31.3.20 18 Uhr: WICHTIGER HINWEIS: Ausgangsbeschränkungen in Sachsen bis Ende der Osterferien verlängert
Das Kabinett hat einer neuen Rechtsverordnung des Sächsischen Sozialministeriums zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 zugestimmt. Die Verordnung regelt die weiteren Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen und löst die bisher geltende Allgemeinverfügung »Ausgangsbeschränkungen« vom 22. März 2020 ab und tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.
Außerdem wurde die Allgemeinverfügung »Vollzug des Infektionsschutzgesetzes – Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie – Verbot von Veranstaltungen« vom 20. März 2020 überarbeitet und tritt in ihrer aktuellen Fassung ebenfalls mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.
Ziel der neuen Rechtsverordnung Ausgangsbeschränkungen ist es, weiterhin den physischen sozialen Kontakt zwischen den Menschen auf ein absolutes Mindestmaß reduziert werden, um weitere Ansteckungen zu verhindern. Außerdem wurde darin die Durchsetzung der Verbote mittels Bußgelder und Strafen ergänzend klar geregelt.
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 31. März 2020
Ansprache des Oberbürgermeisters vom 26.03.2020: https://www.facebook.com/ursu.goerlitz/videos/238337164015526/
Ergänzungen zur Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen mit Gültigkeit ab Sonntag – Informationen aus der Stadt Görlitz
Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die Staatsregierung weitere Maßnahmen getroffen. Nachdem bereits in der letzten Woche Schulen und Kitas geschlossen, Veranstaltungen verboten sowie der Handel und das Hotel- und Gaststättengewerbe eingeschränkt wurde, entschied das Kabinett am Freitag weitere Verschärfungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes.
Die Allgemeinverfügung vom 18. März wird um weitere Maßnahmen mit der Gültigkeit ab Sonntag, 22. März bis 20. April ergänzt (Details im Anhang -s.u.). Zu den Geschäften und Einrichtungen, die jetzt geschlossen werden müssen, gehören nun auch Badeanstalten, Friseure, Bau- und Gartenbaumärkte. In den Geschäften, die öffnen dürfen, müssen die Auflagen zur Hygiene eingehalten werden. Dazu gehören u. a. ausreichende Waschgelegenheiten und Desinfektionsmittel für das Personal, die regelmäßige Desinfektion von Einkaufswagen, Kassenbändern in kurzen Abständen, das Verbot von Selbstbedienung bei offenen Backwaren, Steuerung des Zutritts zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker dürfen ihrer Tätigkeit nur dann nachgehen, wenn diese ohne Publikumsverkehr stattfindet. Gaststätten sind zu schließen. Ausgenommen sind Personalrestaurants und Kantinen in der Zeit zwischen 6 und 18 Uhr, wenn sie die Hygieneauflagen erfüllen. Gaststätten ist zwischen 6 und 20 Uhr ein Außer-Haus-Verkauf erlaubt bzw. ein Liefer- und Abholservice ohne zeitliche Beschränkung.
Zudem wird ein Besuchsverbot für Krankenhäuser, Gesundheitseinrichtungen, Alten- und Pflegeheime gelten. Die Allgemeinkrankenhäuser setzen ihren jeweiligen Krankenhaus-Alarm- und Einsatzplan in Kraft und führen eine tägliche Analyse der Versorgungssituation mindestens in Bezug auf die Notfallversorgung und COVID-19 durch.
Zur Allgemeinverfügung vom 18.03.2020
Zur Allgemeinverfügung Ausgangsbeschränkungen ab 23.03.2020
Auslegungshinweise Allgemeinverfügung Ausgangsbeschränkungen
Einrichtungsliste Stand 24.3.2020
Oberbürgermeister Octavian Ursu appelliert an die Görlitzerinnen und Görlitzer, die Regelungen einzuhalten und einen kühlen Kopf zu bewahren. „Ich möchte in dieser besonderen Situation alle Bürgerinnen und Bürger zu Verständnis, Zusammenhalt und Disziplin im Sinne der Gemeinschaft aufrufen“, sagt er.
Erklärung des Oberbürgermeisters und des Stadtrates der Stadt Görlitz vom 26.03.2020
Stadtratssitzung und Sitzungen der beschließenden Ausschüsse sollen stattfinden
Oberbürgermeister Octavian Ursu und der Ältestenrat haben sich darauf verständigt, dass die Sitzungen der beschließenden Ausschüsse – Technischer Ausschuss und Verwaltungsausschuss – sowie die Stadtratssitzung bis auf Weiteres unter strengen Auflagen stattfinden sollen.
