DE
EN 
PL >> [Klickpfad - Breadcrumb - Aktuelle Position]
>> [Seiteninhalt]
Oberbürgermeisterwahlen
Wahlperiode: 7 Jahre
letzter Amtsantritt: 01.07.2005
Wahltag: 22.04.2012 
Bekanntmachung der Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Görlitz
Wahlbekanntmachung
Die 1. Sitzung des Gemeindewahlausschusses fand am 27.03.2012 im Großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Görlitz, Untermarkt 6/8 statt
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Oberbürgermeisters in der Stadt Görlitz am 22. April 2012
Am 23. April 2012 wurde in der Sitzung des Gemeindewahlausschusses das amtliche Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl ermittelt und festgestellt.
Wahl des Oberbürgermeisters am 22. April 2012Ergebnis nach Wahlbezirken - durch den Gemeindewahlausschuss bestätigt
Siegfried Deinege ist zum Oberbürgermeister der Stadt Görlitz gewählt worden und übernimmt voraussichtlich das Amt ab 1. Juli 2012. Lebenslauf (pdf)
Zur Wahl des Oberbürgermeisters am 22. April 2012 liegt der Einwand eines Bürgers vor, über den die Rechtsaufsicht zu entscheiden hat.
Diese hat dem Wahlausschuss aufgetragen, sich mit diesem zu befassen.
Der Gemeindewahlausschuss ist dazu am 10. Mai zusammengetreten und hat festgestellt, dass kein Verstoß gegen die Wahlvorschriften vorliegt. Der Einwand beinhaltet kein Fehlverhalten der Wahlhelfer in dem betreffenden Wahlbüro. Er führt lediglich die theoretische Möglichkeit einer doppelten Stimmabgabe eines Wählers im Wahlraum aus. Nach den geltenden Wahlvorschriften, die hierfür eindeutige Regelungen enthalten, ist eine doppelte Stimmabgabe eines Wählers nicht möglich.
