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Sondernutzungserlaubnis beantragen

Sondernutzungserlaubnis beantragen

Beschreibung: Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Sächsisches Straßengesetz
(Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund) z.B. für:
  • Werbeaufsteller
  • Warenauslagen
  • ambulanter Handel
  • für Veranstaltungswerbung
  • Containeraufstellung
  • Lagerung von Baumaterialien
  • Aufstellung von Tischen und Stühlen (Freiluftgastronomie)
  • Aufstellung von Infoständen
  • Gerüstaufstellung
  • Werbeplakatierung
  • Überbauungen
  • Verkaufsstände

Eine Sondernutzung liegt vor, wenn der öffentliche Straßenraum über den Gemeingebrauch hinaus, also nicht verkehrsüblich, genutzt wird.

Zur Zeit sind die Ämter der Stadtverwaltung im eingeschränkten Dienstbetrieb. Das Betreten der Dienstgebäude ist - mit Ausnahme des Sachgebietes Einwohnermeldewesen - nur noch nach vorhergehender Absprache (telefonisch/E-Mail) möglich. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, anzurufen bzw. ihre Anliegen per Post oder per E-Mail an die Ämter zu senden. In dringenden Ausnahmefällen können persönliche Termine vereinbart werden. Bitte legen Sie bei der Beantragung per Post oder E-Mail die unten genannten Unterlagen unbedingt bei! Mit der Genehmigung übersenden wir Ihnen auch einen Kostenbescheid für die Gebühren, die Sie bitte innerhalb der Zahlungsfrist und unter Angabe des Kassenzeichens per Banküberweisung begleichen.

erforderliche Dokumente:
Antrag auf Sondernutzungserlaubnis öffentlicher Flächen
Stadtkarte mit Grundstücksgrenzen / Lageplan bzw. Lageskizze
Antragstellung bitte 14 Tage vor Inanspruchnahme.

Merkblatt zur Außenbestuhlung/Freisitze

Merkblatt für Werbeaufsteller Warenauslagen
 
zur Sondernutzungssatzung
  
 Ansprechpartner: Zimmer 251
 

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Straßenverkehr (SG)

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