Über Sitzungen und Sitzungsorte werden wir kurzfristig informieren.
Oberbürgermeister Octavian Ursu sagt dazu: „Wir wollen als Stadtverwaltung handlungsfähig bleiben und wichtige Vorhaben weiterhin bearbeiten, ohne unsere Mitmenschen unnötig zu gefährden. Unter Beachtung strikter Vorsichtsmaßnahmen und körperlicher Abstandsregelungen kann uns dies auch in der jetzigen Situation gelingen.“
02.04.2020 Oberbürgermeister Octavian Ursu bittet in neuer Videobotschaft um Geduld und weitere Einhaltung der aktuellen Regelungen
Aktuelle Entscheidungen und Maßnahmen des Stabs außergewöhnliche Ereignisse der Stadt Görlitz
Ergänzend zu den Regelungen der Allgemeinverfügung für die Görlitzerinnen und Görlitzer folgende Informationen:
Mobile Verkaufsstände können ab Mittwoch 1.4. öffnen
Mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und Baumschulerzeugnissen sowie Tierbedarf dienen, dürfen ab 1.4. in Sachsen öffnen.
Oberbürgermeister Octavian Ursu appelliert in diesem Zusammenhang noch einmal an die Bevölkerung, weiterhin ruhig und besonnen zu bleiben und aufeinander Rücksicht zu nehmen.
Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass Bürger, die aus den Risikogebieten zurückkehren und Symptome entwickeln, gebeten werden, sich telefonisch an ihren Hausarzt zu wenden – unter Angabe des Reiseziels. Bitte suchen Sie im Verdachtsfall nicht die Hausarztpraxis auf. Personen, die aus den Risikogebieten kommen und Kontakt mit positiv auf den Coronavirus getesteten Personen hatten, werden aufgefordert, sich telefonisch an das Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz zu wenden.
Für alle Bürgeranliegen steht folgender Kontakt im Landratsamt Görlitz zur Verfügung:
Montag bis Sonntag, jeweils von 8 bis 18 Uhr unter 03581 663-5656
E-Mail: anfragen-corona@kreis-gr.de
Informationen der Sächsischen Staatsregierung auf www.coronavirus.sachsen.de
kostenlose Hotline 0800 – 1000 214
Bürgerinformations - und Warnapp
BIWAPP - App hier herunterladen
Weitere Auskünfte zum Coronavirus erhalten Sie unter folgenden Telefonnummern:
Bürgertelefon des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt: 0351 564 55855
Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst: 116 117
Unabhängige Patientenberatung Deutschland: 0800 011 77 22
Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100
Grenzgänger aus Polen
Ab Freitag, den 27.03.2020 (00:01 Uhr) wird die gesamte deutsch-polnische Grenze nunmehr auch für Grenzpendler geschlossen werden. Personen, die nach Polen zurückkehren, werden sich einer 14-tägigen Quarantäne unterziehen müssen. Die Maßnahme gilt vorläufig bis zum 13. April 2020.
Weitere Informationen der AHK: https://ahk.pl/aktuelle-lage-zum-corona-virus-in-polen
Grenzgänger aus Tschechien
Sachsens Nachbarland Tschechien führt ab Donnerstag, den 26. März 2020 auch für Berufspendler, die täglich zwischen den Ländern hin und her fahren, eine vierzehntägige Quarantäne ein. Damit wird die Grenze auch für Berufspendler praktisch geschlossen.
Eine Ausnahme gilt für Angehörige des Gesundheits- und Rettungswesens sowie der sozialen Dienste.
Ab 26. März 2020 stellt der Freistaat Sachsen jedem Pendler, welcher aus Tschechien oder Polen nach Sachsen einpendelt, und im medizinischen Bereich oder in der Pflege arbeitet (sowie im dazugehörigen Bereichen, z.B. Küche in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, Wäschereien) pro Nacht einen Zuschuss von 40 Euro zur Verfügung. Enge Familienangehörige, wie Kinder, werden mit 20 Euro unterstützt. Diese Regelung ist vorerst befristet für drei Monate. Die Kommunen werden gebeten, bei der Kinderbetreuung im Rahmen der Notfallbetreuung und bei der Organisation geeigneter Unterkünfte mitzuwirken.
