwaltungshandelns und der politischen Entscheidungen.
Im Ergebnis soll dies zur Vertrauensstärkung führen und das tragfähige Fundament für einen neuen Dialog sein, um eine breite Beteiligung der Stadtgesellschaft anzuregen, wenn beispielsweise für oder gegen etwas gestimmt wird.
Einige Beispiele:
Wie können sich Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Haushaltes bzw. bei städtischen bzw. Stadt- und Ortschaftbezogenen Vorhaben beteiligen? Welche Formen der Zielgruppenorientieren Beteiligung gibt es?
Im nachfolgenden Dokument wurden die Erfahrungen anderer Städte und mögliche Kommunikationswege aufgezeigt: