Denkmalhäuser & Bauten

Stadthalle

Stadthalle

Erklärung des Oberbürgermeisters Siegfried Deinege zum Sanierungsvorhaben Stadthalle

"In den zurückliegenden Wochen habe ich viel Zeit investiert, mich in die Prozesse und Abläufe innerhalb der Stadt einzuarbeiten. Als eines der wichtigsten Großprojekte hat die Stadthalle dabei einen hohen Stellenwert eingenommen und ich habe dieses Projekt mit großer Entschiedenheit und Sorgfalt geprüft und angetrieben.

In vielen Gesprächen, Konferenzen und Planungstreffen wurde das Projekt ausführlich diskutiert. Sinn und Zweck einer Planung ist es, Abläufe zu hinterfragen, vorhersehbare Risiken zu erkennen und diese bereits im Vorfeld einer Umsetzung zu minimieren. Im Ergebnis der bisherigen Planung zur Sanierung der Stadthalle mussten wir feststellen, dass die Erwartung, zeitliche und finanzielle Risiken zu verringern, nicht eingelöst werden konnte. So bitter es ist, müssen wir jetzt zur Kenntnis nehmen: Mit dem Sanierungsprojekt wurde mindestens ein Jahr, wenn nicht anderthalb Jahre zu spät begonnen. Ein solch umfassendes Vorhaben, an einem denkmalgeschützten Gebäude, im öffentlich-rechtlichen Raum und mit den zu beachtenden Vorschriften für europäische Fördermittel, ist in der uns noch zur Verfügung stehenden Zeit nicht zu realisieren, ohne dass erhebliche finanzielle Risiken für die Stadt eingegangen werden, die ich als Oberbürgermeister nicht verantworten kann.

Wir haben seit vier Wochen die Entwurfsplanung vorliegen. Erst auf dieser Basis kann der Prüfaufwand verlässlich eingeschätzt werden. Und das zuständige Landesamt für Steuern und Finanzen sagt deutlich: Eine kurzfristige Prüfung ist möglich, aber eine belastbare Einschätzung über die tatsächliche Höhe der Fördermittel wird erst Ende November möglich sein. Wir haben uns mit dem Landesamt an einen Tisch gesetzt und alle Optionen des Prüfverfahrens durchgesprochen. Am Ende bleibt es dabei: Das finanzielle Risiko einer vorläufigen Plausibilitätsprüfung bleibt einzig und allein bei der Stadt, und: Um das Zeitfenster für die geplante Abrechnung der Fördermittel bis Mitte 2015 einhalten zu können, müsste die Stadt Görlitz unverzüglich und ohne belastbaren Förderbescheid die nächsten Planungsphasen mit einem Gesamtvolumen von etwa zwei Millionen Euro beauftragen. Diese zwei Millionen Euro wären weitgehend umsonst investiert, wenn Ende des Jahres ein Förderbescheid eingeht, der uns mitteilt, dass die Fördersumme um eine oder sogar mehrere Millionen Euro geringer ausfällt, als wir sie benötigen.

Angesichts dieser Gesamtlage, einer Vielzahl von Risiken, die sich durch die Planung nicht haben minimieren lassen, sowie einer nicht abschließend geklärten Fördersituation sehe ich mich als Oberbürgermeister der Stadt Görlitz in der Verantwortung dem Stadtrat zu empfehlen, die „Einstellung des Projektes: Sanierung Stadthalle" zu beschließen.

Diese Entscheidung ist mir persönlich sehr schwer gefallen und ich empfinde sie als sehr bitter. Natürlich habe ich die Entscheidung mit meinem Kollegen Herrn Dr. Wieler und den zuständigen Fachexperten beraten. Der enge Zeitrahmen für die Abrechnung der Fördermittel sowie ein etwaiges komplettes Aufbrauchen der finanziellen Rücklagen der Stadt Görlitz haben mich zu meiner Entscheidung, dem Stadtrat den Stopp der Sanierungsmaßnahme zu empfehlen, bewogen.

Auch mit Blick auf die Mitarbeiter, die Kollegen, für alle, die mit viel Engagement für das Projekt Stadthalle gearbeitet haben, bedaure ich diese Entwicklung. Bei Ihnen allen möchte ich mich für Ihren Einsatz und die intensive Arbeit an diesem ehrgeizigen Vorhaben herzlich bedanken. Ebenfalls möchte ich an dieser Stelle der Landesregierung für ihre intensive Begleitung und Unterstützung danken.

Trotz meiner jetzigen Empfehlung an die Stadträte, das Projekt „Sanierung Stadthalle" zum jetzigen Zeitpunkt einzustellen, führe ich die Gespräche über die Zukunft der Stadthalle weiter.

Wir haben mit der uns vorliegenden Entwurfsplanung ein architektonisches Konzept und wissen nun, wie die Stadthalle künftig aussehen soll. Das ist der Gewinn des in den letzten Jahren beschrittenen Weges. Für eine spätere Sanierung der Stadthalle sind wir nun so gut vorbereitet, wie noch zu keinem Zeitpunkt nach der Schließung der Stadthalle. Mein Hauptaugenmerk liegt bei allen weiterführenden Überlegungen auf einem funktionierenden Betriebskonzept. Gemeinsam mit der Landesregierung werden wir Wege finden, das Projekt „ Stadthalle", unter Verwendung des jetzt vorliegenden Entwurfsplanes, umsetzen zu können."

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