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Straßenausbaubeiträge - EINLADUNG zur Bürgerinformationsveranstaltung

Straßenausbaubeiträge - EINLADUNG zur Bürgerinformationsveranstaltung

vom 12.06.2018


Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

in den vergangenen Monaten wurde in der Stadt Görlitz intensiv über das Thema „Straßenausbaubeiträge“ diskutiert. Nachdem sich die zuständigen Fachbereiche in der Verwaltung mit verschiedenen möglichen Varianten einer Änderung der Straßenausbau-Beitragssatzung befasst und diese mit den Stadt- und Ortschaftsräten besprochen haben, möchten wir nun mit Ihnen dazu ins Gespräch kommen.

Geplant sind mehrere Informationsveranstaltungen, bei denen wir Sie über die bestehenden Regelungen der Straßenbaubeitragssatzung informieren, Ihnen die Auswirkungen einer gänzlichen Abschaffung der Satzung vorstellen wollen, sowie den Vorschlag der Stadtverwaltung zur Senkung der Beitragssätze.

Die erste Veranstaltung dazu findet am 22.06.2018 um 18.00 Uhr in Ludwigsdorf (Gerichtskretscham) statt - weitere Veranstaltungen sind für Juli/August in der Innenstadt sowie in Weinhübel/Kunnerwitz geplant. Sobald die genauen Termine und Orte feststehen, werden wir Sie rechtzeitig darüber informieren.

Eine Entscheidung darüber, wie es mit den Straßenausbaubeiträgen  weitergeht, wird voraussichtlich Ende des Jahres 2018 im Zusammenhang mit der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2019 und 2020 getroffen, da jede Änderung der bestehenden Satzung Auswirkungen auf zukünftig durchzuführende städtische Projekte haben wird.  

 

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