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Stadt lädt zur Bürgerversammlung für „Innenstadt Ost“ ein

Stadt lädt zur Bürgerversammlung für „Innenstadt Ost“ ein

vom 09.01.2016

Im Prozess der Bürgerbeteiligung lädt die Stadt am Dienstag, dem 19. Januar 2016, um 18:00 Uhr zur ersten Bürgerversammlung für den Beteiligungsraum „Innenstadt Ost“ ein. Im Saal der KOMMWOHNEN Service GmbH, Konsulstraße 65 in Görlitz, soll dabei der Bürgerrat für dieses Gebiet gewählt werden. Einwohnerinnen und Einwohner des Beteiligungsraumes sind aufgerufen, für das Gremium zu kandidieren oder Wunschkandidaten dafür zu benennen.

„Ich würde mich freuen, wenn Sie sich die Zeit nehmen, bei der Gestaltung Ihres unmittelbaren Lebensumfeldes in unserer Stadt aktiv mitzuwirken“,  sagte Oberbürgermeister Siegfried Deinege. „Nur so kann die individuelle Entwicklung jedes einzelnen Beteiligungsraumes gelingen.“

Unter dem Motto „Du bist Görlitz“ ist das Projekt zur bürgerschaftlichen Beteiligung im Herbst 2014 gestartet worden. Seit März 2015 gibt es mit Silke Baenisch eine Ansprechpartnerin für Bürgerbeteiligung in der Stadtverwaltung. Im Juni 2015 beschloss der Stadtrat die Satzung, die rechtliche Handlungsgrundlage für die konkrete Umsetzung ist.

Laut Satzung ist das Stadtgebiet in acht Beteiligungsräume gegliedert. Darin bekommen die Görlitzerinnen und Görlitzer die Möglichkeit, Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen. Jedem Beteiligungsraum steht ein Budget in Höhe von einem Euro pro Einwohner im Jahr zur Verfügung.

Für die Innenstadt Ost sind das mehr als 8.900 Euro im Jahr 2016. Das Geld kann beispielsweise für die Anschaffung einer Parkbank oder eines Spielgerätes, für die Unterstützung eines Straßenfestes, für eine Zeitung des Beteiligungsraumes oder eine Bepflanzung eingesetzt werden.
 
Über die Verwendung des Budgets für einen Beteiligungsraum entscheidet der Bürgerrat. Dieser sollte idealerweise aus drei bis sieben Personen bestehen. Die Mitglieder des Gremiums werden auf der Bürgerversammlung für zwei Jahre gewählt. Die Bewerber sollten Einwohnerinnen und Einwohner des Beteiligungsraumes und mindestens 16 Jahre alt sein.

Vorschläge und Bewerbungen für den Bürgerrat sollten bis zum 12. Januar 2016 per E-Mail an buergerbeteiligung@goerlitz.de oder per Post an die Stadtverwaltung Görlitz, Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit, Untermarkt 6 - 8, 02826 Görlitz gesandt werden.  

Im November 2015 war der Bürgerrat für Klingewalde, die Historische Altstadt und die Nikolaivorstadt gewählt worden, im Dezember für die Südstadt. Auch für die anderen Beteiligungsräume stehen die Termine für die Bürgerversammlungen mit der Wahl eines solchen Gremiums inzwischen fest:

-    19.01.2016 Innenstadt Ost (im Saal der KOMMWOHNEN Service GmbH, Konsulstraße 65)
-    26.01.2016 Innenstadt West (im Saal der Stadtbibliothek Görlitz, Jochmannstraße 2 – 3)
-    02.02.2016 Königshufen
-    08.02.2016 Weinhübel
-    16.02.2016 Rauschwalde
-    29.02.2016 Biesnitz

Die Bürgerversammlungen finden immer in der Zeit von 18:00 bis 20:00 Uhr statt. Die Veranstaltungsorte werden rechtzeitig mit Einladungen an alle Haushalte bekannt gegeben.

Näheres zu Beteiligungsräumen, Bürgerversammlungen und Bürgerräten ist unter www.goerlitz.de/buergerbeteiligung nachzulesen. Bei Fragen zum Thema können sich Bürgerinnen und Bürger unter der Telefonnummer 03581 672000 melden.

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