Zur Mitteilung: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235301
Weitere Informationen: www.coronavirus.sachsen.de
Anträge für Pendlerhilfe auf dem Förderportal der Landesdirektion Sachsen: https://www.lds.sachsen.de/foerderung/?ID=16310&art_param=337
Übernachtungsangebote für Grenzgänger
Für Grenzgänger nach Polen und Tschechien haben einige Übernachtungsbetriebe geöffnet: die aktuelle Liste als PDF-Download. (Stand 31.03.2020)
Hotels und Pensionen, die in dieser Liste eingetragen werden möchten, melden sich bitte bei willkommen@europastadt-goerlitz.de
Auf der neuen Internetseite www.gutescheine-goerlitz.de werden Gutscheine für Angebote von Händlern, Gastronomen und Dienstleistern veröffentlicht, die auch während der Ausnahmesituation erworben werden können. Das sind vor allem Gutscheine, die für die Zeit nach der Corona-Krise eingelöst werden können. Aber es gibt auch viele Hinweise von Gastronomen auf ihren jeweiligen Bestell- und Lieferservice. Die Initiative wurde von Lausitz Matrix e.V. ins Leben gerufen und durch die Kommunikationsexperten von Machtwort unterstützt. Mike Altmann, Geschäftsführer von Lausitz Matrix: „Wir wollen gerade jetzt unsere lokalen Händler sichtbar machen und somit unterstützen. Die Seite bündelt viele Angebote und bringt Unternehmen und Kunden zusammen.“
Andrea Behr, Geschäftsführerin der Europastadt GörlitzZgorzelec GmbH, die u.a. die städtische Wirtschaftsförderung verantwortet, ergänzt: „Ich würde mich sehr freuen, wenn viele Görlitzer in der jetzigen Krise die lokalen Händler unterstützen und mit dem Kauf von Gutscheinen den Betriebe signalisieren: Wir lassen euch nicht allein.“
Das Städtische Klinikum empfiehlt als Informationsquelle zu aktuellen Entwicklungen die Internetseiten des Robert-Koch-Institutes: www.rki.de
Am Mittwoch, 18. März 2020, tritt die Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen mit Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie in Kraft. Der Schulbetrieb an Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft wird eingestellt.
Betreuungsangebote werden geschaffen für Kinder, deren Eltern (Personensorgeberechtigte) oder der alleinige Personensorgeberechtigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind. Weitere Informationen und für welche Berufsgruppen die Notbetreuung der Kinder erfolgen kann, ist dem Anhang zu entnehmen. Im Anhang steht ebenfalls das Formular zur Beantragung einer Notbetreuung.
Klassenfahrten und schulische Veranstaltungen:
Klassenfahrten ins In- und Ausland sind bis zum Schuljahresende abzusagen. Klassenfahrten in Sachsen sind zunächst bis zu den Osterferien abzusagen, danach gibt es eine neue Bewertung der Lage. Bis auf weiteres dürfen auch keine neuen Klassenfahrten vertraglich abgeschlossen werden, unabhängig davon, wann diese stattfinden sollen. Außerschulische Veranstaltungen wie Wettbewerbe, Olympiaden, Stipendienfahrten Betriebspraktika, Schüler- und Lehreraustausche und Lehrerfortbildungen werden bis Ende des Schuljahres abgesagt bzw. sind abzusagen
Diese Medieninformation online aufrufen: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/234989
Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich am 20. März 2020 zur Erstattung von Kitagebühren verständig: Für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege und Horten werden keine Elternbeiträge erhoben.
Corona-Pandemie: Entschädigung für Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Schul- und Kita-Schließung selbst betreuen müssen
Wer während der Pandemie seine Kinder betreuen muss, weil Krippe, Kita, Schule und Hort durch die Behörden geschlossen wurden und deshalb vorübergehend nicht arbeiten kann, hat unter bestimmten Voraussetzungen einen Entschädigungsanspruch. Im Infektionsschutzgesetz ist geregelt, dass Betroffene teilweisen Ersatz für ihren Verdienstausfall erhalten.
https://www.lds.sachsen.de/soziales/?ID=16304&art_param=854
Die Versorgungssicherheit sowie die Trinkwasserqualität in Görlitz und Umgebung sind durch die Stadtwerke Görlitz uneingeschränkt gewährleistet.
Zur Information der Stadtwerke Görlitz AG
Um das Übertragungsrisiko von COVID-19 weiter zu minimieren, bleibt bis auf weiteres das Kundenbüro für die persönliche Beratung geschlossen. Barein- und auszahlungen am Kassenautomat sind nicht mehr möglich. Die Stadtwerke bitten, bargeldlose Zahlungsmöglichkeiten wie Überweisungen oder SEPA-Lastschriftverfahren zu nutzen.
Jedem Kunden stehen jedoch weiterhin die Möglichkeit für die Beratung per Telefon unter der 03581 33535, per Email unter info@stadtwerke-goerlitz.de, über Whatsapp (0160 919 497 48) oder postalisch zur Verfügung. Einige Anliegen lassen sich auch bequem über das Online-Kunden-Portal erledigen.
