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Du bist Görlitz - Stadt lädt zur ersten Bürgerversammlung

Du bist Görlitz - Stadt lädt zur ersten Bürgerversammlung

vom 15.10.2015

Bürgerschaftliche Beteiligung ist spätestens seit den ersten Informationsveranstaltungen von Oberbürgermeister Siegfried Deinege und seinem Team im Herbst 2014 nicht mehr Theorie.

Schritt für Schritt wird sie jetzt umgesetzt. Dabei will die Stadtverwaltung Görlitz Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit geben, mehr Einfluss auf Entscheidungsprozesse in ihrer Kommune zu nehmen.

Für den Beteiligungsraum „Klingewalde/Historische Altstadt/Nikolaivorstadt“ lädt die Stadt nun zur ersten Bürgerversammlung in die Jugendherberge, Petersstraße 5 in 02826 Görlitz ein.
Am Montag, dem 2. November 2015, um 18:00 Uhr soll dabei auch der Bürgerrat für dieses Gebiet gewählt werden. Einwohnerinnen und Einwohner des Beteiligungsraumes sind aufgerufen, für das Gremium zu kandidieren oder Wunschkandidaten dafür zu benennen.

„Ich würde mich freuen, wenn Sie sich die Zeit nehmen, um bei der Gestaltung Ihres unmittelbaren Lebensumfeldes in unserer Stadt aktiv mitzuwirken“,  sagte Oberbürgermeister Siegfried Deinege. „Nur so kann die individuelle Entwicklung jedes einzelnen Beteiligungsraumes gelingen.“

Unter dem Motto „Du bist Görlitz“ ist das Projekt für bürgerschaftliche Beteiligung im Herbst 2014 gestartet worden. Seit März 2015 gibt es mit Silke Baenisch eine Ansprechpartnerin für Bürgerbeteiligung in der Stadtverwaltung. Im Juni 2015 beschloss der Stadtrat die Satzung, die rechtliche Handlungsgrundlage für den konkreten Umsetzungsprozess ist.

Laut Satzung ist das Stadtgebiet in acht Beteiligungsräume gegliedert. Darin bekommen die Görlitzerinnen und Görlitzer die Möglichkeit, Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen. Jedem Beteiligungsraum steht ein Budget in Höhe von einem Euro pro Einwohner im Jahr zur Verfügung.

Für „Klingewalde/Historische Altstadt/Nikolaivorstadt“ sind das mehr als 4.500 Euro im Jahr 2016. Das Geld kann beispielsweise für die Anschaffung einer Parkbank oder eines Spielgerätes, für die Unterstützung eines Straßenfestes, für eine Zeitung des Beteiligungsraumes oder eine Bepflanzung eingesetzt werden.
 
Über die Verwendung des Budgets für einen Beteiligungsraum entscheidet der Bürgerrat.
Dieser sollte idealerweise aus drei bis sieben Personen bestehen. Die Mitglieder des Gremiums werden auf der Bürgerversammlung für zwei Jahre gewählt. Die Bewerber sollten Einwohnerinnen und Einwohner des Beteiligungsraumes und mindestens 16 Jahre alt sein.

Vorschläge und Bewerbungen für den Bürgerrat sollten bis zum 25. Oktober 2015 per E-Mail an buergerbeteiligung@goerlitz.de oder auf dem Postweg an die Stadtverwaltung Görlitz, Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit, Untermarkt 6 - 8, 02826 Görlitz gesandt werden.  

Näheres zu Beteiligungsräumen, Bürgerversammlungen und Bürgerräten ist unter www.goerlitz.de/buergerbeteiligung nachzulesen. Bei Fragen zum Thema können sich Bürgerinnen und Bürger unter der Telefonnummer 03581/672000 melden.

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