Die Internetplattform der Stadt Görlitz wird von der NetCommunity GmbH (s. Impressum) betrieben, nachfolgend "goerlitz.de" genannt. Die Plattform wird seinen Besuchern auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt. Bitte lesen Sie diese aufmerksam durch.

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote der Internetplattform der Stad Görlitz, sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer sowie Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.

Soweit auf "goerlitz.de" spezielle Dienste oder Leistungen angeboten werden (z.B. Branchenbuch oder Vermarktung von Werbebannern), können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen gelten. Als Spezialregelung gehen besondere Bedingungen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.

Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über "goerlitz.de" vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen dem Nutzer und dem Dritten.

2. Nutzerkreis und Verfügbarkeit

Die Angebote und Dienste von "goerlitz.de" sind für jedermann frei zugänglich. Die Nutzung ist kostenlos, es sei denn, es wird auf die Kostenpflicht einzelner Dienste hingewiesen. Für die Nutzung bestimmter Dienste und Angebote muss sich der Nutzer vorher durch Angabe seiner persönlichen Daten registrieren lassen. "goerlitz.de" behält sich das Recht vor, einzelne Dienste und Angebote nur gegenüber volljährigen Nutzern zu erbringen.

Die Internetplattform der Stadt Görlitz ist berechtigt, die Angebote und Dienste von "goerlitz.de" jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Soweit der Nutzer spezielle Dienste oder Angebote in Anspruch genommen hat, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen.

"goerlitz.de" ist bemüht, sich im Rahmen ihrer technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zur Internetplattform täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, systemimmanenter Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann die Erreichbarkeit des Portals oder einzelner Angebote und Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit der Internetplattform oder einzelner Angebote und Dienste.

3. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste von "goerlitz.de" nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Jede Verbreitung und Übermittlung rechtswidriger, insbesondere porno-grafischer, Gewalt verherrlichender, diskriminierender oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte ist untersagt. Die Angebote und Dienste von "goerlitz.de" dürfen nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden, insbesondere das massenhafte unaufgeforderte Versenden von Inhalten (Spamming) ist verboten. Gleiches gilt für Handlungen des Nutzers, die geeignet sind die Angebote und Dienste von "goerlitz.de" zu beinträchtigen oder funktionsuntauglich zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet,  "goerlitz.de" alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren, hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Der Nutzer stellt "goerlitz.de" von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren.

"goerlitz.de" ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu den Angeboten und Diensten bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung zu sperren.

4. Verantwortlichkeit für die Inhalte der Internetplattform der Stadt Görlitz

"goerlitz.de" ist bemüht die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in der Internetplattform veröffentlichten Inhalte, Informationen und Dienste sicherzustellen. Gleichwohl kann "goerlitz.de" hierfür keine Garantie übernehmen. Eine Viel-zahl von Inhalten, Informationen und Diensten in der Plattform werden durch Partner von "goerlitz.de" oder Dritte bereitgestellt. Grundsätzlich liegt die Verantwortlichkeit für fremde Inhalte alleine beim Anbieter. "goerlitz.de" übernimmt keinerlei Haftung und Gewährleistung für diese fremden Inhalte. Auf fremde Inhalte wird durch Quellenangaben, Vermerke wie "powered by" oder - wie auch bei den genannten Partnern - das Logo, hingewiesen. Falls der Nutzer über Links in der Plattform auf fremde Internetseiten gelangt, liegt die Verantwortlichkeit ebenfalls ausschließlich bei den Anbietern dieser Seiten. "goerlitz.de" macht sich die Inhalte dieser Seiten nicht zu Eigen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung der Görlitzer Internetplattform für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausgeschlossen. "goerlitz.de" vergewissert sich, dass sich zum Zeitpunkt der Verlinkung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten befinden. "goerlitz.de" macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen.

5. Haftung von "goerlitz.de"

"goerlitz.de" haftet nicht bei einfacher Fahrlässigkeit, wenn vertragliche Pflichten verletzt wurden, die keine Kardinalpflichten sind. Bei der Verletzung von Kardinalpflichten und einfacher Fahrlässigkeit haftet "goerlitz.de" nur beschränkt auf den typischen und vorhersehbaren Schaden. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung bei Vermögensschäden auf den typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie im Falle einer gesetzlichen Garantiehaftung. Die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso unberührt. Diese Haftungs-regelungen gelten für alle Ansprüche, gleich woraus diese resultieren.

6. Datenschutz

"goerlitz.de" beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Daten der Nutzer werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die Datenschutzbestimmungen gestatten oder der Nutzer hierin einwilligt. Es gilt die Privacy Policy der Internetplattform der Stadt Görlitz für www.goerlitz.de.

7. Urheberrecht

Alle in der Internetplattform der Stadt Görlitz veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Datenbanken und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur zum persönlichen privaten Gebrauch gestattet. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt. Gleiches gilt für die Einbindung und/oder Darstellung von zu goerlitz.de gehörenden Webseiten mittels eines Hyperlinks (Framing). Zuwiderhandlungen werden von "goerlitz.de" zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.

8. Sonstige Bestimmungen

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können von "goerlitz.de" jederzeit geändert werden. Soweit gesetzlich zulässig, ist ausschließlicher Gerichtsstand Görlitz. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

Stand: 24.03.2005