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Coronavirus - Informationen zu ESF-Förderungen

Coronavirus - Informationen zu ESF-Förderungen

vom 26.03.2020

ESF-Stadtentwicklung - Auswirkungen der Coronavirus - Pandemie

Coronavirus - Informationen zu ESF-Förderungen

Durch staatliche und kommunale Maßnahmen soll die Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt werden. Sollte die Umsetzung dieser Maßnahmen dazu führen, dass die Durchführung von ESF-Vorhaben eingeschränkt wird, bittet die Verwaltungsbehörde ESF (VB ESF) die folgenden Hinweise zu beachten:

o    Die Sicherung der Gesundheit aller Beteiligten und die Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus hat Vorrang. Die Zuwendungsempfänger entscheiden bitte verantwortungsbewusst und eigenständig, wie sie die Hinweise, Empfehlungen und Vorgaben staatlicher und kommunaler Stellen und des Robert-Koch-Institutes umsetzen.

o    Bei Vorhaben, die z. B. wegen der Aussetzung der Schulpflicht bzw. Schließungen von Schulen und Kindertageseinrichtungen abgesagt oder verschoben werden müssen, sollten nach Möglichkeit die Fortsetzung vorhabensbezogener Tätigkeiten oder eine spätere Fortsetzung/kostenneutrale Verlängerung der Vorhaben geprüft werden, um die gesetzten Ziele der Vorhaben zu erreichen.

o    Fallen in der Unterbrechungszeit notwendige Ausgaben an, welche im Rahmen der regulären Umsetzung von Vorhaben geplant waren, bleiben diese förderfähig. Davon ausgenommen sind anderweitige oder vorrangige Ausgleichszahlungen.

o    Entstehen durch die Unterbrechung von Vorhaben zusätzliche Ausgaben, z. B. für Alternativangebote im Sinne der Weiterführung der Vorhaben, können diese auf Antrag der Zuwendungsempfänger vorbehaltlich der Förderfähigkeit und der verfügbaren Haushaltsmittel gefördert werden. Bitte stellen Sie hierzu einen Änderungsantrag bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - (SAB), welche alle erforderlichen Abstimmungen zu den Einzelfällen mit dem zuständigen Fondsbewirtschafter oder der Verwaltungsbehörde ESF vornehmen wird.

Den Teilnehmern an ESF-Vorhaben sollen grundsätzlich keine Nachteile entstehen, soweit diese aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation nicht wie geplant an ESF-Vorhaben teilnehmen können. Die Verwaltungsbehörde ESF wird sich um gemeinsame pragmatische Lösungen in Abstimmung mit den Fondsbewirtschaftern und der SAB bemühen.

Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass derzeitig nicht stattfindende ESF-Vorhaben nur unterbrochen sind und später fortgesetzt werden können. Die Unterbrechungen sollen weder das Vorhaben noch den Zuwendungsempfänger nachteilig beeinträchtigen.

Bitte beachten Sie weiterhin die zuwendungsrechtlichen Vorgaben wie auch den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei allen Entscheidungen. Bitte dokumentieren Sie nachvollziehbar alle getroffenen Entscheidungen.

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