Zudem ist das Kundenbüro der GVB geschlossen und es findet kein Fahrscheinverkauf mehr statt.
Für Störungsmeldungen und -behebungen funktioniert in gewohnter Weise die Störungshotline rund um die Uhr unter 03581 33555.
Der E-Bike-Verleih ist bis auf Weiteres an allen Verleihstationen ausgesetzt.
Die Corona-Hilfe Görlitz ist ein Netzwerk aus über 130 Personen, die Hilfestellung im Alltag ehrenamtlich und freiwillig anbieten. Es wird keine Gegenleistung erwartet. Es handelt sich um ein sehr niederschwelliges Angebot.
Es richtet sich an Menschen, die zur Risikogruppe gehören und derzeit möglichst wenige physische Kontakte pflegen sollten oder an Personen, die sich in Quarantäne befinden. Die Helferinnen und Helfer sind selbstverständlich aufmerksam und sind darüber informiert worden, sich entsprechend der Vorschriften zu verhalten.
Das Angebot Corona-Hilfe Görlitz bietet die folgenden Hilfestellungen:
Koordiniert werden die Hilfeleistungen von Jana Krauß:
Tel. 0157-71179726 oder
E-Mail Corona-hilfe-goerlitz@gmx.de.
Jana Krauß spricht die infragekommende Hilfeperson an und gibt die Kontaktdaten nur an diese Person weiter:
Die ordnungsschützenden Behörden wie Polizei und Ordnungsamt sowie die Stadtverwaltung Görlitz sind über das Netzwerk informiert und unterstützen es.
Das Görlitzer Silbernetz ist eine Nachbarschaftshilfe am Telefon
Gerade jetzt wird es für uns alle nachvollziehbarer, was fehlender Kontakt bedeuten kann.
Am stärksten sind ältere Menschen betroffen, aber auch körperlich und psychisch belastete Personen oder Alleinerziehende können von diesem gemeinschaftlichen Netz profitieren.
Jeder kann mitmachen!
Tragen Sie 2 oder 3 oder mehr Nummern in Ihre persönliche Telefonliste ein und rufen Sie jeden dieser Menschen möglichst täglich kurz an, um zu hören, ob alles okay ist, oder ob sie Unterstützung braucht. Mehr ist das nicht.
Wer unterstützen möchten, kann einfach den Vordruck ausdrucken und im eigenen Haus verteilen, alleinstehende Menschen in der Nachbarschaft ansprechen, ob sie angerufen werden möchten und vielleicht unterstützen Telefonnummern unter ihnen auszutauschen.
Nutzen Sie auch Ihre Nachbarschaft, Bürgerräte, Seniorenbeirat, Vereine, Soziale Institutionen um Kontakt aufzunehmen. Geben Sie bitte dennoch Ihre Telefonnummer nur an Menschen, denen Sie vertrauen! Sie finden das Angebot unter Facebook unter Görlitzer Silbernetz www.facebook.com/profile.php?id=2646375392308500&ref=br_rsZudem wurden kleine Flyer gedruckt, die an Apotheken, Arztpraxen, Pflegedienste, Krankenhäuser, aber auch anderen Stellen wie Lebensmittelläden verteilt werden.
Mitteilung des Städtischen Friedhofes Görlitz vom 18.03.2020, 14:00 Uhr
Aus gegebenem Anlass bitten der Städtische Friedhof Görlitz um Verständnis für folgende Regeln und Maßnahmen:
Diese Regeln und Maßnahmen müssen angepasst werden, wenn es die aktuelle Situation erfordert.
Auftraggebern von Trauerzeremonien obliegt die schwere Aufgabe sicherzustellen, dass
a) besonders gefährdete Personengruppen (Personen mit Vorerkrankungen, Personen ab 65. Lebensjahr) nicht teilnehmen und
b) Personen aus Bereichen der Krankenversorgung, des öffentlichen Gesundheitsdienstes oder der inneren Sicherheit und Ordnung nach Möglichkeit nicht teilnehmen.
Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass die Nichteinhaltung oder Verweigerung unserer Maßnahmen dazu führt, dass wir abbrechen. Zum Schutz unserer eigenen Mitarbeiter können wir kein Risiko eingehen.
Hinweis: Bei den externen Links verlassen Sie das Internetangebot der Stadt Görlitz und verbinden sich mit einem externen Auftragsdatenverarbeiter. (Dieser Service ist kostenfrei)
